Aus für Industriegroßfläche?
Mittwoch, 24. November 2010, 23:03 Uhr
Eigentlich lag im Kreisausschuss die Beschlussvorlage 2010/5/073 vor. Aber beschlossen wurde nichts. Der Grund liegt offensichtlich bei der Stadt Artern...
"Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Beschluss Nr. 2006/4/038 zum Vertrag mit der Stadt Artern nach § 87 Abs. 3 ThürKO zur Übernahme der Aufgaben zur Entwicklung der Industriegroßfläche Artern/Ringleben aufzuheben und eine Aufhebungsvereinbarung mit der Stadt Artern abzuschließen."
Hintergrund:
Diese Industriegroßfläche ist inzwischen in die Großflächeninitiative der Thüringer Landesregierung einbezogen worden. Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) erhält vom Freistaat Thüringen die Aufgabe, diese Industriegroßfläche zu entwickeln. Somit werden sich die in der Ausgangsvereinbarung vorgesehenen Aufgaben für den Kyffhäuserkreis erübrigen. Diese Aufgaben werden daher nach Maßgabe dieser Aufhebungsvereinbarung vom Kyffhäuserkreis wieder zurück auf die Stadt Artern übertragen, damit die Stadt Artern mit der LEG Thüringen einen entsprechenden Entwicklungsvertrag abschließen kann.
Die Durchsetzung dieses Beschlusses ist die Voraussetzung, dass die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) mit dem Landkauf für die Industriegroßfläche Artern / Unstrut beginnen kann. Voraussetzung ist allerdings, dass grünes Licht aus Artern kommt. Das ist allerdings bisher ausgeblieben. Unklar immer noch, warum Wolfgang Koenen (Die Linke) die Sache zu verzögern scheint.
Wenn der Termin 31.12.2010 scheitert, dann scheitert auch das Projekt Industriegroßfläche Artern / Unstrut. Und nicht nur das. Denn auch die Landkäufe für die Ortsumfahrungen Schönfeld und Schönfeld hängen offensichtlich an diesem Großprojekt. Während bei Klaus Mehle ((SDD) die Alarmglocken schrillten, und Henry Hunger (CDU) meinte, es kocht in mir, blieben die beiden Vertreter der Linkspartei allerdings stumm.
Allerdings ist der Termin 31.12.2010 nur ein fiktiver Termin, denn mit dem Beschluss in Artern ist es nicht getan, sondern der Landrat muss auch erst einen Beschluss fassen und die LEG muss ja auch noch agieren können. Landrat Peter Hengstermann hat schon signalisiert, dass er einen Eilbeschluss fassen würde und erwartet das auch von Bürgermeister Koenen in Artern. Wenn man bis ca. 08.12.2010 nicht zu Stuhle gekommen ist, dann scheitert mit großer Wahrscheinlichkeit das Projekt Industriegroßfläche und damit die Chance auf der Fläche Industrie anzusiedeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
Da haben CDU und SPD des Kreises heftigst bei Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gebaggert, um das mit dieser Industriegroßfläche hinzubekommen, und dann scheitert es vielleicht noch an am linksregierten Artern. Wenn das der Fall sein sollte, wird das sicher keine Werbung für die Linken sein. Man darf also gespannt sein auf die Entwicklung in den nächsten Tagen.
Autor: khh"Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Beschluss Nr. 2006/4/038 zum Vertrag mit der Stadt Artern nach § 87 Abs. 3 ThürKO zur Übernahme der Aufgaben zur Entwicklung der Industriegroßfläche Artern/Ringleben aufzuheben und eine Aufhebungsvereinbarung mit der Stadt Artern abzuschließen."
Hintergrund:
Diese Industriegroßfläche ist inzwischen in die Großflächeninitiative der Thüringer Landesregierung einbezogen worden. Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) erhält vom Freistaat Thüringen die Aufgabe, diese Industriegroßfläche zu entwickeln. Somit werden sich die in der Ausgangsvereinbarung vorgesehenen Aufgaben für den Kyffhäuserkreis erübrigen. Diese Aufgaben werden daher nach Maßgabe dieser Aufhebungsvereinbarung vom Kyffhäuserkreis wieder zurück auf die Stadt Artern übertragen, damit die Stadt Artern mit der LEG Thüringen einen entsprechenden Entwicklungsvertrag abschließen kann.
Die Durchsetzung dieses Beschlusses ist die Voraussetzung, dass die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) mit dem Landkauf für die Industriegroßfläche Artern / Unstrut beginnen kann. Voraussetzung ist allerdings, dass grünes Licht aus Artern kommt. Das ist allerdings bisher ausgeblieben. Unklar immer noch, warum Wolfgang Koenen (Die Linke) die Sache zu verzögern scheint.
Wenn der Termin 31.12.2010 scheitert, dann scheitert auch das Projekt Industriegroßfläche Artern / Unstrut. Und nicht nur das. Denn auch die Landkäufe für die Ortsumfahrungen Schönfeld und Schönfeld hängen offensichtlich an diesem Großprojekt. Während bei Klaus Mehle ((SDD) die Alarmglocken schrillten, und Henry Hunger (CDU) meinte, es kocht in mir, blieben die beiden Vertreter der Linkspartei allerdings stumm.
Allerdings ist der Termin 31.12.2010 nur ein fiktiver Termin, denn mit dem Beschluss in Artern ist es nicht getan, sondern der Landrat muss auch erst einen Beschluss fassen und die LEG muss ja auch noch agieren können. Landrat Peter Hengstermann hat schon signalisiert, dass er einen Eilbeschluss fassen würde und erwartet das auch von Bürgermeister Koenen in Artern. Wenn man bis ca. 08.12.2010 nicht zu Stuhle gekommen ist, dann scheitert mit großer Wahrscheinlichkeit das Projekt Industriegroßfläche und damit die Chance auf der Fläche Industrie anzusiedeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
Da haben CDU und SPD des Kreises heftigst bei Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gebaggert, um das mit dieser Industriegroßfläche hinzubekommen, und dann scheitert es vielleicht noch an am linksregierten Artern. Wenn das der Fall sein sollte, wird das sicher keine Werbung für die Linken sein. Man darf also gespannt sein auf die Entwicklung in den nächsten Tagen.
