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"Sonderbares aus Sondershausen" (6)

Mittwoch, 20. Oktober 2010, 07:05 Uhr
Die Sondershäuser haben wohl ein recht gespaltenes Verhältnis zur Bürgerfragestunde. Ein Phänomen, dem es sich lohnt, auf den Grund zu gehen, das meint unser Leser Eric Sommer in seinem neuen satirischen Beitrag und nimmt ein "Reizthema" vieler Sondershäuser Stadträte aufs Korn: Die Bürgerfragestunde!..

Die "Bürgerfragestunde" ist ein zusammengesetztes Substantiv und zusammengesetzte Substantive sind ein zutiefst deutsches Problem. Andere Sprachräume kennen diese, in der deutschen Sprache sehr häufige und zum Teil intensiv bis exzessiv genutzte Konstruktion nicht und haben folglich oft ihre Schwierigkeiten damit. Die "Bürgerfragestunde" besteht aus dem Hauptwort "Bürger" und dem abermals zusammengesetzten Substantiv "Fragestunde", das sich seinerseits aus dem Verb "fragen" und dem Substantiv "Stunde" zusammensetzt. Für die Komposition "Fragestunde" bestimmt das Substantiv "Stunde" sowohl Genus als auch Flexionsart, was sich fortgesetzt auf das erweiterte zusammengesetzte Substantiv "Bürgerfragestunde" vererbt. Daher heißt es "Die Fragestunde" bzw. "Die Bürgerfragestunde", unabhängig davon, welchen Geschlechts der fragende Bürger ist. Die Teilwörter des zusammengesetzten Substantivs erklären dabei einender von links nach rechts jeweils näher. Es handelt sich also um eine Stunde, die dadurch in ihren Eigenschaften beschrieben ist, dass sie der Tätigkeit des Fragens vorbehalten bleibt, welche wiederum vom Bürger ausgeübt wird. Mehr lässt sich grammatisch aus dem Begriff "Bürgerfragestunde" nicht herausholen.

Wie bisher bereits nachgewiesen werden konnte, ermöglicht das zusammengesetzte Substantiv "Bürgerfragestunde" keinerlei Aussagen darüber, wie oft ein derartiges Konstrukt stattfinden soll und wer es zu erdulden hat. Aber gerade an diesen Punkten haben sich die Gemüter während der letzten Monate, ja man kann sagen Jahre, immer wieder erhitzt. Betrachtet man die Zusammenhänge etwas genauer, kommt man schnell zu dem Schluss, dass es sich bei dem ganzen Streit gar nicht wirklich um ein grammatisches Problem handelt.

Nachdem die Grammatik als konfliktauslösendes Moment nun ganz eindeutig ausgeschlossen werden konnte, wenden wir uns im Rahmen der Ursachenanalyse als nächstes der aktuellen Artikulation politischer Strömungen der jüngeren Menschheitsgeschichte zu, ohne jedoch psychosoziale Aspekte außer Acht zu lassen.

Dabei stellen wir zunächst fest, dass die Bürgerfragestunde, ähnlich dem Bürgerbegehren oder dem Bürgerentscheid, zumeist auf Betreiben basisdemokratischer Gruppierungen, eben als basisdemokratisches, anarchisches Element in die bürgerlich parlamentarische Demokratie eingebracht wurde und gerade im Osten aus den Erfahrungen der vorangegangenen Diktaturen heraus als wichtiges Element der Mitbestimmung erachtet wird.

Nun basieren anarchische Formen des gesellschaftlichen Miteinanders immer auf der Abwesenheit von Herrschaft, was schon an sich einen weiteren Konflikt in sich birgt, denn die Nichtausprägung von Herrschaft muss durch ein, wie auch immer geartetes repressives System sichergestellt werden, sonst ist es rasch vorbei mit der Herrschaftslosigkeit.

Die parlamentarische Demokratie hingegen basiert auf der Ausübung demokratisch legitimierter Herrschaft, wobei versucht wird, das demokratische Element durch wiederkehrende Wahlen sicherzustellen und regelmäßig zu erneuern. Genaugenommen ist die derzeitige parlamentarische Demokratie auch nur eine Krücke, wenn auch die einzige einigermaßen funktionierende.

Hiermit tritt klar zu Tage, dass sich in der Bürgerfragestunde des Stadtrates ein klassischer, sich nicht selbst auflösender Doppelkonflikt manifestiert, der zudem von zahlreichen Partikularinteressen überlagert und verschleiert wird.

Die verfassungsmäßig in Möglichkeit gestellte, nicht aber ultimativ verpflichtende Einrichtung einer Bürgerfragestunde erfordert daher ein Höchstmaß an gesellschaftlicher Verantwortung vom einzelnen, im kommunalen Kontext handelnden Individuum, zumal sie im Vergleich zu anderen anarchischen Formen der Mitbestimmung, wie beispielsweise dem Bürgerbegehren etc. sowohl inhaltlich als auch verfahrenstechnisch viel weniger reglementiert ist.

In der praktizierten Form, und hier verlassen wir die profane Theorie und wenden uns der Feldbeobachtung in vivo zu, ähnelt die Bürgerfragestunde dieser Orts allerdings weit mehr einem "speakers corner" mit erzwungener, unangemessen überhöhter, öffentlicher Aufmerksamkeit und ist daher kaum geeignet, eine sachliche und demokratische Auseinandersetzung im Sinne der jeweiligen Sache zu fördern.

Der wirklich fragende Bürger nutzt diese Stunde schon deshalb nicht, bzw. nicht mehr, weil sie durch mannigfaltige Formen des Missbrauchs längst zur destruktiven Meckerecke verkommen ist. Wer tatsächlich an der Lösung eines Problems Interesse zeigt und es nicht auf eine Eskalation anlegt, greift auf die zahlreichen, effektiveren und konstruktiveren Möglichkeiten zurück, die ein demokratisches, zumal pluralistisches System bietet.

Folglich ist, solange Nachbarschaftsstreitigkeiten, persönliche Geltungsdrang, verdrehtes Demokratieverständnis, Aushebelungsversuche demokratischer Regularien, Diffamierung und persönliche Rachefeldzüge sowie Pflastersteinreden ewig Gestriger die Bürgerfragestunde dominieren und damit ihren eigentlichen Sinn und Zweck torpedieren, die Weigerung des Stadtrates, diesem Instrument mehr Raum einzuräumen, nur zu verständlich.

Nichtsdestotrotz würde den demokratischen Fraktionen im Stadtrat mehr Bürgernähe gut zu Gesicht stehen, aber das ist leichter gesagt als getan in einer Welt, in der man erst dann und nur dann die Stimme erhebt, wenn man selbst unmittelbar betroffen ist. Alles andere überlässt man getrost "denen da oben", dann hat man im Zweifelsfalle immer einen Schuldigen.
Eric Sommer © ES
Autor: khh

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