Kreistag trat zusammen (1)
Mittwoch, 10. März 2010, 23:13 Uhr
Zu seiner 4. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode trat heute der Kreistag des Kyffhäuserkreises zusammen. Insbesondere einige Schulprobleme sorgten schon im Vorfeld für Aufmerksamkeit, wie die "Demo" (kn berichtete) bereits zeigte Aber auch Richtung Landesregierung gab es klare Worte...
Zuerst ging Landrat Peter Hengstermann in seiner Einführungsrede auf aktuelle Probleme des Kreises ein. Dabei stelle er fest, dass die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lage auch in unserer strukturschwachen Region spürbar ist. Er stellte fest:
"In diesem Jahr werden wir wohl wieder nur etwas mehr als 19.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte haben.
Im März letzten Jahres lag diese Zahl bei 18.781. Die Arbeitslosenquote im Kreis lag im Februar wieder bei 17,3%; d.h., wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen."
Er wies darauf hin, dass man hier im Kyffhäuserkreis vor Ort für die guten Rahmenbedingungen und die weichen Standortfaktoren verantwortlich ist.
Nicht akzeptieren will er die Verzögerungen und fehlende Entschlusskraft der Landesregierung in Bezug auf die Industriegroßfläche Artern, an die im Kreis hohe Erwartungen knüpft werden. Dazu erklärte er:
"Seit 2004 war es der erklärte politische Wille der jeweiligen Landesregierung, die Region um Artern durch die Förderung einer Industriegroßfläche zur Ansiedlung eines Investors attraktiver zu gestalten. Der Landkreis hat seinen Teil jeweils erfüllt, es sind zahlreiche Optionsverträge zum Landerwerb geschlossen worden."
Er wies auf die Notwendigkeit hin, wegfallende Arbeitsplätze durch Neuinvestitionen zu kompensieren, und machte auf einen großen Makel im Standortwettbewerb für den Landkreis aufmerksam: Die immer noch nicht vollständige Verkehrsinfrastruktur.
"Wenn nicht wie oft angekündigt mit den infrastrukturellen Anbindungen an die Industriegroßfläche begonnen wird, fällt es dann wiederum auch dem Land leichter zu sagen, was habt ihr denn, die Fläche ist ja noch nicht mal angeschlossen."
Mit Schreiben vom 18.02.2010 hat Hengstermann diese Umstände in einem Brief dem jetzigen Thüringer Wirtschaftsminister Machnig (SPD) nochmals deutlich gemacht und auch die Mitglieder des Landtages Dorotha Marx (SPD) und Gudrun Holbe (CDU) aufgefordert Einfluss zu nehmen.
Wörtlich sagte er: "In dem durch das Ministerium vorgelegte Wirtschaftsprogramm wird bereits von einer "Prioritätenliste" gesprochen, auf der Standorte stehen, die bis 2013 bevorzugt entwickelt werden sollen. Wir verlangen, dass die Landesregierung zu ihrem Wort steht und uns nicht abhängt."
Nach diesen recht klaren Worten Richtung Erfurt wies er aber au ch darauf hin, in welche Richtung es gehen sollte. Er verwies auf den Technologietransfer ist ein geeignetes Instrument. Ein Mittel dazu soll sein eine stärkere Kooperation auch mit der Fachhochschule Nordhausen anzustreben.
Derzeitig prüft die Wirtschaftsförderung durch eine Umfrage bei Ausbildungsunternehmen im nordthüringer Raum,ob die Bedarfslage eines möglichen zusätzlichen Studienganges Maschinenbau gegeben ist. Der fehlende Fachkräftenachwuchs sein in vielen Betrieben des Kreises bereits jetzt ein Problem - gerade im ingenieurtechnischen Bereich, so Hengstermann vor dem Kreistag.
Nur attraktive und zukunftssichere Arbeitsplätze könne auch die Abwanderung gestoppt oder zumindest eindämmt werden. Durch eine enge Verzahnung von IHK, Handwerkskammer und der Fachhochschule Nordhausen mit der wissensbasierten und dadurch konkurrenzfähigen mittelständischen Unternehmenslandschaft soll es gelingen regionale Wachstumskerne herauszuschälen und Branchenschwerpunkte herauszuarbeiten. Wir haben etwas zu bieten, so Hengstermann, sei es in der metallverarbeitenden Industrie, bei Leuchtmitteln oder elektronischen und elektrotechnischen Bauteilen.
Autor: khhZuerst ging Landrat Peter Hengstermann in seiner Einführungsrede auf aktuelle Probleme des Kreises ein. Dabei stelle er fest, dass die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lage auch in unserer strukturschwachen Region spürbar ist. Er stellte fest:
"In diesem Jahr werden wir wohl wieder nur etwas mehr als 19.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte haben.
Im März letzten Jahres lag diese Zahl bei 18.781. Die Arbeitslosenquote im Kreis lag im Februar wieder bei 17,3%; d.h., wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen."
Er wies darauf hin, dass man hier im Kyffhäuserkreis vor Ort für die guten Rahmenbedingungen und die weichen Standortfaktoren verantwortlich ist.
Nicht akzeptieren will er die Verzögerungen und fehlende Entschlusskraft der Landesregierung in Bezug auf die Industriegroßfläche Artern, an die im Kreis hohe Erwartungen knüpft werden. Dazu erklärte er:
"Seit 2004 war es der erklärte politische Wille der jeweiligen Landesregierung, die Region um Artern durch die Förderung einer Industriegroßfläche zur Ansiedlung eines Investors attraktiver zu gestalten. Der Landkreis hat seinen Teil jeweils erfüllt, es sind zahlreiche Optionsverträge zum Landerwerb geschlossen worden."
Er wies auf die Notwendigkeit hin, wegfallende Arbeitsplätze durch Neuinvestitionen zu kompensieren, und machte auf einen großen Makel im Standortwettbewerb für den Landkreis aufmerksam: Die immer noch nicht vollständige Verkehrsinfrastruktur.
"Wenn nicht wie oft angekündigt mit den infrastrukturellen Anbindungen an die Industriegroßfläche begonnen wird, fällt es dann wiederum auch dem Land leichter zu sagen, was habt ihr denn, die Fläche ist ja noch nicht mal angeschlossen."
Mit Schreiben vom 18.02.2010 hat Hengstermann diese Umstände in einem Brief dem jetzigen Thüringer Wirtschaftsminister Machnig (SPD) nochmals deutlich gemacht und auch die Mitglieder des Landtages Dorotha Marx (SPD) und Gudrun Holbe (CDU) aufgefordert Einfluss zu nehmen.
Wörtlich sagte er: "In dem durch das Ministerium vorgelegte Wirtschaftsprogramm wird bereits von einer "Prioritätenliste" gesprochen, auf der Standorte stehen, die bis 2013 bevorzugt entwickelt werden sollen. Wir verlangen, dass die Landesregierung zu ihrem Wort steht und uns nicht abhängt."
Nach diesen recht klaren Worten Richtung Erfurt wies er aber au ch darauf hin, in welche Richtung es gehen sollte. Er verwies auf den Technologietransfer ist ein geeignetes Instrument. Ein Mittel dazu soll sein eine stärkere Kooperation auch mit der Fachhochschule Nordhausen anzustreben.
Derzeitig prüft die Wirtschaftsförderung durch eine Umfrage bei Ausbildungsunternehmen im nordthüringer Raum,ob die Bedarfslage eines möglichen zusätzlichen Studienganges Maschinenbau gegeben ist. Der fehlende Fachkräftenachwuchs sein in vielen Betrieben des Kreises bereits jetzt ein Problem - gerade im ingenieurtechnischen Bereich, so Hengstermann vor dem Kreistag.
Nur attraktive und zukunftssichere Arbeitsplätze könne auch die Abwanderung gestoppt oder zumindest eindämmt werden. Durch eine enge Verzahnung von IHK, Handwerkskammer und der Fachhochschule Nordhausen mit der wissensbasierten und dadurch konkurrenzfähigen mittelständischen Unternehmenslandschaft soll es gelingen regionale Wachstumskerne herauszuschälen und Branchenschwerpunkte herauszuarbeiten. Wir haben etwas zu bieten, so Hengstermann, sei es in der metallverarbeitenden Industrie, bei Leuchtmitteln oder elektronischen und elektrotechnischen Bauteilen.
