Bald mehr Steuern?
Samstag, 04. September 2010, 00:22 Uhr
Bei der letzten Hauptausschusssitzung hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) bereits darauf hingewiesen, dass die Einnahmen der Stadt steigen müssen. Auf der Sonderstadtratsitzung im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen untersetze er die Forderung...
Wenn keine zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen durch Handel und Gewerbe, und keine höheren Zuweisungen durch die Landesregierung zu erwarten sind, was kann da noch die Einnahmen der Stadt erhöhen? Man steigert die Einnahme durch Gebührenerhöhungen und durch Gewerbesteuererhebungen.
Was da eventuell zu holen ist, hat Kreyer dann selbst einmal als Option für den Haushalt 2011 durchgespielt. Von der Erhöhung der Hundesteuer hält er nicht viel, da sei nicht genügend zu holen. Man müsse auf die dicken Brocken Gewerbesteuer und Grundsteuer B (bebaute Flächen) schauen. Auch eine Erhöhung der Grundsteuer A für unbebaute Flächen würde nicht viel bringen, so Kreyer.
Da ist ein Blick auf die Hebesätze der Gewerbesteuer schon lohnender. Der Satz liegt für Sondershausen zurzeit bei 340 Prozent, der Durchschnitt für Thüringen bei 351 Prozent und der Spitzenreiter in Thüringen bei 450 Prozent. Eine Erhöhung um je 10 Prozentpunkte würde bei den derzeitigen Gewerbesteuereinnahmen von rund vier Millionen Euro ein Plus von 105.000 Euro bringen. Wenn man das bis zum Höchstsatz ausreizt, ist locker über eine Million Mehreinnahme möglich.
Ähnlich sieht es bei den Hebesätzen bei der Grundsteuer B aus. Der Hebesatz für Sondershausen liegt zurzeit bei 330 Prozent. Der Thüringendurchschnitt bei 350 Prozent und der Spitzenreiter bei 450 Prozent. Eine Anhebebnung um 20 Prozent, um den Thüringenschnitt zu erreichen, würde Mehreinnahmen von rund 109.000 Euro bedeuten.
Kreyer forderte die Stadträte auf, sich für die nächsten Stadtratsitzungen, sowie den Sitzungen in den Fraktionen, sich mit diesen Überlegungen auseinander zu setzen. Kontra kam von Sigrid Rössner (Die Linke). Sie stellte die Forderung auf, die Landesregierung solle die Gewerbesteuerumlage von rund 60 Millionen Euro auf die Gemeinden umzulegen.
Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) bekräftigte den Vorwurf an seine Stadtratskollegen, dass man bei den starken Gewerbesteuereinnahmen 2008 hätten lieber Schulden abbauen sollen. Als alles Geld auszugeben. Auch brachte er nochmals die Kosten für die Reinigung des Bundeswehrparkplatzes ins Spiel und „legte noch einen Schuh nach“. Es sei nicht in Ordnung, wenn die Stadt auch noch die Beleuchtung des Bundeswehrparkplatzes übernehme.
Aber nicht nur bei diesen Punkten hatte Kreyer seine Überlegungen angesetzt. Wir müssen auch über die Kosten bei den Kindertagesstätten nachdenken. Da diese steigen werden, müsse man überlegen, ob die Eltern stärker an diesem Kostenanstieg beteiligt werden können und müssen. Auch hier kam Einspruch von Sigrid Rössner. Sie sagte, die Verbesserungen bei den Kindertagesstätten, so hätte das Land versprochen, dürfe nicht zu einem Anstieg der Kindergartengebühren führen.
Noch sind alles Planspiele für 2011. Aber bei der Finanzmisere ist wohl nichts mehr auszuschließen. Aber gerade die geplanten Steuererhöhungen könnten die gerade mal einsetzende Verbesserung wieder vollständig zunichte machen. Auf alle Fälle ist es ein Spiel auf Messers Schneide.
Autor: khhWenn keine zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen durch Handel und Gewerbe, und keine höheren Zuweisungen durch die Landesregierung zu erwarten sind, was kann da noch die Einnahmen der Stadt erhöhen? Man steigert die Einnahme durch Gebührenerhöhungen und durch Gewerbesteuererhebungen.
Was da eventuell zu holen ist, hat Kreyer dann selbst einmal als Option für den Haushalt 2011 durchgespielt. Von der Erhöhung der Hundesteuer hält er nicht viel, da sei nicht genügend zu holen. Man müsse auf die dicken Brocken Gewerbesteuer und Grundsteuer B (bebaute Flächen) schauen. Auch eine Erhöhung der Grundsteuer A für unbebaute Flächen würde nicht viel bringen, so Kreyer.
Da ist ein Blick auf die Hebesätze der Gewerbesteuer schon lohnender. Der Satz liegt für Sondershausen zurzeit bei 340 Prozent, der Durchschnitt für Thüringen bei 351 Prozent und der Spitzenreiter in Thüringen bei 450 Prozent. Eine Erhöhung um je 10 Prozentpunkte würde bei den derzeitigen Gewerbesteuereinnahmen von rund vier Millionen Euro ein Plus von 105.000 Euro bringen. Wenn man das bis zum Höchstsatz ausreizt, ist locker über eine Million Mehreinnahme möglich.
Ähnlich sieht es bei den Hebesätzen bei der Grundsteuer B aus. Der Hebesatz für Sondershausen liegt zurzeit bei 330 Prozent. Der Thüringendurchschnitt bei 350 Prozent und der Spitzenreiter bei 450 Prozent. Eine Anhebebnung um 20 Prozent, um den Thüringenschnitt zu erreichen, würde Mehreinnahmen von rund 109.000 Euro bedeuten.
Kreyer forderte die Stadträte auf, sich für die nächsten Stadtratsitzungen, sowie den Sitzungen in den Fraktionen, sich mit diesen Überlegungen auseinander zu setzen. Kontra kam von Sigrid Rössner (Die Linke). Sie stellte die Forderung auf, die Landesregierung solle die Gewerbesteuerumlage von rund 60 Millionen Euro auf die Gemeinden umzulegen.
Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) bekräftigte den Vorwurf an seine Stadtratskollegen, dass man bei den starken Gewerbesteuereinnahmen 2008 hätten lieber Schulden abbauen sollen. Als alles Geld auszugeben. Auch brachte er nochmals die Kosten für die Reinigung des Bundeswehrparkplatzes ins Spiel und „legte noch einen Schuh nach“. Es sei nicht in Ordnung, wenn die Stadt auch noch die Beleuchtung des Bundeswehrparkplatzes übernehme.
Aber nicht nur bei diesen Punkten hatte Kreyer seine Überlegungen angesetzt. Wir müssen auch über die Kosten bei den Kindertagesstätten nachdenken. Da diese steigen werden, müsse man überlegen, ob die Eltern stärker an diesem Kostenanstieg beteiligt werden können und müssen. Auch hier kam Einspruch von Sigrid Rössner. Sie sagte, die Verbesserungen bei den Kindertagesstätten, so hätte das Land versprochen, dürfe nicht zu einem Anstieg der Kindergartengebühren führen.
Noch sind alles Planspiele für 2011. Aber bei der Finanzmisere ist wohl nichts mehr auszuschließen. Aber gerade die geplanten Steuererhöhungen könnten die gerade mal einsetzende Verbesserung wieder vollständig zunichte machen. Auf alle Fälle ist es ein Spiel auf Messers Schneide.
