Weihnachtsmarkt abgespeckt!
Donnerstag, 04. November 2010, 23:32 Uhr
Erstmalig stand die Durchführung des Sondershäuser Weihnachtsmarkt auf der Kippe, so Bürgermeister Joachim Kreyer auf der heutigen Kurzsitzung des Sondershäuser Stadtrates...
Es war die wohl kürzeste Stadtratsitzung, seit sich kn im Internet tummelt. Neben den üblich notwendigen Standardpunkten, Protokollkontrolle usw. gab es nur zwei Tagesordnungspunkte, über die zwar getrennt abgestimmt werden musste, aber gemeinsam diskutiert wurde:
Es ging um die quasi zwangsweise Verabschiedung des Haushalts 2010 und des Finanzplans 2010. Zwangsweise deshalb, weil das Gespenst der Ersatzvornahme im Raum stand. Wenn die Stadt keinen bestätigten Haushalt hat, dann hätte die Kommunalaufsicht das Zepter in die Hand genommen.
Um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen, wurden alle Maßnahmen gestrichen, die noch nicht angefangen waren. Selbst der Weihnachtsmarkt von Sondershausen war schon dran. Nur der Umstand, dass eventuell Schadenersatzansprüche von Händlern kommen könnten, die schon einen Vertrag mit der Stadt zum Weihnachtsmarkt getroffen hatten, ließ die Stadt von diesem Vorhaben abkommen, so Kreyer in der Begründung zum Haushalt. Es werden einen Weihnachtsmarkt geben, so Kreyer aber er wird wohl deutlich kleiner ausfallen. Aber vielleicht hilft ja der Spendenaufruf, den die Stadt ja schon über die Medien gestartet hatte.
Es musste immerhin ein Defizit von 1.233.685 Euro im Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden. Von der Streichung waren 434.240 Euro betroffen, bis auf einige wenige Maßnahmen. Die Einnahmen wurde, zumindest schon mal auf dem Papier, um 1.953.990 Euro erhöht. Dabei sollen 1.500.000 durch Erhöhung der Gewerbesteuer kommen, wovon erst oder wie der Bürgermeister sagte schon, 900.000 Euro eingetroffen sind. Im Vermögenshaushalt mussten gar 2.290.040 Euro Defizit ausgeglichen werden. Deshalb wurde die Betriebsmittelrücklage u.a. vollständig aufgelöst.
Am Ende stand ein in Einnahme und Ausgabe ausgeglichener Verwaltungshaushalt auf dem Papier in Höhe von 27.254.020 und im Vermögenshaushalt von 2.939.695 Euro.
Die Meinungen gingen in der Diskussion doch weit auseinander. Hartmut Thiele sprach für die CDU-Fraktion der Verwaltung und dem Bürgermeister seinen Dank aus, und verwies darauf, dass Kreyer über die Grenzen der Partei hinaus Kritik an der Finanzpolitik der Landesregierung übte.
Beatrice Ritzke, Die Linken, sprach von einem schlechten Witz, wenn 58 tage vor dem Jahresende noch ein Haushalt aufs Papier gebracht wird. Es sei eine Farce, zumal selbst in diesem Haushalt noch arge Risiken stecken. Ihr Konzept, das Land müsse die Kommunen besser mit finanziellen Mittel ausstatten, die Wirtschaftsförderung muss effizienter werden und Städtepartnerschaften, müssen mehr in der Wirtschaft bringen, als nur kulturelles.
Sabine Bräunicke unterstützte den Haushalt und verwies darauf, dass soga rund 3,2 Millionen Euro Schulden abgebaut wurden. Gerhard Axt (NUBI) Fragte, warum nicht gleich schon Anfang 2010 ein Nothaushalt gemacht wurde und es würde ja nicht gespart werden, sondern es würden nur die Steuern erhöht werden. Auch hätte das Wirtschaftsforum keine Lösungen aufgezeigt. Sein Vorschlag, die Selbstgefälligkeit der Verantwortlichen für den Haushalt sollte steuerpflichtig sein.
Letztendlich wurden Haushaltsplan (5 Gegenstimmen 1 Enthaltung) und Finanzplan (3 Gegensimmen 2 Enthaltungen) verabschiedet. Über den erschreckenden Ausblick für den Haushalt 2011 wird kn morgen berichtet.
Autor: khhEs war die wohl kürzeste Stadtratsitzung, seit sich kn im Internet tummelt. Neben den üblich notwendigen Standardpunkten, Protokollkontrolle usw. gab es nur zwei Tagesordnungspunkte, über die zwar getrennt abgestimmt werden musste, aber gemeinsam diskutiert wurde:
Es ging um die quasi zwangsweise Verabschiedung des Haushalts 2010 und des Finanzplans 2010. Zwangsweise deshalb, weil das Gespenst der Ersatzvornahme im Raum stand. Wenn die Stadt keinen bestätigten Haushalt hat, dann hätte die Kommunalaufsicht das Zepter in die Hand genommen.
Um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen, wurden alle Maßnahmen gestrichen, die noch nicht angefangen waren. Selbst der Weihnachtsmarkt von Sondershausen war schon dran. Nur der Umstand, dass eventuell Schadenersatzansprüche von Händlern kommen könnten, die schon einen Vertrag mit der Stadt zum Weihnachtsmarkt getroffen hatten, ließ die Stadt von diesem Vorhaben abkommen, so Kreyer in der Begründung zum Haushalt. Es werden einen Weihnachtsmarkt geben, so Kreyer aber er wird wohl deutlich kleiner ausfallen. Aber vielleicht hilft ja der Spendenaufruf, den die Stadt ja schon über die Medien gestartet hatte.
Es musste immerhin ein Defizit von 1.233.685 Euro im Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden. Von der Streichung waren 434.240 Euro betroffen, bis auf einige wenige Maßnahmen. Die Einnahmen wurde, zumindest schon mal auf dem Papier, um 1.953.990 Euro erhöht. Dabei sollen 1.500.000 durch Erhöhung der Gewerbesteuer kommen, wovon erst oder wie der Bürgermeister sagte schon, 900.000 Euro eingetroffen sind. Im Vermögenshaushalt mussten gar 2.290.040 Euro Defizit ausgeglichen werden. Deshalb wurde die Betriebsmittelrücklage u.a. vollständig aufgelöst.
Am Ende stand ein in Einnahme und Ausgabe ausgeglichener Verwaltungshaushalt auf dem Papier in Höhe von 27.254.020 und im Vermögenshaushalt von 2.939.695 Euro.
Die Meinungen gingen in der Diskussion doch weit auseinander. Hartmut Thiele sprach für die CDU-Fraktion der Verwaltung und dem Bürgermeister seinen Dank aus, und verwies darauf, dass Kreyer über die Grenzen der Partei hinaus Kritik an der Finanzpolitik der Landesregierung übte.
Beatrice Ritzke, Die Linken, sprach von einem schlechten Witz, wenn 58 tage vor dem Jahresende noch ein Haushalt aufs Papier gebracht wird. Es sei eine Farce, zumal selbst in diesem Haushalt noch arge Risiken stecken. Ihr Konzept, das Land müsse die Kommunen besser mit finanziellen Mittel ausstatten, die Wirtschaftsförderung muss effizienter werden und Städtepartnerschaften, müssen mehr in der Wirtschaft bringen, als nur kulturelles.
Sabine Bräunicke unterstützte den Haushalt und verwies darauf, dass soga rund 3,2 Millionen Euro Schulden abgebaut wurden. Gerhard Axt (NUBI) Fragte, warum nicht gleich schon Anfang 2010 ein Nothaushalt gemacht wurde und es würde ja nicht gespart werden, sondern es würden nur die Steuern erhöht werden. Auch hätte das Wirtschaftsforum keine Lösungen aufgezeigt. Sein Vorschlag, die Selbstgefälligkeit der Verantwortlichen für den Haushalt sollte steuerpflichtig sein.
Letztendlich wurden Haushaltsplan (5 Gegenstimmen 1 Enthaltung) und Finanzplan (3 Gegensimmen 2 Enthaltungen) verabschiedet. Über den erschreckenden Ausblick für den Haushalt 2011 wird kn morgen berichtet.
