„Zivilgesellschaft stärken“

Gestern fand im Seminarraum des Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e.V. eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des "Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis" statt. Es ging um die Frage, wie die Zivilgesellschaft gestärkt werden kann...

Als Referentin hatte man Susanne Beyer vom Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement geholt, welches seit November 2008 das Modellprojekt „Zivilgesellschaft stärken“ gemeinsam mit der Akademie für Sozialpädagogik und Sozialarbeit e.V. umsetzt. An der Veranstaltung nahmen u.a. der Sozialdezernent der Kyffhäuserkreises, Georg Schäfer, die Leiterin des Jugendamtes, Sabine Bräunicke, aber auch die Bürgermeisterin von Wiehe, Dagmar Dittmer (CDU) und die Vizebürgermeisterin von Sonderhausen, Cornelia Kraffzick (SPD), Mitglieder des Bündnisses, wie Thomas H. Weinrich, sowie Bereichsjugendpfleger aus dem Kyffhäuserkreis

Die Mitglieder des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE) verfolgen die gemeinsame Aufgabe, in nachhaltiger Weise bestmögliche rechtliche, institutionelle und organisatorische Rahmenbedingungen für das bürgerschaftliche Engagement zu schaffen.


Ziel des Modellvorhabens „Zivilgesellschaft stärken. Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus im strukturschwachen ländlichen Raum“ ist es, eine Handreichung für Akteure in ländlichen Regionen zu erarbeiten, die als Unterstützung im Sinne einer „Hilfe zur Selbsthilfe“ dient.

Das BBE sieht Engagementförderung als eine gesellschaftspolitische Aufgabe an, die sich nicht auf einzelne Engagementfelder beschränkt, sondern sämtliche Gesellschafts- und Politikbereiche umfasst. Dabei geht es sowohl darum, Eigenverantwortung, Partizipation und Selbstgestaltung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken als auch neue Formen und Verfahren für gesellschaftliches Mitentscheiden und Mitgestalten zu entwickeln. Hierzu gehört der Abbau bürokratischer Hemmnisse ebenso wie die Fortentwicklung engagementfreundlicher Bedingungen in Organisationen und Institutionen. Die Empfehlungen des BBE gehen dabei in die Richtung, Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter von Kommunen und Vereinsvorsitzende anzuleiten.

Vier Landkreise, in denen rechtextreme Aktivitäten und Zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Rechtextremismus beobachtbar sind, wurden vom dem Projektteam analysiert. Darunter war auch der Kyffhäuserkreis. Die heute dargestellten Ergebnisse in Bezug auf den Kyffhäuserkreis brachten allerdings nicht viel Neues zu Tage, was den meisten Anwesenden nicht schon bekannt gewesen wäre.


Angekündigt wurde, dass es zum Jahresende eine Handreichung fertiggestellt werden soll, die Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter von Kommunen und Vereinsvorsitzende bei der Arbeit unterstützt werden sollen. Die anschließende Diskussion zeigte dann auch, wo denn die Probleme liegen. Georg Schäfer brachte es auf den Punkt, vor allem in der Kinder- und Jugendarbeit muss möglichst verhindert werden, dass die rechte Kräfte Einfluss in Vereinen erhalten.

Kritisch äußerte sich Thomas Weinrich, der feststellte, dass es bisher nicht wirklich gelungen ist, das Thema Kampf gegen Rechtsextremismus wirklich in die Mitte der Bevölkerung zu bringen. Und gleicher Art äußerte sich auch Dagmar Dittmer, die sagte, man erreicht die Leute nur, wenn es brennt. Man verlässt sich zu sehr auf die Kommunen. Für Georg Schäfer kam in den Darstellungen zu kurz, wie denn mit den rechten Kräften in Vereinen und Kommunalparlamenten umgegangen wird, wenn sie nun mal schon drin sind.

Einig war man sich zum Schluss, dass vor allem Vereine angeleitet werden müssen, damit in den Satzungen der Vereine rechtssicher aufgenommen werden kann, wie der Einfluss der rechten Kräfte ausgeschlossen werden kann. Georg Schäfer verwies dabei auf Material, die in der Kreisverwaltjungung erarbeitet werden.

Mehr Informationen zu BBE gibt es auf der Homepage: www.b-b-e.de