Haushalt beschlossen
Mittwoch, 09. Juni 2010, 23:19 Uhr
Der Kyffhäuserkreis hat wieder einen beschlossenen Haushalt. Auch wenn heftig diskutiert wurde, ist der Entwurf über die Bühne gegangen...
Der Kreistag beschloss heute den Doppel-Haushalsplan 2010 und 2011 und die Haushaltssatzung für 2010/2011. Wie bereits zu erwarten war, wurde ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt, der folgende Eckpunkte hat:
Bei 21 Ja-Stimmen, 9 Nein- Stimmen bei 9 Stimmenhaltungen war der Haushalt eigentlich glatter durchgekommen als mancher befürchtet hatte. Mit diesem beschlossenen Haushalt können nun auch die Maßnahmen im Konjunkturpaket II planmäßig fortgeführt werden.
Was bewog die Kreistagsmitglieder heute so abzustimmen. Da kann man nur etwas spekulieren. Es war sicherlich nicht der Diskussionsbeitrag von Torsten Blümel (Die Linke). Er bemängelte, dass es jedes Jahr die gleichen Probleme gäbe und der Landrat sich öffentlich mehr wehren sollte. Er sagte, die Linke kann dem Haushalt so nicht zustimmen. Aber konkrete Vorschläge, wo das Geld herkommen sollte, waren eigentlich nicht zu hören. Torsten Blümel selbst hatte sich der Stimme enthalten.
Oder war es die Aussage von Henry Hunger (CDU) der sagte, 50 Prozent der Sozialausgaben des Kreises fließen ja eh an die Kommunen zurück. Er sagte, "sind wir mutig und beschließen den Haushalt". Für Unruhe sorgte allerdings sein Anregung zur Diskussion was alles verändert oder überprüft werden müsste, um in den nächsten Jahren über die Runden zu kommen:
Auch recht deutlich war Klaus Mehle (SPD), der auch den Haushaltsentwurf befürwortete. Er befürchtet aber schon für 2011 eine Kreisumlage von 46 Prozent. Seine Forderungen für die Zukunft sind eine Verwaltungsreform, mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen (Gesundheitswesen usw.) und die Überprüfung der Notwendigkeit von Beteiligungsgesellschaften.
Recht eindrucksvoll war der Beitrag von Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Mit ja oder Nein stimmen ist bei ihm nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wird mit Ja gestimmt, werden die Kommunen stärker belastet. Wird mit Nein gestimmt wird der Kreis nur noch über Ersatzvornahmen des Landes regiert und die Kommunen sind noch unregierbarer und es drohe anscheißend gar eine Kreisumlage von 51 Prozent.
Autor: khhDer Kreistag beschloss heute den Doppel-Haushalsplan 2010 und 2011 und die Haushaltssatzung für 2010/2011. Wie bereits zu erwarten war, wurde ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt, der folgende Eckpunkte hat:
- Die Kreisumlage beträgt 43 Prozent. Der soll für die Jahre 2010 und 2011 gelten. Damit werden die Kommunen um rund 1,3 Millionen Euro mehr belastet.
- Der Verwaltungshaushalt wird 2010 mit 94.299.353 Euro und 2011 immerhin 93.324.607 Euro betragen.
- Im Vermögenshaushalt werden die Zahlen 8.831.476 Euro (2010) bzw. 9.073.765 Euro betragen
Bei 21 Ja-Stimmen, 9 Nein- Stimmen bei 9 Stimmenhaltungen war der Haushalt eigentlich glatter durchgekommen als mancher befürchtet hatte. Mit diesem beschlossenen Haushalt können nun auch die Maßnahmen im Konjunkturpaket II planmäßig fortgeführt werden.
Was bewog die Kreistagsmitglieder heute so abzustimmen. Da kann man nur etwas spekulieren. Es war sicherlich nicht der Diskussionsbeitrag von Torsten Blümel (Die Linke). Er bemängelte, dass es jedes Jahr die gleichen Probleme gäbe und der Landrat sich öffentlich mehr wehren sollte. Er sagte, die Linke kann dem Haushalt so nicht zustimmen. Aber konkrete Vorschläge, wo das Geld herkommen sollte, waren eigentlich nicht zu hören. Torsten Blümel selbst hatte sich der Stimme enthalten.
Oder war es die Aussage von Henry Hunger (CDU) der sagte, 50 Prozent der Sozialausgaben des Kreises fließen ja eh an die Kommunen zurück. Er sagte, "sind wir mutig und beschließen den Haushalt". Für Unruhe sorgte allerdings sein Anregung zur Diskussion was alles verändert oder überprüft werden müsste, um in den nächsten Jahren über die Runden zu kommen:
- externe Prüfung des Personalbereiches
- Schulnetzplanung überprüfen
- Deckelung der Kita- Gebühren
- Kreisstraßen an Kommunen übergeben (Großes Auch und Oh! im Saal)
- Beteiligung an BIC beenden
- Unterstützung Lohorchester nach 2012 überdenken
Auch recht deutlich war Klaus Mehle (SPD), der auch den Haushaltsentwurf befürwortete. Er befürchtet aber schon für 2011 eine Kreisumlage von 46 Prozent. Seine Forderungen für die Zukunft sind eine Verwaltungsreform, mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen (Gesundheitswesen usw.) und die Überprüfung der Notwendigkeit von Beteiligungsgesellschaften.
Recht eindrucksvoll war der Beitrag von Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Mit ja oder Nein stimmen ist bei ihm nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wird mit Ja gestimmt, werden die Kommunen stärker belastet. Wird mit Nein gestimmt wird der Kreis nur noch über Ersatzvornahmen des Landes regiert und die Kommunen sind noch unregierbarer und es drohe anscheißend gar eine Kreisumlage von 51 Prozent.
