Beschlüsse aus dem Kreistag (2)
Donnerstag, 09. September 2010, 20:30 Uhr
Bei der Kreistagssitzung am Mittwoch wurde ein Bündel von Vorlagen zum Nahverkehr beschlossen. Was alles dabei war, erfahren Sie hier...
Der Kreistag berief auf Grund der §§ 13 und 17 Abs. 1 und 2 des ThürRettG sowie Punkt 8.4 des Landesrettungsdienstplanes in Verbindung mit § 94 der ThürKO mit Wirkung vom 01.09.2010 Herrn CA Dr. Rainer Rahmig, tätig im DRK-Manniske-Krankenhaus gGmbH Bad Frankenhausen, zum stellvertretenden leitenden Notarzt und stellvertretenden ärztlichen Leiter Rettungsdienst. Die Zustimmung durch den Kreistag erfolgte einstimmig. Eine weitere Berufung eines Notarztes musste verschoben werden, weil noch nicht alle Unterlagen der Landesärztekammer beisammen waren.
Auch die nächsten vier Tagsordungspunkte gingen recht unkompliziert über die Bühne und alle Vorlagen wurden einstimmig beschlossen.
Im Gegensatz zum Kreisausschuss gab es hier keine lange Diskussion. Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer ließ sich bestätigen, dass mit der Linienbündelung nicht der Stadtbusverkehr von Sondershausen beseitigt wird, und in irgendwelchen Linienbündeln verschwindet.
Klaus Mehle (SPD) forderte, dass bei der Nahverkehrsplanung 2011 die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in die Stellungnahmen einbezogen werden. Auch Gemeinderäte sollten mit einbezogen werden, so Mehle.
Autor: khhDer Kreistag berief auf Grund der §§ 13 und 17 Abs. 1 und 2 des ThürRettG sowie Punkt 8.4 des Landesrettungsdienstplanes in Verbindung mit § 94 der ThürKO mit Wirkung vom 01.09.2010 Herrn CA Dr. Rainer Rahmig, tätig im DRK-Manniske-Krankenhaus gGmbH Bad Frankenhausen, zum stellvertretenden leitenden Notarzt und stellvertretenden ärztlichen Leiter Rettungsdienst. Die Zustimmung durch den Kreistag erfolgte einstimmig. Eine weitere Berufung eines Notarztes musste verschoben werden, weil noch nicht alle Unterlagen der Landesärztekammer beisammen waren.
Auch die nächsten vier Tagsordungspunkte gingen recht unkompliziert über die Bühne und alle Vorlagen wurden einstimmig beschlossen.
- Änderung und Ergänzung des Nahverkehrsplanes sowie Bestätigung eines Linienbündelungskonzepts des Kyffhäuserkreises
- Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag (Verkehrsvertrag) zwischen dem Kyffhäuserkreis und der Verkehrsgesellschaft Südharz mbH
- Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag (Verkehrsvertrag) zwischen dem Kyffhäuserkreis und dem Omnibusbetrieb Frank Ansehn
- Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag (Verkehrsvertrag) zwischen dem Kyffhäuserkreis und der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH sowie den Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag (Verkehrsvertrag) zwischen dem
- Kyffhäuserkreis und der Stadtbusgesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH
Im Gegensatz zum Kreisausschuss gab es hier keine lange Diskussion. Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer ließ sich bestätigen, dass mit der Linienbündelung nicht der Stadtbusverkehr von Sondershausen beseitigt wird, und in irgendwelchen Linienbündeln verschwindet.
Klaus Mehle (SPD) forderte, dass bei der Nahverkehrsplanung 2011 die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in die Stellungnahmen einbezogen werden. Auch Gemeinderäte sollten mit einbezogen werden, so Mehle.
