kn Forum: Probleme Oberheldrungen (2)
Dienstag, 16. November 2010, 22:51 Uhr
„Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus, oder?“, so die Frage eines Gemeinderatsmitgliedes, das auch Vorwürfe Richtung Landrat Peter Hengstermann äußert...
Mehrfach brachte das Ratsmitglied Reinhard Klimek in Oberheldrungen öffentlich zum Ausdruck, das Geld aus der Gemeinderücklage, was er und seine Frau (jetzige Bürgermeisterin Karin Klimek CDU) erwirtschafteten, für den Fall, dass ein anderer Bürgermeister kommen würde, auf den Kopf zu hauen. Ohne entsprechende Beschlussfassungen lässt die Kommunalaufsicht das auch noch geschehen und die Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ muss die Rechnungen für die Renovierungen des Sportlerheims bezahlen.
Der einzige rechtmäßig gefasste Beschluss, den die Bürgermeisterin im Januar 2010, ohne das die Geheimhaltungsgründe weggefallen waren, veröffentlichte, wurde bis heute nicht umgesetzt, nämlich das Sportlerheim zu verkaufen, wenn es die LSG nicht nimmt. Trotzdem greift die Kommunalaufsicht hier nicht sichtlich ein. Sie meint, dass keine Verfehlungen nach BauGB aufgetreten sind und erwirkte somit keinen Baustopp. Einen Baustopp hätten sie durchaus verlangen können, weil es hier nicht um den Sachverhalt „Umbau“ geht, sondern um die rechtliche Grundlage zur Geldausgabe, für die es keine rechtlichen Gemeinderatsbeschlüsse bis heute gibt.
Liegt es daran, dass der Landrat Herr Hengstermann selbst in der CDU ist und deshalb die Kommunalaufsicht nicht in die Geschehnisse der Gemeinde Oberheldrungen eingreifen darf? Oder ist diese Vorgehensweise ein Staatsgeheimnis? Was muss noch alles passieren, damit man tätig wird?
Doris Weber
Gemeinderatsmitglied
Mehrfach brachte das Ratsmitglied Reinhard Klimek in Oberheldrungen öffentlich zum Ausdruck, das Geld aus der Gemeinderücklage, was er und seine Frau (jetzige Bürgermeisterin Karin Klimek CDU) erwirtschafteten, für den Fall, dass ein anderer Bürgermeister kommen würde, auf den Kopf zu hauen. Ohne entsprechende Beschlussfassungen lässt die Kommunalaufsicht das auch noch geschehen und die Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ muss die Rechnungen für die Renovierungen des Sportlerheims bezahlen.
Der einzige rechtmäßig gefasste Beschluss, den die Bürgermeisterin im Januar 2010, ohne das die Geheimhaltungsgründe weggefallen waren, veröffentlichte, wurde bis heute nicht umgesetzt, nämlich das Sportlerheim zu verkaufen, wenn es die LSG nicht nimmt. Trotzdem greift die Kommunalaufsicht hier nicht sichtlich ein. Sie meint, dass keine Verfehlungen nach BauGB aufgetreten sind und erwirkte somit keinen Baustopp. Einen Baustopp hätten sie durchaus verlangen können, weil es hier nicht um den Sachverhalt „Umbau“ geht, sondern um die rechtliche Grundlage zur Geldausgabe, für die es keine rechtlichen Gemeinderatsbeschlüsse bis heute gibt.
Liegt es daran, dass der Landrat Herr Hengstermann selbst in der CDU ist und deshalb die Kommunalaufsicht nicht in die Geschehnisse der Gemeinde Oberheldrungen eingreifen darf? Oder ist diese Vorgehensweise ein Staatsgeheimnis? Was muss noch alles passieren, damit man tätig wird?
Doris Weber
Gemeinderatsmitglied
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
