Richter Kropp: Geld verteilt
Montag, 01. März 2010, 09:24 Uhr
Die Strafrichter der Amtsgerichts Sondershausen erhalten viel Post. In der Woche bis zu fünf Briefe liegen jeweils auf ihren Tischen. Darin bitten gemeinnützige Einrichtungen um die Zuweisung eines Geldbetrages zur Förderung ihrer Tätigkeit. Es sind mittlerweile so viele Anfragen geworden...,
...dass gar nicht alle berücksichtigt werden können, da die Geldmittel beschränkt sind. 2009 konnten 35.050 Euro zugeteilt werden. Wie Amtsgerichtsdirektor Volker Bressem mitteilte, kam die Gesamtsumme im letzten Jahr überwiegend gemeinnützigen Vereinen im Kyffhäuserkreis zugute. Die Bandbreite der unterstützten Vereine reichte von solchen, die im sozialen und karitativen Bereich tätig sind, Sportvereinen bis zu Tierschutzvereinen und Fördervereinen von Kirchen.
Voraussetzung für eine Zuteilung ist die Festlegung einer Geldauflage vor Gericht. Stellt das Gericht mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein, erfolgt dies im Regelfall gegen Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Kommt es zur Verurteilung des Angeklagten und Festsetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung, so wird oftmals als Bewährungsauflage eine Geldauflage ausgesprochen, um das Unrecht der begangenen Tat zu sühnen. Das Gericht hat dann die Wahl, ob es diese Geldbeträge gemeinnützigen Vereinen oder der Staatskasse zukommen lässt. Die Förderung von gemeinnützigen Vereinen ist dabei eigentlich nur ein Nebenzweck, vorrangig geht es um die Ahndung von Straftaten und die Einwirkung auf den Straftäter.
Im Vordergrund standen im Jahr 2009 vor allem kirchliche Einrichtungen mit 8.700 Euro, Einrichtungen zugunsten älterer Menschen wie Hospizvereine mit 4.800 Euro, die Kreisverkehrswacht (2.800 Euro) und die Förderung von Jugendmaßnahmen (4.600 Euro). Solche Einrichtungen vermitteln zum Teil auch die Ableistung gerichtlicher Arbeitsstunden für Jugendliche.
Im Vergleich zum Vorjahr, wo ein Betrag von 32.115 Euro erzielt wurde, ist auch 2009 eine Steigerung zu verzeichnen. Die Wirtschaftskrise ist offensichtlich bei Gericht in diesem Bereich noch nicht angekommen.
Autor: nnz/kn...dass gar nicht alle berücksichtigt werden können, da die Geldmittel beschränkt sind. 2009 konnten 35.050 Euro zugeteilt werden. Wie Amtsgerichtsdirektor Volker Bressem mitteilte, kam die Gesamtsumme im letzten Jahr überwiegend gemeinnützigen Vereinen im Kyffhäuserkreis zugute. Die Bandbreite der unterstützten Vereine reichte von solchen, die im sozialen und karitativen Bereich tätig sind, Sportvereinen bis zu Tierschutzvereinen und Fördervereinen von Kirchen.
Voraussetzung für eine Zuteilung ist die Festlegung einer Geldauflage vor Gericht. Stellt das Gericht mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein, erfolgt dies im Regelfall gegen Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Kommt es zur Verurteilung des Angeklagten und Festsetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung, so wird oftmals als Bewährungsauflage eine Geldauflage ausgesprochen, um das Unrecht der begangenen Tat zu sühnen. Das Gericht hat dann die Wahl, ob es diese Geldbeträge gemeinnützigen Vereinen oder der Staatskasse zukommen lässt. Die Förderung von gemeinnützigen Vereinen ist dabei eigentlich nur ein Nebenzweck, vorrangig geht es um die Ahndung von Straftaten und die Einwirkung auf den Straftäter.
Im Vordergrund standen im Jahr 2009 vor allem kirchliche Einrichtungen mit 8.700 Euro, Einrichtungen zugunsten älterer Menschen wie Hospizvereine mit 4.800 Euro, die Kreisverkehrswacht (2.800 Euro) und die Förderung von Jugendmaßnahmen (4.600 Euro). Solche Einrichtungen vermitteln zum Teil auch die Ableistung gerichtlicher Arbeitsstunden für Jugendliche.
Im Vergleich zum Vorjahr, wo ein Betrag von 32.115 Euro erzielt wurde, ist auch 2009 eine Steigerung zu verzeichnen. Die Wirtschaftskrise ist offensichtlich bei Gericht in diesem Bereich noch nicht angekommen.
