Forum: Zur Erhöhung der Grundsteuer
Mittwoch, 10. November 2010, 07:10 Uhr
In der letzten Stadtratssitzung hatte Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) laut über eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer nachgedacht. Dazu gibt es einen Leserbrief...
Der Bürgermeister von Sondershausen erklärte in der letzten Stadtratssitzung das die Verwaltung eine Grundsteuererhöhung in Erwägung zieht, um eine finanzielle Entlastung des Haushaltes zu erzielen. Mit der Erhöhung soll die Grundsteuer auf Westniveau gebracht werden. Hier frage ich mich, warum wird nicht erst einmal das Lohnniveau auf Westniveau angehoben?
Die Grundstückseigentümer werden wieder zur Kasse gebeten um die verfehlte Finanzpolitik des Bundes, der Länder und Kommunen auszugleichen. Es reicht nicht, dass die Grundstückseigentümer für öffentlich genutzte Straßen, für die Abwasserentsorgung und Straßenreinigung bezahlen müssen, nein, auch eine Grund - und Gewerbesteuererhöhung ist nach Meinung der Verwaltung eine geeignete Einnahmequelle, die jederzeit nach Belieben angezapft werden kann.
Das Ziel der Arbeit der Kommunalverwaltung sollte eigentlich sein, dass die Wirtschaft der Stadt gestärkt wird. Wie soll das realisiert werden, wenn die Gewerbetreibenden und die Bürger mehr Steuern zahlen müssen? Dieses Geld fließt nicht mehr für Investitionen oder in den Einzelhandel. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Der Stadtrat sollte sich überlegen, ob sie nicht die weiße Fahne hießen sollten um dem Land und dem Bund zu zeigen, dass die Finanzpolitik des Bundes nicht mehr funktioniert. Je mehr Kommunen dieses tun, je mehr Wirkung wird diese Aktion bewirken.
Die Praxis zeigt doch, dass die Kommunen immer noch etwas Geld zur Verfügung haben, da trotz der Kürzungen der finanziellen Zuweisungen von Landesseite die Haushalte der Kommunen immer wieder ausgeglichen sind. Das erinnert sehr an die ständige Planerfüllung in der ehemaligen DDR. Wo dies hinführt haben wir erlebt. Diejenigen Stadträte die den Haushaltsplan 2010 bei der letzten Stadtratssitzung abgelehnt haben, haben die Situation erkannt. Leider sind es noch zu wenige.
Wolfgang Dittrich
Der Bürgermeister von Sondershausen erklärte in der letzten Stadtratssitzung das die Verwaltung eine Grundsteuererhöhung in Erwägung zieht, um eine finanzielle Entlastung des Haushaltes zu erzielen. Mit der Erhöhung soll die Grundsteuer auf Westniveau gebracht werden. Hier frage ich mich, warum wird nicht erst einmal das Lohnniveau auf Westniveau angehoben?
Die Grundstückseigentümer werden wieder zur Kasse gebeten um die verfehlte Finanzpolitik des Bundes, der Länder und Kommunen auszugleichen. Es reicht nicht, dass die Grundstückseigentümer für öffentlich genutzte Straßen, für die Abwasserentsorgung und Straßenreinigung bezahlen müssen, nein, auch eine Grund - und Gewerbesteuererhöhung ist nach Meinung der Verwaltung eine geeignete Einnahmequelle, die jederzeit nach Belieben angezapft werden kann.
Das Ziel der Arbeit der Kommunalverwaltung sollte eigentlich sein, dass die Wirtschaft der Stadt gestärkt wird. Wie soll das realisiert werden, wenn die Gewerbetreibenden und die Bürger mehr Steuern zahlen müssen? Dieses Geld fließt nicht mehr für Investitionen oder in den Einzelhandel. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Der Stadtrat sollte sich überlegen, ob sie nicht die weiße Fahne hießen sollten um dem Land und dem Bund zu zeigen, dass die Finanzpolitik des Bundes nicht mehr funktioniert. Je mehr Kommunen dieses tun, je mehr Wirkung wird diese Aktion bewirken.
Die Praxis zeigt doch, dass die Kommunen immer noch etwas Geld zur Verfügung haben, da trotz der Kürzungen der finanziellen Zuweisungen von Landesseite die Haushalte der Kommunen immer wieder ausgeglichen sind. Das erinnert sehr an die ständige Planerfüllung in der ehemaligen DDR. Wo dies hinführt haben wir erlebt. Diejenigen Stadträte die den Haushaltsplan 2010 bei der letzten Stadtratssitzung abgelehnt haben, haben die Situation erkannt. Leider sind es noch zu wenige.
Wolfgang Dittrich
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
