Soziale Projekte gefährdet
Freitag, 26. November 2010, 13:35 Uhr
Soziale Stadt-Projekte in Sondershausen sind gefährdet, so SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme gegenüber kn. Den Grund sieht Lemme auch darin: Selle und Kurth stimmen Kürzungen der Haushaltsmittel zu. Hier die Einzelheiten...
In den Haushaltsberatungen in dieser Woche hat die SPD von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In namentlicher Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, darunter auch MdB Johannes Selle (CDU) und MdB Patrick Kurth (FDP) diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms Soziale Stadt von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro.
Die Städtebauförderung insgesamt wird im Haushalt 2011 um 155 Millionen auf 455 Millionen Euro gekürzt. Am stärksten betroffen ist Soziale Stadt, das zugleich auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. "Für die in der Förderung befindlichen Wohngebiete Hasenholz-Östertal und Wippertor sind das schlechte Nachrichten: die Fortführung der Sozialen Stadt in Sondershausen ist gefährdet", so Lemme.
"Herr Selle und Herr Kurth werden den Bürgermeistern, den Quartiersmanagern und den Menschen hier im Wahlkreis erklären müssen, warum erfolgreiche Soziale Stadt-Projekte in Thüringen nun ohne Perspektive sind."
Steffen-Claudio Lemme sieht in der Kürzung von Sozialer Stadt und seiner Beschränkung auf Baumaßnahmen das faktische Aus für das Bund-Länder-Programm, das seit 1999 bauliche mit sozial-integrativen Maßnahmen verknüpft und Bewohner und Bewohnerinnen an der Gestaltung ihres Lebensumfelds beteiligt. Die Evaluation des Programms 2004 habe gezeigt, dass es nur so gelingen kann, die Lebenssituation der Menschen in sozialen Brennpunkten zu verbessern.
"Die Regierung hat nicht begriffen, dass allein Investitionen in Beton dazu nicht ausreichen. Denn wenn der soziale Kitt nicht hält, sind auch Investitionen in Gebäude und Wohnumfeld in den Sand gesetzt", kritisiert der SPD-Politiker. "Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die in den vergangenen 10 Jahren im Rahmen von Sozialer Stadt in ihren Stadtteilen und Gemeinden Projekte initiiert haben und in Quartiersräten und Nachbarschaftinitiativen mitgearbeitet haben", so Lemme abschließend.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khhIn den Haushaltsberatungen in dieser Woche hat die SPD von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In namentlicher Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, darunter auch MdB Johannes Selle (CDU) und MdB Patrick Kurth (FDP) diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms Soziale Stadt von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro.
Die Städtebauförderung insgesamt wird im Haushalt 2011 um 155 Millionen auf 455 Millionen Euro gekürzt. Am stärksten betroffen ist Soziale Stadt, das zugleich auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. "Für die in der Förderung befindlichen Wohngebiete Hasenholz-Östertal und Wippertor sind das schlechte Nachrichten: die Fortführung der Sozialen Stadt in Sondershausen ist gefährdet", so Lemme.
"Herr Selle und Herr Kurth werden den Bürgermeistern, den Quartiersmanagern und den Menschen hier im Wahlkreis erklären müssen, warum erfolgreiche Soziale Stadt-Projekte in Thüringen nun ohne Perspektive sind."
Steffen-Claudio Lemme sieht in der Kürzung von Sozialer Stadt und seiner Beschränkung auf Baumaßnahmen das faktische Aus für das Bund-Länder-Programm, das seit 1999 bauliche mit sozial-integrativen Maßnahmen verknüpft und Bewohner und Bewohnerinnen an der Gestaltung ihres Lebensumfelds beteiligt. Die Evaluation des Programms 2004 habe gezeigt, dass es nur so gelingen kann, die Lebenssituation der Menschen in sozialen Brennpunkten zu verbessern.
"Die Regierung hat nicht begriffen, dass allein Investitionen in Beton dazu nicht ausreichen. Denn wenn der soziale Kitt nicht hält, sind auch Investitionen in Gebäude und Wohnumfeld in den Sand gesetzt", kritisiert der SPD-Politiker. "Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die in den vergangenen 10 Jahren im Rahmen von Sozialer Stadt in ihren Stadtteilen und Gemeinden Projekte initiiert haben und in Quartiersräten und Nachbarschaftinitiativen mitgearbeitet haben", so Lemme abschließend.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
