Der VdK gegen unsolidarische Sparpolitik

Die Initiativen im 20. Jahr des Bestehens des Sozialverbandes dauern an. Der VdK wendet sich gegen die unsolidarische Sparpolitik. Lesen Sie dauzu diesen Bericht des VdK...

Am 23. September traf sich der VdK-Kreisvorstand Nordthüringen (Kreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis) mit den Vorsitzenden der Ortsverbände zur turnusmäßigen gemeinsamen Beratung in Bad Frankenhausen. Diese gemeinsamen Beratungen geben in der Regel dem Kreisvorstand, aber auch den Ortsverbänden viele Anregungen für die Verbandsarbeit. Neben einer Vielzahl von Alltagsfragen in der Verbandsarbeit ging es diesmal um drei Schwerpunktprobleme.

Geprägt wurde das Treffen vor allem durch die bundesweit gestartete Aktion des Sozialverbandes "Stoppt den Sozialabbau!" Der Vorsitzende des Landesverbandes Hessen-Thüringen Udo Schlitt hatte dazu einen "Heißen Herbst" durch vielfältige Protestaktionen angekündigt. Als Auftakt dazu erfolgte und erfolgt gegenwärtig noch die Verteilung von rund einer Million Flugblättern in ganz Hessen und Thüringen, die über den Inhalt der Aktion, insbesondere der erst vor wenigen Tagen durch die Bundesregierung beschlossene unsoziale Gesundheitsreform informieren.

Vielfältige Gespräche und Diskussionen wird es über das Sparpaket der Bundesregierung geben und den Bundestagsabgeordneten soll klar gesagt werden, dass wir diese unsolidarische Politik der einseitigen Belastung der Pflichtversicherten nicht mittragen werden. Im Internet startete dazu ein Protestthermometer das den Volkszorn zum Ausdruck bringt. Innerhalb der ersten Tage, seit es geschaltet ist, beteiligten sich hier bereits über 20.000 Menschen und es steigt weiter. Zur Kreisvorstandsitzung bestand die Gelegenheit, sich mit einem geschalteten Laptop vor Ort an der Aktion zu beteiligen. Darüber hinaus wird es zentrale Veranstaltungen geben, zu denen die über 1,5 Millionen Mitglieder des Verbandes gegen diese Politik protestieren werden.


Klares Bekenntnis der Teilnehmer an der gemeinsamen Sitzung des Kreisvorstandes und Ortsvorsitzenden zu Aktion.

Als zweites wurde Zwischenbilanz gezogen über den Verlauf der Aktion "Offener Brief", die der Ortsverband Roßleben angeregt hatte. Dabei geht es darum, dass der VdK in Briefen an Thüringer Landtagsabgeordnete diese dazu auffordert, sich bei der geplanten Novellierung des "Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderung" im nächsten Frühjahr für die Streichung des Finanzierungsvorbehalts einsetzen, der sich bisher als Bremse erwiesen hat. Stattdessen sollte im Haushalt bzw. bei Projekten ein gewisser Prozentsatz für Maßnahmen zur Barrierefreiheit festgeschrieben werden. Ein erstes, wenn auch unterschiedliches Echo, von Landtagsabgeordneten wurde bereits verzeichnet.

Zum Dritten besteht der Sozialverband VdK in Thüringen in diesen Tagen 20 Jahre. Dieses Jubiläum wird in den nächsten Tagen nicht nur zentral mit einer Festveranstaltung begangen, sondern der Kreisverband plant in Verbindung mit der Kreiskonferenz


Ronald Römer gab zur Kreisvorstandssitzung am Laptop gleich das Bekenntnis der Mitglieder zu Protestaktion ein und ließ so das Protestthermometer im Internet steigen.

Anfang kommenden Jahres das Jubiläum entsprechend zu würdigen. Da der Kreisverband Nordthüringen sich aus den einstigen selbständigen Kreisverbänden Nordhausen, Sondershausen und Artern zusammensetzt, gibt es auch verschiedene Gründungsdaten. Unabhängig von der gemeinsamen Würdigung des Jubiläums im Kreisverband zu Beginn des nächsten Jahres, wird es auch Initiativen in den Ortsverbänden geben. So feiert der Ortsverband Bleicherode bereits am 11. Oktober 2010 sein Jubiläum. Anliegen dieser Veranstaltungen ist, die Leistungen der Gründer unseres Verbandes sowie jener, die aus ihm diesen starken Sozialverband gemacht haben, zu würdigen und neue Impulse für die ständig wachsenden Aufgaben auszulösen. Aktion VdK
Text: Klaus Henze
Fotos: Rüdiger Herdin