kn Forum: Ist das Demokratisch?
Donnerstag, 18. November 2010, 10:53 Uhr
Hart an der Grenzen dessen, was man in einem Leserbrief noch akzeptieren darf, bewegt sich das, was hier ein Gemeinderatsmitglied aus Oberheldrungen schreibt, wenn man ein Ortsblatt mit einem Schmierenblatt vergleicht Aber lesen Sie selbst und bilden sich ein Urteil...
In der Gemeinde Oberheldrungen wird jeden Monat zum Ersten ein Informationsblatt für die Bürger herausgegeben. Dar innen wird jetzt nicht mehr nur das Geschehen der Gemeinde, Danksagungen und vieles mehr, veröffentlicht. Bezahlen will es, nach Aussage der Bürgermeisterin Karin Klimek, sie selbst. Deshalb dürfen nur von ihr ausgewählte Personen, die nach ihrem Mund reden und sie selbst dort Schriften veröffentlichen. Da die Bürgermeisterin von unseren Steuergeldern bezahlt wird, bezahlen also wir alle dieses Informationsblatt, das sich Helderbach Bote nennt.
Als es vor zwanzig Jahren ins Leben gerufen wurde, sollte es eigentlich nur dazu dienen, das Gemeindegeschehen lebhaft uns Bürgern nahe zu bringen. Bis 1994 wurde es sogar für amtliche Bekanntmachungen, wie Beschlussfassungen, Straßenausbaubeitragssatzungen und dergleichen genutzt. Was ist aus diesem objektiv geschilderten Sachverhalten, das die demokratischen Interessen gewahrt hatte, geworden, ein Schmierenblatt, oder hat es das Niveau eines Dreigroschen Romans bekommen? Die Bürgermeisterin Karin Klimek CDU profiliert dar innen Personen, die ihr wohlgesonnen sind und gibt über Andere, deren Steuergelder ebenfalls das Informationsblatt mit finanziert, unsachliche Wertungen ab. Davon können einige Bürger der Gemeinde Oberheldrungen ein Liedchen singen. Wo werden hier die demokratischen Interessen gewahrt, von denen sie immer schreibt.
Durch Übermut oder Machtgebaren, so will ich es mal bezeichnen, veröffentlichte die Bürgermeisterin in diesem Jahr schon Teile aus den Inhalten von zwei Beschlussfassungen aus nichtöffentlichen Sitzungen und verletzte somit die Geheimhaltungspflicht und vermutlich sogar ohne mit Konsequenzen der Kommunalaufsicht rechnen zu müssen. Ist das Demokratisch? Aber vielleicht gibt es Hoffnung und der Helderbach Bote erfüllt wieder seinen Sinn wie einst, als er ins Leben gerufen wurde.
Doris Weber
Gemeinderatsmitglied
Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.
In der Gemeinde Oberheldrungen wird jeden Monat zum Ersten ein Informationsblatt für die Bürger herausgegeben. Dar innen wird jetzt nicht mehr nur das Geschehen der Gemeinde, Danksagungen und vieles mehr, veröffentlicht. Bezahlen will es, nach Aussage der Bürgermeisterin Karin Klimek, sie selbst. Deshalb dürfen nur von ihr ausgewählte Personen, die nach ihrem Mund reden und sie selbst dort Schriften veröffentlichen. Da die Bürgermeisterin von unseren Steuergeldern bezahlt wird, bezahlen also wir alle dieses Informationsblatt, das sich Helderbach Bote nennt.
Als es vor zwanzig Jahren ins Leben gerufen wurde, sollte es eigentlich nur dazu dienen, das Gemeindegeschehen lebhaft uns Bürgern nahe zu bringen. Bis 1994 wurde es sogar für amtliche Bekanntmachungen, wie Beschlussfassungen, Straßenausbaubeitragssatzungen und dergleichen genutzt. Was ist aus diesem objektiv geschilderten Sachverhalten, das die demokratischen Interessen gewahrt hatte, geworden, ein Schmierenblatt, oder hat es das Niveau eines Dreigroschen Romans bekommen? Die Bürgermeisterin Karin Klimek CDU profiliert dar innen Personen, die ihr wohlgesonnen sind und gibt über Andere, deren Steuergelder ebenfalls das Informationsblatt mit finanziert, unsachliche Wertungen ab. Davon können einige Bürger der Gemeinde Oberheldrungen ein Liedchen singen. Wo werden hier die demokratischen Interessen gewahrt, von denen sie immer schreibt.
Durch Übermut oder Machtgebaren, so will ich es mal bezeichnen, veröffentlichte die Bürgermeisterin in diesem Jahr schon Teile aus den Inhalten von zwei Beschlussfassungen aus nichtöffentlichen Sitzungen und verletzte somit die Geheimhaltungspflicht und vermutlich sogar ohne mit Konsequenzen der Kommunalaufsicht rechnen zu müssen. Ist das Demokratisch? Aber vielleicht gibt es Hoffnung und der Helderbach Bote erfüllt wieder seinen Sinn wie einst, als er ins Leben gerufen wurde.
Doris Weber
Gemeinderatsmitglied
Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
