Neues aus Berlin (72)
Donnerstag, 07. Oktober 2010, 16:52 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema „Überarbeitung des SED-Opferrente-Gesetzes " und stellt fest, SED-Opfer werden bessergestellt...
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle informiert darüber, dass die Überarbeitung des SED-Opferrente-Gesetzes (Strafrechtlichen Rehabilitationsgesetzes, StrRehaG) zu wesentlichen Verbesserungen geführt hat.
Für Familien mit Kindern wird es einen Kinderfreibetrag geben und die Anrechnung des Kindergeldes wegfallen. Die lästige, jährliche Überprüfung des Einkommens wird nicht mehr durchgeführt.
Die Fristen der strafrechtlichen, beruflichen und verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung wurden bis zum Jahr 2019 verlängert.
Selle: „Das Gesamtpaket der Korrekturen kann sich sehen lassen. Es stellt eine deutliche Verbesserung der Situation der bedürftigen Opfer, insbesondere von Familien mit Kindern dar. Der Kreis der berechtigten Opfer wird richtigerweise erweitert (u.a. Einbeziehung von DDR-Jugendwerkhof- und Heimkindern). Das Verwaltungsverfahren wird vereinfacht. Ich bin froh, dass diese längst fällige Verbesserung erreicht werden konnte.“
Wahlkreisbüro Johannes Selle
Autor: khhDer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle informiert darüber, dass die Überarbeitung des SED-Opferrente-Gesetzes (Strafrechtlichen Rehabilitationsgesetzes, StrRehaG) zu wesentlichen Verbesserungen geführt hat.
Für Familien mit Kindern wird es einen Kinderfreibetrag geben und die Anrechnung des Kindergeldes wegfallen. Die lästige, jährliche Überprüfung des Einkommens wird nicht mehr durchgeführt.
Die Fristen der strafrechtlichen, beruflichen und verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung wurden bis zum Jahr 2019 verlängert.
Selle: „Das Gesamtpaket der Korrekturen kann sich sehen lassen. Es stellt eine deutliche Verbesserung der Situation der bedürftigen Opfer, insbesondere von Familien mit Kindern dar. Der Kreis der berechtigten Opfer wird richtigerweise erweitert (u.a. Einbeziehung von DDR-Jugendwerkhof- und Heimkindern). Das Verwaltungsverfahren wird vereinfacht. Ich bin froh, dass diese längst fällige Verbesserung erreicht werden konnte.“
Wahlkreisbüro Johannes Selle
