Neues aus der Sonderstadtratsitzung (2)
Freitag, 03. September 2010, 20:55 Uhr
Im zweiten Teil unseres Berichtes zur Sonderstadtratsitzung Sondershausen geht es um einen Teil der Maßnahmen, die der Stadtrat nicht auf der Streichliste sehen will...
In einem Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt der Stadt Sondershausen waren auch Positionen enthalten, welche die Stadt streichen sollte. Über sieben der Positionen wurde jeweils eine Extraabstimmung durchgeführt, ob diese Maßnahme zu streichen sei, kn hatte bereits berichtet. Hier einige Informationen, über was diskutiert wurde
1. Mühle Immenrode
Hier wurde einstimmig votiert, die Maßnahme fortzuführen.
Seit gut 20 Jahren bemüht sein ein Verein vorbildlich um den Wiederaufbau der Mühle. Im Jahre 2009 mussten Fördermittel der Denkmalpflege abgemeldet werden, weil nicht genügend weitere Mittel zur Verfügung standen, die ausnahmsweise auch nochmals dieses Jahr bereitgestellt wurden. Werden diese Mittel auch dieses Jahr nicht wieder abgerufen, dann sind sie wohl endgültig verloren. Für die Stadt geht es um 10.000 damit das Projekt mit einem Gesamtumfang von 49.000 realisiert werden kann.
2. Dorferneuerung Thalebra und Schernberg
Auch hier war das Votum einstimmig, die Maßnamen werden fortgeführt. Die Streichung dieser Maßnahme hätte verheerende Auswirkungen für die Finanzen der nächsten Jahre haben, da es teilweise Pflichtaufgaben der Stadt sind, die später vollfinanziert werden müssten, jetzt aber mit Mitteln des Landes gefördert werden. So tritt bei Starkniederschlägen der Sumpfbach regelmäßig über die Ufer. Wenn nicht mit Mitteln des Programms Dorferneuerung gearbeitet werden kann, muss später dies Maßnahme von der Stadt voll finanziert werden. Und das wird teuer. Hier geht es um sechsstellige Summen, die dann zusätzlich fällig werden. Unverantwortlich die Mittel der Dorferneuerung nicht zu nutzen.
3. Freifläche vor Stadtcafe
Hier soll ein Teil der Grünfläche in Parkraum verwandelt werden. Bei fünf Enthaltungen und zwei Gegenstimmen wird es bei der Maßnahme bleiben.
Hier gab es die meisten Diskussionen. Es geht um den Bau von drei bis vier Parkplätzen vor dem Cafe. Sigrid Rößner (Die Linke) und weitere Stadträte störten sich an dem fakt, dass ein Teil der bisherigen Grünfläche verschwinden muss. Auch sah man nicht ein, warum man einen privaten Investor unterstützen soll. Bürgermeister Joachim Kreyer sagte, wir haben bereits 235.000 Euro rein gesteckt, um diesen Schandfleck zu beseitigen, dann sollte der Investor der jetzt den Schandfleck beseitigen will, wenigstens ein guter Start gegeben werden. bei der ganzen Maßnahme geht es um 2.00 Euro.
4. Bauabschnitt Cruciskirche
Bei einer Gegenstimme stimmten die Stadträte für eine Fortsetzung mit dem 4. Bauabschnitt.
Im Prinzip wetterte nur Gerhard Axt (Nubi) gegen das Projekt. Er mokiert immer noch, dass es kein bestätigtes Nutzungskonzept für das Bürgerzentrum gäbe, was Bauamtsleiter Manfred Kucksch verneinte. Annemarie Vogt (Freie Wähler) sagte, es wäre eine Schande, nicht am Bürgerzentrum weiter bauen zu wollen. Mit dieser Meinung stand sie nicht allein da.
5. Unstrut-Werra-Radweg
Der Weiterbau des Radweges wurde einstimmig befürwortet.
Hier gab es keine großen Diskussionen. Geschmunzelt wurde nur über die Tatsache, dass gerade das Landratsamt Kyffhäuserkreis dieses Projekt stark vorantreibt, auch finanziell, und ausgerechnet die Kommunalaufsicht des Landratsamtes möchte diese Maßnahme gestrichen sehen!
6. Geopfad und Radrundweg um Sondershausen
Der Streichungsantrag der Kommunalverwaltung rief nur allgemeines Kopfschütteln hervor. Dieser Punkt ist nur ein formal durchlaufender Posten im Haushaltsplan, da die Finanzierung zu 100 Prozent über Fördergeld läuft, und die Stadt nicht einen Cent zu geben muss. Das Ergebnis war hier einstimmig.
7. Cafe Pille
Auch wenn hier heftig diskutiert wurde, bei fünf Stimmenthaltungen und keiner Gegenstimme soll auch diese Maßnahme im Haushaltsplan bleiben.
Der Seniorenbeirat der Stadt Sondershausen hat das bisher vorgestellte Projekt (Pressemeldung der Stadt oder Bericht kn) abgelehnt. Das Problem ist, die bisher vorgelegten Projekte fürs Cafe Pille sind für einen breiten Kreis der der Bürger noch nicht recht nachvollziehbar. Und auch einigen Stadträten ist das Projekt noch nicht geheuer. Auf der anderen Seite möchte die Stadt den Schandfleck Cafe Pille endlich weghaben. Aber auch das jetzige Projekt ist ohne gewisse Planungsunterlagen nicht realisierbar, da es ohne Plnungsunterlagen auf keinen Fall Fördermittel geben würde. Das wäre allerdings das sofortige Aus des Seniorenprojektes.
Autor: khhIn einem Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt der Stadt Sondershausen waren auch Positionen enthalten, welche die Stadt streichen sollte. Über sieben der Positionen wurde jeweils eine Extraabstimmung durchgeführt, ob diese Maßnahme zu streichen sei, kn hatte bereits berichtet. Hier einige Informationen, über was diskutiert wurde
1. Mühle Immenrode
Hier wurde einstimmig votiert, die Maßnahme fortzuführen.
Seit gut 20 Jahren bemüht sein ein Verein vorbildlich um den Wiederaufbau der Mühle. Im Jahre 2009 mussten Fördermittel der Denkmalpflege abgemeldet werden, weil nicht genügend weitere Mittel zur Verfügung standen, die ausnahmsweise auch nochmals dieses Jahr bereitgestellt wurden. Werden diese Mittel auch dieses Jahr nicht wieder abgerufen, dann sind sie wohl endgültig verloren. Für die Stadt geht es um 10.000 damit das Projekt mit einem Gesamtumfang von 49.000 realisiert werden kann.
2. Dorferneuerung Thalebra und Schernberg
Auch hier war das Votum einstimmig, die Maßnamen werden fortgeführt. Die Streichung dieser Maßnahme hätte verheerende Auswirkungen für die Finanzen der nächsten Jahre haben, da es teilweise Pflichtaufgaben der Stadt sind, die später vollfinanziert werden müssten, jetzt aber mit Mitteln des Landes gefördert werden. So tritt bei Starkniederschlägen der Sumpfbach regelmäßig über die Ufer. Wenn nicht mit Mitteln des Programms Dorferneuerung gearbeitet werden kann, muss später dies Maßnahme von der Stadt voll finanziert werden. Und das wird teuer. Hier geht es um sechsstellige Summen, die dann zusätzlich fällig werden. Unverantwortlich die Mittel der Dorferneuerung nicht zu nutzen.
3. Freifläche vor Stadtcafe
Hier soll ein Teil der Grünfläche in Parkraum verwandelt werden. Bei fünf Enthaltungen und zwei Gegenstimmen wird es bei der Maßnahme bleiben.
Hier gab es die meisten Diskussionen. Es geht um den Bau von drei bis vier Parkplätzen vor dem Cafe. Sigrid Rößner (Die Linke) und weitere Stadträte störten sich an dem fakt, dass ein Teil der bisherigen Grünfläche verschwinden muss. Auch sah man nicht ein, warum man einen privaten Investor unterstützen soll. Bürgermeister Joachim Kreyer sagte, wir haben bereits 235.000 Euro rein gesteckt, um diesen Schandfleck zu beseitigen, dann sollte der Investor der jetzt den Schandfleck beseitigen will, wenigstens ein guter Start gegeben werden. bei der ganzen Maßnahme geht es um 2.00 Euro.
4. Bauabschnitt Cruciskirche
Bei einer Gegenstimme stimmten die Stadträte für eine Fortsetzung mit dem 4. Bauabschnitt.
Im Prinzip wetterte nur Gerhard Axt (Nubi) gegen das Projekt. Er mokiert immer noch, dass es kein bestätigtes Nutzungskonzept für das Bürgerzentrum gäbe, was Bauamtsleiter Manfred Kucksch verneinte. Annemarie Vogt (Freie Wähler) sagte, es wäre eine Schande, nicht am Bürgerzentrum weiter bauen zu wollen. Mit dieser Meinung stand sie nicht allein da.
5. Unstrut-Werra-Radweg
Der Weiterbau des Radweges wurde einstimmig befürwortet.
Hier gab es keine großen Diskussionen. Geschmunzelt wurde nur über die Tatsache, dass gerade das Landratsamt Kyffhäuserkreis dieses Projekt stark vorantreibt, auch finanziell, und ausgerechnet die Kommunalaufsicht des Landratsamtes möchte diese Maßnahme gestrichen sehen!
6. Geopfad und Radrundweg um Sondershausen
Der Streichungsantrag der Kommunalverwaltung rief nur allgemeines Kopfschütteln hervor. Dieser Punkt ist nur ein formal durchlaufender Posten im Haushaltsplan, da die Finanzierung zu 100 Prozent über Fördergeld läuft, und die Stadt nicht einen Cent zu geben muss. Das Ergebnis war hier einstimmig.
7. Cafe Pille
Auch wenn hier heftig diskutiert wurde, bei fünf Stimmenthaltungen und keiner Gegenstimme soll auch diese Maßnahme im Haushaltsplan bleiben.
Der Seniorenbeirat der Stadt Sondershausen hat das bisher vorgestellte Projekt (Pressemeldung der Stadt oder Bericht kn) abgelehnt. Das Problem ist, die bisher vorgelegten Projekte fürs Cafe Pille sind für einen breiten Kreis der der Bürger noch nicht recht nachvollziehbar. Und auch einigen Stadträten ist das Projekt noch nicht geheuer. Auf der anderen Seite möchte die Stadt den Schandfleck Cafe Pille endlich weghaben. Aber auch das jetzige Projekt ist ohne gewisse Planungsunterlagen nicht realisierbar, da es ohne Plnungsunterlagen auf keinen Fall Fördermittel geben würde. Das wäre allerdings das sofortige Aus des Seniorenprojektes.
