Kreistag trat zusammen (3)
Donnerstag, 11. März 2010, 09:57 Uhr
Breiten Raum nahm auf der gestrigen Sitzung des Kreistages das Thema Breitbandinfrastruktur ein. Dabei ging es auch um eine Machbarkeitsstudie...
Bereits in der Einführungsrede zur Kreistagssitzung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) auf die Wichtigkeit einer guten Breitbandinfrastruktur hingewiesen. Wenn dann der Landrat feststellt:
"Die von der Wirtschaftsförderung und den Kommunen Ende vergangenen Jahres initiierte und durchgeführte Befragung von Unternehmen und vielen Privathaushalten ergab, insbesondere in Großenehrich, Greußen, der Verwaltungsgemeinschaft "Mittelzentrum Artern", Helbedündorf, Roßleben, Wiehe und Bad Frankenhausen erhebliche Defizite bei schnellen Internet-Verbindungen, gleichzeitig aber einen großen Bedarf."
Warum er allerdings bei der Aufzählung Sondershausen vergessen hat ist etwas schleierhaft. In vielen Ortsteilen von Sondershausen sieht es hinsichtlich DSL zappenduster aus. Die Versorgung in der Kernstadt rund ums Landratsamt ist sicher gut, aber etwas weiter weg sieht es schon finster aus. Selbst der Redaktion von kn steht im Östertal gerade mal ein 1.000 DSL-Anschluss zur Verfügung.
Wenn Kreistagsmitglied Johannes Selle (CDU) in der Diskussion um die Beschlussfassung zur "Durchführung einer kreisweiten Machbarkeitsstudie zur Förderung der Breitbandversorgung im Kyffhäuserkreis" zu recht darauf verweist, dass eine gute Breitbandversorgung es auch Firmen ermöglichen kann, auch abseits der großen Gewerbegebiete ihrem Geschäftsbetrieb durchführen zu können, so kann man ihn nur beipflichten.
Wenn der Landrat feststellt, dass der Ausbau der Breitbandnetze in dünn besiedelten Regionen für die Betreiber aufwendig und teuer ist, und dann feststellt, dass seit Jahren die Verlegung von Glasfaserkabeln, das als einzige leitungsgebundene Alternative "schnelle" Übertragungsraten über größere Entfernungen gewährleistet und angesichts der raschen technischen Entwicklung auch als Technologie der Zukunft gilt, stockt, dann ist Handlungsbedarf geboten.
Wir haben uns nach anfänglicher deutlicher Skepsis, auch vor dem Hintergrund vom Freistaat erneut in eine freiwillige Aufgabe gedrängt worden zu sein dazu entschieden, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, den Ist-Zustand abbildet und Machbares benennt. Nur so können Fördergelder des Landes und Bundes zur Finanzierung möglicher Projekte fließen.
Ziel soll es sein, je nach Gegebenheit den Kommunen die Gründung einer Breitbandinitiative oder einer eigenen Betreibergesellschaft zuempfehlen. Deshalb müsse man zunächst die technischen, finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten sondieren und von anderen Kreisen lernen, die schon einen Schritt weiter sind, so Hengstermann. Es gibt auch hier kein Patentrezept, das für jede Region gilt, sondern individuelle regionale Lösungen sind gefragt. Aber alles von vornherein auszuschließen, bedeutet auch im Hinblick auf den unaufhörlich fortschreitenden demografischen Wandel Standortnachteile und Verlust von Lebensqualität in Kauf zu nehmen, Hengstermann abschließend in seiner Begründung.
Gegenwind für so eine Studie kam vom VIBT. Rainer Scheerschmidt monierte, warum der Landkreis für so eine Studie zuständig sein soll. Wir können doch nicht die Studie für die Telekom machen. Eines sollte man allerdings anmerken, so eine Studie kann nur Teil eines Gesamtkonzeptes sein, bei dem sich der Freistaat mehr einbringen muss. Es kann nicht sein, dass jeder Kreis für sich allein rumwurstelt. Es kann durchaus sein, dass es sinnvoller ist ein Glasfaserkabel von Kindelbrück nach Heldrungen zu legen, als von Artern oder Bad Frankenhausen aus. Auch sollte klar sein, dass so eine Studie eines Kreises die großen Anbieter wie Telekom oder Arcor kaum beeindrucken kann, wenn da nicht der Freistaat und mehr dahinter stehen. Aber zum Glück haben wir ja im Kreis jede Menge Bundestags- und Landtagsmitglieder.
Die Mitleistungsanteile für diese Studie werden wir, wenn sie es heute beschließen, bereitstellen, so Hengstermann vor dem Kreistag. Das werden rund 3.500 Euro, da die Studie zu 90 % aus Fördergeldern bezuschusst wird und einen Gesamtumfang von 35.000 Euro erreichen wird. Der Kreistag beschloss bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung eine solche Studie in Auftrag zu geben.
Autor: khhBereits in der Einführungsrede zur Kreistagssitzung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) auf die Wichtigkeit einer guten Breitbandinfrastruktur hingewiesen. Wenn dann der Landrat feststellt:
"Die von der Wirtschaftsförderung und den Kommunen Ende vergangenen Jahres initiierte und durchgeführte Befragung von Unternehmen und vielen Privathaushalten ergab, insbesondere in Großenehrich, Greußen, der Verwaltungsgemeinschaft "Mittelzentrum Artern", Helbedündorf, Roßleben, Wiehe und Bad Frankenhausen erhebliche Defizite bei schnellen Internet-Verbindungen, gleichzeitig aber einen großen Bedarf."
Warum er allerdings bei der Aufzählung Sondershausen vergessen hat ist etwas schleierhaft. In vielen Ortsteilen von Sondershausen sieht es hinsichtlich DSL zappenduster aus. Die Versorgung in der Kernstadt rund ums Landratsamt ist sicher gut, aber etwas weiter weg sieht es schon finster aus. Selbst der Redaktion von kn steht im Östertal gerade mal ein 1.000 DSL-Anschluss zur Verfügung.
Wenn Kreistagsmitglied Johannes Selle (CDU) in der Diskussion um die Beschlussfassung zur "Durchführung einer kreisweiten Machbarkeitsstudie zur Förderung der Breitbandversorgung im Kyffhäuserkreis" zu recht darauf verweist, dass eine gute Breitbandversorgung es auch Firmen ermöglichen kann, auch abseits der großen Gewerbegebiete ihrem Geschäftsbetrieb durchführen zu können, so kann man ihn nur beipflichten.
Wenn der Landrat feststellt, dass der Ausbau der Breitbandnetze in dünn besiedelten Regionen für die Betreiber aufwendig und teuer ist, und dann feststellt, dass seit Jahren die Verlegung von Glasfaserkabeln, das als einzige leitungsgebundene Alternative "schnelle" Übertragungsraten über größere Entfernungen gewährleistet und angesichts der raschen technischen Entwicklung auch als Technologie der Zukunft gilt, stockt, dann ist Handlungsbedarf geboten.
Wir haben uns nach anfänglicher deutlicher Skepsis, auch vor dem Hintergrund vom Freistaat erneut in eine freiwillige Aufgabe gedrängt worden zu sein dazu entschieden, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, den Ist-Zustand abbildet und Machbares benennt. Nur so können Fördergelder des Landes und Bundes zur Finanzierung möglicher Projekte fließen.
Ziel soll es sein, je nach Gegebenheit den Kommunen die Gründung einer Breitbandinitiative oder einer eigenen Betreibergesellschaft zuempfehlen. Deshalb müsse man zunächst die technischen, finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten sondieren und von anderen Kreisen lernen, die schon einen Schritt weiter sind, so Hengstermann. Es gibt auch hier kein Patentrezept, das für jede Region gilt, sondern individuelle regionale Lösungen sind gefragt. Aber alles von vornherein auszuschließen, bedeutet auch im Hinblick auf den unaufhörlich fortschreitenden demografischen Wandel Standortnachteile und Verlust von Lebensqualität in Kauf zu nehmen, Hengstermann abschließend in seiner Begründung.
Gegenwind für so eine Studie kam vom VIBT. Rainer Scheerschmidt monierte, warum der Landkreis für so eine Studie zuständig sein soll. Wir können doch nicht die Studie für die Telekom machen. Eines sollte man allerdings anmerken, so eine Studie kann nur Teil eines Gesamtkonzeptes sein, bei dem sich der Freistaat mehr einbringen muss. Es kann nicht sein, dass jeder Kreis für sich allein rumwurstelt. Es kann durchaus sein, dass es sinnvoller ist ein Glasfaserkabel von Kindelbrück nach Heldrungen zu legen, als von Artern oder Bad Frankenhausen aus. Auch sollte klar sein, dass so eine Studie eines Kreises die großen Anbieter wie Telekom oder Arcor kaum beeindrucken kann, wenn da nicht der Freistaat und mehr dahinter stehen. Aber zum Glück haben wir ja im Kreis jede Menge Bundestags- und Landtagsmitglieder.
Die Mitleistungsanteile für diese Studie werden wir, wenn sie es heute beschließen, bereitstellen, so Hengstermann vor dem Kreistag. Das werden rund 3.500 Euro, da die Studie zu 90 % aus Fördergeldern bezuschusst wird und einen Gesamtumfang von 35.000 Euro erreichen wird. Der Kreistag beschloss bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung eine solche Studie in Auftrag zu geben.
