Brenntage im Kreis stehen
Mittwoch, 08. September 2010, 18:35 Uhr
Im Punkt Sonstiges / Anfragen der heutigen Kreistagssitzung kam auch die Frage, wann darf denn nun im Kyffhäuserkreis Baumschnitt verbrannt werden. Das und weitere Infos aus der Sitzung gibt es hier....
Beim Tagesordnungspunkt Anfragen stellte Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt (VIBT) die Frage, wann endlich die Verordnung der Brenntage veröffentlicht wird. Landrat Peter Hengstermann (CDU) dazu, erst in dieser Woche sind die letzten Entscheidungen getroffen worden, die demnächst auch veröffentlich werden sollen. Hengstermann verriet aber schon vorab, dass die Brenntage im Kyffhäuserkreis vom 18. Oktober bis 26. November gehen werden. Weitere Einzelheiten wurden aber noch nicht bekannt gegeben.
Scheerschmidt mahnte weiter an, dass die Schulnetzplanung endlich bekannt gegeben werden solle, er sei vom Elternvertreter der Käthe-Kollwitz-Schule dazu aufgefordert worden. Hierzu sagte Hengstermann, dass würde im November erfolgen. Er machte aber nicht viel Hoffnungen, dass es ein weiteres Jahr eine Zweizügigkeit der Käthe-Kollwitz-Schule geben werde. Man wolle den Fortbestand des Geschwister-Schmoll-Gymnasiums nicht gefährden.
Die dritte Anfrage von Scheerschmidt befasste sich mit der Insolvenz der ABS Artern. Er wollte wissen, ob sich aus der Insolvenz finanzielle Folgen für den Kyffhäuserkreis ergeben könnten und ob der Geschäftsführer juristisch zur Verantwortung gezogen werden wird. Der
Sozialdezernent des Kyffhäuserkreises, Georg Schäfer, verneinte, dass es wegen der Insolvenz noch finanzielle Forderungen an den Kreis geben wird. Für juristische Konsequenzen sei der Insolvenzverwalter zuständig, und nicht die Kreisverwaltung.
Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) mahnte an, dass sich der Kreistag mit dem Thema Krankenhausplan (Land Thüringen) beschäftigen müsse. Es darf nicht passieren, dass der Plan einfach hingenommen wird, ohne darüber im Kreis diskutiert zu haben. Seine Befürchtung, wenn die Kreise kein Einwände offiziell geltend machen, dann wird stillschweigend hingenommen, dass der Plan einfach in Ordnung sein muss.
Hintergrund dazu ist, dass der veröffentlichte Krankenhausplan punktuell erheblich Kürzungen der Bettenanzahlen enthält.
Autor: khhBeim Tagesordnungspunkt Anfragen stellte Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt (VIBT) die Frage, wann endlich die Verordnung der Brenntage veröffentlicht wird. Landrat Peter Hengstermann (CDU) dazu, erst in dieser Woche sind die letzten Entscheidungen getroffen worden, die demnächst auch veröffentlich werden sollen. Hengstermann verriet aber schon vorab, dass die Brenntage im Kyffhäuserkreis vom 18. Oktober bis 26. November gehen werden. Weitere Einzelheiten wurden aber noch nicht bekannt gegeben.
Scheerschmidt mahnte weiter an, dass die Schulnetzplanung endlich bekannt gegeben werden solle, er sei vom Elternvertreter der Käthe-Kollwitz-Schule dazu aufgefordert worden. Hierzu sagte Hengstermann, dass würde im November erfolgen. Er machte aber nicht viel Hoffnungen, dass es ein weiteres Jahr eine Zweizügigkeit der Käthe-Kollwitz-Schule geben werde. Man wolle den Fortbestand des Geschwister-Schmoll-Gymnasiums nicht gefährden.
Die dritte Anfrage von Scheerschmidt befasste sich mit der Insolvenz der ABS Artern. Er wollte wissen, ob sich aus der Insolvenz finanzielle Folgen für den Kyffhäuserkreis ergeben könnten und ob der Geschäftsführer juristisch zur Verantwortung gezogen werden wird. Der
Sozialdezernent des Kyffhäuserkreises, Georg Schäfer, verneinte, dass es wegen der Insolvenz noch finanzielle Forderungen an den Kreis geben wird. Für juristische Konsequenzen sei der Insolvenzverwalter zuständig, und nicht die Kreisverwaltung.
Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) mahnte an, dass sich der Kreistag mit dem Thema Krankenhausplan (Land Thüringen) beschäftigen müsse. Es darf nicht passieren, dass der Plan einfach hingenommen wird, ohne darüber im Kreis diskutiert zu haben. Seine Befürchtung, wenn die Kreise kein Einwände offiziell geltend machen, dann wird stillschweigend hingenommen, dass der Plan einfach in Ordnung sein muss.
Hintergrund dazu ist, dass der veröffentlichte Krankenhausplan punktuell erheblich Kürzungen der Bettenanzahlen enthält.
