Datenschutz ganz oben
Dienstag, 31. August 2010, 12:04 Uhr
Die SPD-Justizpolitikerin Marx: Datenschutz steht weit oben auf Agenda der Koalition. Dazu erreichte kn folgender Bericht...
"Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU". Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: "Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar", so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet - "eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann."
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
Wahlkreisbüro Dorothea Marx
Autor: khh"Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU". Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: "Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar", so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet - "eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann."
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
Wahlkreisbüro Dorothea Marx
