Kritik an Thüringer Landesregierung
Donnerstag, 04. November 2010, 13:52 Uhr
Mangelnde Unterstützung durch Landesregierung beklagt, das Bundestagsmitglied und Generalsekretär der Thüringer FDP, der Sondershäuser Patrick Kurth. Dabei stellt fest: FDP klar für Bundeswehr...
Auf ihrem Landesparteitag der FDP Thüringen haben sich die Liberalen klar für den Erhalt der Bundeswehrstandorte ausgesprochen. Dies teilte der gebürtige Sonderhäuser FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth mit, der den entsprechenden Antrag mit eingebracht hatte. Er befürchte, dass die notwendige Modernisierung der Bundeswehr Standorte in Thüringen gefährdet. Vor allem mit Blick auf die Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen und die Kyffhäuser-Kaserne in Bad Frankenhausen warnt Kurth vor den Folgen eines Truppen-Abzugs. „Unsere Kasernen hier im Kyffhäuserkreis entfalten immensen Einfluss auf die Wirtschaftskraft vor Ort.
Ein Abzug der Truppe würde regelrecht Löcher aufreißen“, so Kurth. Er verweist darauf, dass mit der jetzt geplanten Strukturreform in zahlreichen Bundesländern das umgesetzt werden soll, was in den Truppenteilen in Ostdeutschland vielfach schon angegangen wurde. So seien es hier vor allem kleinere aber dynamische und kampfstarke Verbände, die in modernen Garnisonen mit weniger Bürokratie ihren Dienst tun. Jetzt bestünde die Gefahr, dass die Modernisierung seit der Wende, die zu den kleineren Verbänden führte, hiesige Garnisonen auf die Streichliste nach oben setzen würde, warnt Kurth. Vor dem Hintergrund fordert er auch mehr Unterstützung durch die Landesregierung ein. „Während mehrere Ministerpräsidenten seit einigen Wochen für ihr jeweiliges „Bundeswehrland“ kämpfen, ist von der Thüringer Landesregierung nichts zu vernehmen“, konstatiert der FDP-Politiker (Foto).
Kurth in Panzer (Foto: FDP)
Vor allem die beiden ehemaligen Bundespolitiker und jetzigen SPD-Minister Matschie und Machnig könnten aus Kurths Sicht „einen Quantensprung nach vorn machen“ wenn Sie sich schon jetzt für den Erhalt der Bundeswehrstandorte einsetzen würden. Immerhin wüssten sie aus eigener Erfahrung, dass bundespolitische Entscheidungen vorher stärker zu beeinflussen sein. „Die Thüringer FDP hingegen weiß um Ihre Verantwortung und hat ihre Einstehen für die Thüringer Standorte am Wochenende noch mal bekräftigt“, so Kurth abschließend.
FDP Wahlkreisbüro Patrick Kurth
Autor: khhAuf ihrem Landesparteitag der FDP Thüringen haben sich die Liberalen klar für den Erhalt der Bundeswehrstandorte ausgesprochen. Dies teilte der gebürtige Sonderhäuser FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth mit, der den entsprechenden Antrag mit eingebracht hatte. Er befürchte, dass die notwendige Modernisierung der Bundeswehr Standorte in Thüringen gefährdet. Vor allem mit Blick auf die Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen und die Kyffhäuser-Kaserne in Bad Frankenhausen warnt Kurth vor den Folgen eines Truppen-Abzugs. „Unsere Kasernen hier im Kyffhäuserkreis entfalten immensen Einfluss auf die Wirtschaftskraft vor Ort.
Ein Abzug der Truppe würde regelrecht Löcher aufreißen“, so Kurth. Er verweist darauf, dass mit der jetzt geplanten Strukturreform in zahlreichen Bundesländern das umgesetzt werden soll, was in den Truppenteilen in Ostdeutschland vielfach schon angegangen wurde. So seien es hier vor allem kleinere aber dynamische und kampfstarke Verbände, die in modernen Garnisonen mit weniger Bürokratie ihren Dienst tun. Jetzt bestünde die Gefahr, dass die Modernisierung seit der Wende, die zu den kleineren Verbänden führte, hiesige Garnisonen auf die Streichliste nach oben setzen würde, warnt Kurth. Vor dem Hintergrund fordert er auch mehr Unterstützung durch die Landesregierung ein. „Während mehrere Ministerpräsidenten seit einigen Wochen für ihr jeweiliges „Bundeswehrland“ kämpfen, ist von der Thüringer Landesregierung nichts zu vernehmen“, konstatiert der FDP-Politiker (Foto).
Kurth in Panzer (Foto: FDP)
Vor allem die beiden ehemaligen Bundespolitiker und jetzigen SPD-Minister Matschie und Machnig könnten aus Kurths Sicht „einen Quantensprung nach vorn machen“ wenn Sie sich schon jetzt für den Erhalt der Bundeswehrstandorte einsetzen würden. Immerhin wüssten sie aus eigener Erfahrung, dass bundespolitische Entscheidungen vorher stärker zu beeinflussen sein. „Die Thüringer FDP hingegen weiß um Ihre Verantwortung und hat ihre Einstehen für die Thüringer Standorte am Wochenende noch mal bekräftigt“, so Kurth abschließend.
FDP Wahlkreisbüro Patrick Kurth
