Neues aus dem Stadtrat SDH (2)
Sonntag, 10. Oktober 2010, 11:34 Uhr
Über die letzte Stadtratsitzung von Sondershausen hat kn bereits ausführlich berichtet, hier aber gibt es noch einige Nachträge...
Der Haushalt 2010 ist noch nicht bestätigt, so Bürgermeister Joachim Kreyer. Er kündigte aber an, dass es voraussichtlich noch mal zu einer Sondersitzung kommen könnte. Derweil berichtete er, dass es bei der Erarbeitung des Entwurfs des Haushaltes 2011 bereits heftige Streichrunden gab. Allerdings verriet er noch nicht, wo überall an den Mitteln geknapst werden soll.
Die angekündigte Kontrolle des Bundesrechnungshofes hinsichtlich der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II ist vorläufig vom Tisch. Weil andere Kommunen dagegen „Sturm gelaufen sind“, wurde diese Kontrolle ausgesetzt.
Und da es gerade um die Mittel ging. Bürgermeister Joachim Kreyer bestätigte vor dem Stadtrat, dass der Gnadenhof Sondershausen derzeitig nicht finanziell unterstützt wird. Der Vertrag mit dem Tierservice Sondershausen (Schersen) bleibt gültig, wenn es um die Pflichtaufgaben der Stadt Sondershausen hinsichtlich der Tierrettung geht.
1. Jahresrechnung zum Haushalt 2009
Hier informierte der Bürgermeisters über die aktuellen Zahlen für 2009. Danach wird die Stadt Sondershausen für 2009 ein Minus im Haushalt von 1.839.104,15 Euro erreichen. Dieser Fehlbetrag muss bis zum Jahre 2011 ausgeglichen werden.
Aktuell mit Stand 2009 beträgt damit die Verschuldung der Stadt mit 565,78 Euro je Einwohner. Damit liegt Sondershausen sogar recht gut im Rennen. Der Durchschnitt der Gemeinden in Thüringen liegt gar bei 1039 Euro und die Verschuldung des Landes Thüringen liegt bei rund 6.959 Euro, allerdings immer noch kein Vergleich gegenüber der Verschuldung des Bundes, die bei über 21.000 Euro liegt. Die Jahresrechnungen musste nur zur Kenntnis genommen werden.
Nachtrag Bürgerfragestunde
Recht undurchsichtig war allerdings noch ein Punkt aus der Bürgerfragestunde. Hier bemängelte das landwirtschaftlich Unternehmen Angelika Treffurt die Flächennutzungspläne der Stadt Sondershausen für das Gebiet Bebra. Die Stadt wird dazu dem Unternehmen eine schriftliche Stellungnahme zu senden.
Weitere Anschuldigungen gegen einen Mitarbeiter des BIC Nordthüringen, wies Bürgermeister Kreyer zurück, dass seien zivilrechtliche Dinge, die im Stadtrat nicht zu suchen hätte. Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) nutzte sein Rederecht als Stadtrat, um als Leiter des BIC Nordthüringens Anschuldigungen zurückzuweisen, dass BIC Nordthüringen würde Firmen „Platt machen zu wollen“. Diese Anschuldigung hatte Angelika Treffurt mit Hinweis auf den eingangs erwähnten Mitarbeiter erhoben. Dieser Mitarbeiter, so Nüchter, sei mit hauswirtschaftlich Arbeiten betraut, und mit Wirtschaftsförderung überhaupt nichts zu tun und könne damit auch keinen Einfluss auf irgendwelche Firmen nehmen, geschweige die Firmen in den Ruin zu treiben.
Autor: khhDer Haushalt 2010 ist noch nicht bestätigt, so Bürgermeister Joachim Kreyer. Er kündigte aber an, dass es voraussichtlich noch mal zu einer Sondersitzung kommen könnte. Derweil berichtete er, dass es bei der Erarbeitung des Entwurfs des Haushaltes 2011 bereits heftige Streichrunden gab. Allerdings verriet er noch nicht, wo überall an den Mitteln geknapst werden soll.
Die angekündigte Kontrolle des Bundesrechnungshofes hinsichtlich der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II ist vorläufig vom Tisch. Weil andere Kommunen dagegen „Sturm gelaufen sind“, wurde diese Kontrolle ausgesetzt.
Und da es gerade um die Mittel ging. Bürgermeister Joachim Kreyer bestätigte vor dem Stadtrat, dass der Gnadenhof Sondershausen derzeitig nicht finanziell unterstützt wird. Der Vertrag mit dem Tierservice Sondershausen (Schersen) bleibt gültig, wenn es um die Pflichtaufgaben der Stadt Sondershausen hinsichtlich der Tierrettung geht.
1. Jahresrechnung zum Haushalt 2009
Hier informierte der Bürgermeisters über die aktuellen Zahlen für 2009. Danach wird die Stadt Sondershausen für 2009 ein Minus im Haushalt von 1.839.104,15 Euro erreichen. Dieser Fehlbetrag muss bis zum Jahre 2011 ausgeglichen werden.
Aktuell mit Stand 2009 beträgt damit die Verschuldung der Stadt mit 565,78 Euro je Einwohner. Damit liegt Sondershausen sogar recht gut im Rennen. Der Durchschnitt der Gemeinden in Thüringen liegt gar bei 1039 Euro und die Verschuldung des Landes Thüringen liegt bei rund 6.959 Euro, allerdings immer noch kein Vergleich gegenüber der Verschuldung des Bundes, die bei über 21.000 Euro liegt. Die Jahresrechnungen musste nur zur Kenntnis genommen werden.
Nachtrag Bürgerfragestunde
Recht undurchsichtig war allerdings noch ein Punkt aus der Bürgerfragestunde. Hier bemängelte das landwirtschaftlich Unternehmen Angelika Treffurt die Flächennutzungspläne der Stadt Sondershausen für das Gebiet Bebra. Die Stadt wird dazu dem Unternehmen eine schriftliche Stellungnahme zu senden.
Weitere Anschuldigungen gegen einen Mitarbeiter des BIC Nordthüringen, wies Bürgermeister Kreyer zurück, dass seien zivilrechtliche Dinge, die im Stadtrat nicht zu suchen hätte. Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) nutzte sein Rederecht als Stadtrat, um als Leiter des BIC Nordthüringens Anschuldigungen zurückzuweisen, dass BIC Nordthüringen würde Firmen „Platt machen zu wollen“. Diese Anschuldigung hatte Angelika Treffurt mit Hinweis auf den eingangs erwähnten Mitarbeiter erhoben. Dieser Mitarbeiter, so Nüchter, sei mit hauswirtschaftlich Arbeiten betraut, und mit Wirtschaftsförderung überhaupt nichts zu tun und könne damit auch keinen Einfluss auf irgendwelche Firmen nehmen, geschweige die Firmen in den Ruin zu treiben.
