Nicht aufgepasst, Herr Scheerschmidt!
Freitag, 11. Juni 2010, 22:54 Uhr
Unter Überschrift Eine Inszenierung? hatte kn eine Stellungnahme von Rainer Scheerschmidt, VIBT- Kreistagsmitglied des Kyffhäuserkreis, veröffentlicht, die sich gegen die Fraktion die Linke richtete. Jetzt kommt die postwendende Antwort von Torsten Blümel, Kreistagsfraktion DIE LINKE Fraktionsvorsitzender...
Um es vorwegzunehmen: Die Kantine des Landratsamtes ist nicht unbedingt der geeignete Raum für Kreistagssitzungen. Und so verbirgt ein Pfeiler mitten im Raum Herrn Scheerschmidt den Blick auf die komplette Linksfraktion. Ihm sei also nachgesehen, dass er nicht erkennen konnte, dass es auch in der Linksfraktion Nein- Stimmen zum Haushalt gab und nicht nur Enthaltungen.
Was ich ihm nicht nachsehen kann, dass er meint, meine Aussagen in der Sitzung anders interpretieren zu wollen, als ich es gesagt habe. Meine Aussage dem Haushalt nicht zustimmen zu können bedeutet eben nur, dass es kein JA von uns geben kann. Und da es in meiner Fraktion keinen Fraktionszwang gibt und ich wusste, dass es Enthaltungen und Nein- Stimmen geben wird, habe ich das mit dem Satz doch eindeutig ausgedrückt. Und da es intern keinen Fraktionszwang gibt, werden wir uns den erst Recht nicht vom VIBT aufdrücken lassen.
Außerdem sollte man nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glashaus sitzt! Ich kann mich nicht erinnern, dass Herr Scheerschmidt in der Sitzung überhaupt etwas zum Haushalt gesagt hat. Wenn er schon keine Meinung hat, muss er wohl die Überzeugung haben, dann die Anderen kritisieren zu dürfen.
Meine Stimmenthaltung, Herr Scheerschmidt, war übrigens vom benannten Konsolidierungsprogramm abhängig. Und das heißt Programm, weil es ein längerfristiger Prozess sein wird, eine Zielvorstellung und eine Grundsatzschrift zu zukünftiger Haushaltsführung. Und das ist nun Mal etwas grundsätzlich anderes, als ein paar Änderungen im Haushalt unterzubringen. Ich hatte das in meiner Haushaltsrede mehrmals erwähnt: Wir sehen strukturelle Probleme im Haushalt, die gelöst werden müssen. Ansonsten kommen wir aus dem jetzt schon Jahre währenden Dilemma nicht heraus. Ich habe abgestimmt für ein „So nicht weiter!“
Mit dem Konsolidierungsprogramm wird der Kreistag der Verwaltung das Heft des Handelns aus der Hand nehmen und neue Leitlinien festlegen. Und das könnte dann ein Meisterstück bürgernaher Politik werden, Herr Scheerschmidt. Und das ist bürgernäher, als sich wie der VIBT gänzlich rauszuhalten.
Torsten Blümel , Kreistagsfraktion DIE LINKE Fraktionsvorsitzender
Autor: khhUm es vorwegzunehmen: Die Kantine des Landratsamtes ist nicht unbedingt der geeignete Raum für Kreistagssitzungen. Und so verbirgt ein Pfeiler mitten im Raum Herrn Scheerschmidt den Blick auf die komplette Linksfraktion. Ihm sei also nachgesehen, dass er nicht erkennen konnte, dass es auch in der Linksfraktion Nein- Stimmen zum Haushalt gab und nicht nur Enthaltungen.
Was ich ihm nicht nachsehen kann, dass er meint, meine Aussagen in der Sitzung anders interpretieren zu wollen, als ich es gesagt habe. Meine Aussage dem Haushalt nicht zustimmen zu können bedeutet eben nur, dass es kein JA von uns geben kann. Und da es in meiner Fraktion keinen Fraktionszwang gibt und ich wusste, dass es Enthaltungen und Nein- Stimmen geben wird, habe ich das mit dem Satz doch eindeutig ausgedrückt. Und da es intern keinen Fraktionszwang gibt, werden wir uns den erst Recht nicht vom VIBT aufdrücken lassen.
Außerdem sollte man nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glashaus sitzt! Ich kann mich nicht erinnern, dass Herr Scheerschmidt in der Sitzung überhaupt etwas zum Haushalt gesagt hat. Wenn er schon keine Meinung hat, muss er wohl die Überzeugung haben, dann die Anderen kritisieren zu dürfen.
Meine Stimmenthaltung, Herr Scheerschmidt, war übrigens vom benannten Konsolidierungsprogramm abhängig. Und das heißt Programm, weil es ein längerfristiger Prozess sein wird, eine Zielvorstellung und eine Grundsatzschrift zu zukünftiger Haushaltsführung. Und das ist nun Mal etwas grundsätzlich anderes, als ein paar Änderungen im Haushalt unterzubringen. Ich hatte das in meiner Haushaltsrede mehrmals erwähnt: Wir sehen strukturelle Probleme im Haushalt, die gelöst werden müssen. Ansonsten kommen wir aus dem jetzt schon Jahre währenden Dilemma nicht heraus. Ich habe abgestimmt für ein „So nicht weiter!“
Mit dem Konsolidierungsprogramm wird der Kreistag der Verwaltung das Heft des Handelns aus der Hand nehmen und neue Leitlinien festlegen. Und das könnte dann ein Meisterstück bürgernaher Politik werden, Herr Scheerschmidt. Und das ist bürgernäher, als sich wie der VIBT gänzlich rauszuhalten.
Torsten Blümel , Kreistagsfraktion DIE LINKE Fraktionsvorsitzender
