Neues aus der Sonderstadtratsitzung (1)
Freitag, 03. September 2010, 09:58 Uhr
Obwohl es nur eine kurze Bürgerfragestunde war und es scheinbar "nur" drei Tagesordnungspunkte gab (abgesehen von den Standards wie Begrüßung bis hin zu Niederschriften), entwickelte sich doch eine recht ausgedehnte Stadtratsitzung in Sondershausen. Der Knackpunkt, wie nicht anders zu erwarten, das "liebe Geld"...
Die Änderung des Stadtratsbeschlusses SR 77-7/2010 (Maßnahmeliste aus dem Konjunkturpaket II) war schnell ausdiskutiert. Nach geringeren Kosten an anderer Stelle waren noch Mittel aus dem Konjunkturpaket II wieder frei, die in eine Maßnahme in der Borntalstraße gesteckt werden soll. Hier kam nur der Hinweis von Gerhard Axt (Nubi), wenn nochmals Mittel frei würden, sollte man das Geld in einen neuen Straßenbelag in der Göldnerstraße stecken. Die Änderung der Maßnahme liste wurde einstimmig angenommen.
Ebenfalls einstimmig angenommen wurde die Änderung des Stellenplans für 2010. Die Stellenplanänderung wurde notwendig, wegen des neuen Kindertagesstätten Gesetzes der Landesregierung, weil dadurch ja mehr Erzieher gebraucht werden. In Summe werden es 26 neue Stellen sein, 16 bei den städtischen und 10 bei den Kindereinrichtungen bei freien Trägern. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) betonte, wir werden dabei sehr flexibel vorgehen. Für 2010 sind erst mal sechs neue Stellen vorgesehen, die sich auf acht Personen verteilen werden, einer davon ein männlicher Erzieher.
Gegenüber der letzten Sitzung des Hauptausschusses hat sich bei den Finanzen nicht viel verändert. Nach ursprünglich rund 10 Millionen Euro Defizit im Haushalt der Stadt Sondershausen folgten einige Streichrunden, aber es blieb immer noch ein Loch von rund 3,5 Millionen Euro (1,2 Mio. im Verwaltungshaushalt und 2,3 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Damit immer noch keine Chance einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Im Artikel Wut oder Lachen beim Bericht über die Sitzung des Haupausschusses, war schon darüber berichtet worden.
Über die vielen Streichungen zu berichten, würde viele Seiten füllen. Die Anschaffung eines Feuerwehrautos zu 125.000 Euro wurde genauso gestrichen, wie 87.000 Euro für das Museum in Sondershausen, oder der Spielplatz in Neuheide. Mit fast allen Vereinen wurde über die Kürzungen gesprochen, und in Größenordnungen von 10 bis 30 Prozent gekürzt. Aber auch die Landesmusikakademie musste eine Kürzung um 50 Prozent hinnehmen.
Weil der Haushalt nicht ausgeglichen werden konnte, durfte er auch nicht beschlossen werden. Trotzdem fand eine Abstimmung über den Entwurf des Haushaltes statt, der gegenüber der Kommunalverwaltung des Kyffhäuserkreises dokumentieren sollte, dass Stadtverwaltung und Stadtrat es sehr ernst mit den Einsparungen nehmen. Das Abstimmungsergebnis war eindeutig. Der bisherige Entwurf wurde gebilligt, bei einer Stimmenthaltung.
Trotz der Einstimmigkeit gab es vorher heftige Diskussionen. So stellte Sigrid Rößner (Die Linke) die 150.000 Euro Pauschale für die Schlossfestspiele in Frage. Sie möchte hier ein andere Finanzierung, die wirken soll, dass sich Erfolge bei der Vermarktung der Schlossfestspiele stärker in einer Reduzierung der Fördermittel auswirken. Von Gerhard Axt kam der Vorwurf, in den "fetten" Jahren der Gewerbesteuereinnahmen hätte man das Plus eher zur Reduzierung der Schuldenlast einsetzen sollen, anstatt das Geld mit vollen Händen auszugeben.
In einem Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt der Stadt Sondershausen waren auch Positionen enthalten, welche die Stadt streichen sollte. Über sieben der Positionen wurde jeweils eine Extraabstimmung durchgeführt, ob diese Maßnahme zu streichen sei.
1. Mühle Immenrode
Hier wurde einstimmig votiert, die Maßnahme fortzuführen.
2. Dorferneuerung Thalebra und Schernberg
Auch hier war das Votum einstimmig, die Maßnamen werden fortgeführt. Die Streichung dieser Maßnahme hätte verheerende Auswirkungen für die Finanzen der nächsten Jahre haben, da es teilweise Pflichtaufgaben der Stadt sind, die später vollfinanziert werden müssten, jetzt aber mit Mitteln des Landes gefördert werden.
3. Freifläche vor Stadtcafe
Hier soll ein Teil der Grünfläche in Parkraum verwandelt werden. Bei fünf Enthaltungen und zwei Gegenstimmen wird es bei der Maßnahme bleiben.
4. BauabschnittCruciskirche
Bei einer Gegenstimme stimmten die Stadträte für eine Fortsetzung mit dem 4. Bauabschnitt.
5. Unstrut-Werra-Radweg
Der Weiterbau des Radweges wurde einstimmig befürwortet.
6. Geopfad und Radrundweg um Sondershausen
Der Streichungsantrag der Kommunalverwaltung rief nur allgemeines Kopfschütteln hervor. Dieser Punkt ist nur ein formal durchlaufender Posten im Haushaltsplan, da die Finanzierung zu 100 Prozent über Fördergeld läuft, und die Stadt nicht einen Cent zu geben muss. Das Ergebnis war hier einstimmig.
7. Cafe Pille
Auch wenn hier heftig diskutiert wurde, bei fünf Stimmenthaltungen und keiner Gegenstimme soll auch diese Maßnahme im Haushaltsplan bleiben.
Über die in den Punkten 1 bis 7 erfolgten Diskussionen wird kn noch ausführlich berichten.
Autor: khhDie Änderung des Stadtratsbeschlusses SR 77-7/2010 (Maßnahmeliste aus dem Konjunkturpaket II) war schnell ausdiskutiert. Nach geringeren Kosten an anderer Stelle waren noch Mittel aus dem Konjunkturpaket II wieder frei, die in eine Maßnahme in der Borntalstraße gesteckt werden soll. Hier kam nur der Hinweis von Gerhard Axt (Nubi), wenn nochmals Mittel frei würden, sollte man das Geld in einen neuen Straßenbelag in der Göldnerstraße stecken. Die Änderung der Maßnahme liste wurde einstimmig angenommen.
Ebenfalls einstimmig angenommen wurde die Änderung des Stellenplans für 2010. Die Stellenplanänderung wurde notwendig, wegen des neuen Kindertagesstätten Gesetzes der Landesregierung, weil dadurch ja mehr Erzieher gebraucht werden. In Summe werden es 26 neue Stellen sein, 16 bei den städtischen und 10 bei den Kindereinrichtungen bei freien Trägern. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) betonte, wir werden dabei sehr flexibel vorgehen. Für 2010 sind erst mal sechs neue Stellen vorgesehen, die sich auf acht Personen verteilen werden, einer davon ein männlicher Erzieher.
Gegenüber der letzten Sitzung des Hauptausschusses hat sich bei den Finanzen nicht viel verändert. Nach ursprünglich rund 10 Millionen Euro Defizit im Haushalt der Stadt Sondershausen folgten einige Streichrunden, aber es blieb immer noch ein Loch von rund 3,5 Millionen Euro (1,2 Mio. im Verwaltungshaushalt und 2,3 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Damit immer noch keine Chance einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Im Artikel Wut oder Lachen beim Bericht über die Sitzung des Haupausschusses, war schon darüber berichtet worden.
Über die vielen Streichungen zu berichten, würde viele Seiten füllen. Die Anschaffung eines Feuerwehrautos zu 125.000 Euro wurde genauso gestrichen, wie 87.000 Euro für das Museum in Sondershausen, oder der Spielplatz in Neuheide. Mit fast allen Vereinen wurde über die Kürzungen gesprochen, und in Größenordnungen von 10 bis 30 Prozent gekürzt. Aber auch die Landesmusikakademie musste eine Kürzung um 50 Prozent hinnehmen.
Weil der Haushalt nicht ausgeglichen werden konnte, durfte er auch nicht beschlossen werden. Trotzdem fand eine Abstimmung über den Entwurf des Haushaltes statt, der gegenüber der Kommunalverwaltung des Kyffhäuserkreises dokumentieren sollte, dass Stadtverwaltung und Stadtrat es sehr ernst mit den Einsparungen nehmen. Das Abstimmungsergebnis war eindeutig. Der bisherige Entwurf wurde gebilligt, bei einer Stimmenthaltung.
Trotz der Einstimmigkeit gab es vorher heftige Diskussionen. So stellte Sigrid Rößner (Die Linke) die 150.000 Euro Pauschale für die Schlossfestspiele in Frage. Sie möchte hier ein andere Finanzierung, die wirken soll, dass sich Erfolge bei der Vermarktung der Schlossfestspiele stärker in einer Reduzierung der Fördermittel auswirken. Von Gerhard Axt kam der Vorwurf, in den "fetten" Jahren der Gewerbesteuereinnahmen hätte man das Plus eher zur Reduzierung der Schuldenlast einsetzen sollen, anstatt das Geld mit vollen Händen auszugeben.
In einem Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt der Stadt Sondershausen waren auch Positionen enthalten, welche die Stadt streichen sollte. Über sieben der Positionen wurde jeweils eine Extraabstimmung durchgeführt, ob diese Maßnahme zu streichen sei.
1. Mühle Immenrode
Hier wurde einstimmig votiert, die Maßnahme fortzuführen.
2. Dorferneuerung Thalebra und Schernberg
Auch hier war das Votum einstimmig, die Maßnamen werden fortgeführt. Die Streichung dieser Maßnahme hätte verheerende Auswirkungen für die Finanzen der nächsten Jahre haben, da es teilweise Pflichtaufgaben der Stadt sind, die später vollfinanziert werden müssten, jetzt aber mit Mitteln des Landes gefördert werden.
3. Freifläche vor Stadtcafe
Hier soll ein Teil der Grünfläche in Parkraum verwandelt werden. Bei fünf Enthaltungen und zwei Gegenstimmen wird es bei der Maßnahme bleiben.
4. BauabschnittCruciskirche
Bei einer Gegenstimme stimmten die Stadträte für eine Fortsetzung mit dem 4. Bauabschnitt.
5. Unstrut-Werra-Radweg
Der Weiterbau des Radweges wurde einstimmig befürwortet.
6. Geopfad und Radrundweg um Sondershausen
Der Streichungsantrag der Kommunalverwaltung rief nur allgemeines Kopfschütteln hervor. Dieser Punkt ist nur ein formal durchlaufender Posten im Haushaltsplan, da die Finanzierung zu 100 Prozent über Fördergeld läuft, und die Stadt nicht einen Cent zu geben muss. Das Ergebnis war hier einstimmig.
7. Cafe Pille
Auch wenn hier heftig diskutiert wurde, bei fünf Stimmenthaltungen und keiner Gegenstimme soll auch diese Maßnahme im Haushaltsplan bleiben.
Über die in den Punkten 1 bis 7 erfolgten Diskussionen wird kn noch ausführlich berichten.
