Entschuldigung angebracht
Dienstag, 30. November 2010, 12:01 Uhr
In einer Stellungnahme gegenüber kn hält der Fraktionsvorsitze der Linkspartei im Kyffhäuserkreistag ein Entschuldigung von Landrat und Vizebürgermeisterin für angebracht, siehe auch Bericht von kn vom 24.11.: Aus für Industriegroßfläche?). Hier der Wortlaut der Stellungnahme...
Riesige Wellen der Empörung löste letzte Woche im Kreisausschuss der Landrat aus, als er zum Thema "Industriegroßfläche Artern" Bürgermeister Koenen wegen Untätigkeit anzählte. Sondershausens Vizebürgermeisterin Kraffzick warf Koenen sogar Desinteresse an den Arbeitsplätzen vor. Aufklärung gab es von beiden nicht und so ist nun eine Entschuldigung fällig.
Am 14.10. traf sich die Arbeitsgruppe (KAG Industriegroßfläche) im Landratsamt (siehe beiliegendes Protokoll) - mit dabei Herr Hengstermann und Frau Kraffzick für die Stadt Sondershausen. Gemeinsam mit der LEG wurde dort die Terminleiste abgesprochen. Und die war eindeutig: Noch im November sollten Kreistag und Arterns Stadtrat über die Aufhebung des Vertrages zwischen Kreis und Stadt beschließen. Koenen hatte seinen Stadtrat für den 29.11. eingeladen, der Landrat den Kreistag allerdings erst für Dezember. Dass er damit gezwungen war eine Eilentscheidung zu treffen, kann er aber nun nicht Koenen anlasten. Noch am 02.11. verschickte Herr Scholland (LEG) per Mail den Entwurf für den Aufhebungsvertrag an den Bürgermeister mit dem Hinweis, die Stadt möge Bescheid geben, wenn sie mit dem Inhalt einverstanden sei, damit der Vertrag zur Beschlussfassung in den Kreistag kann. Diese Mail ging auch an den Kreis, der aber immer noch keine Anstalten machte, eine Kreistagssitzung für November einzuberufen.
Für Artern war die Sachlage allerdings nun nicht so einfach, wie für den Landrat. Die Aufhebung des Vertrages hätte Koenen sicher auch noch per Eilentscheid machen können, aber in Artern ging es ja auch noch darum, einen neuen Vertrag mit der LEG abzuschließen, bevor diese tätig werden kann. Und den konnte Koenen nun ernsthaft nicht unter Umgehung des Stadtrates per Eilentscheid unterschreiben. Also blieb am Ende nur die Stadtratssitzung vom gestrigen Montag, deren Termin Landrat und LEG bekannt war. Koenen sagte gestern im Stadtrat, dass er den Termin auch hätte 14 Tage vorziehen können, aber weder Landrat noch LEG haben im Vorfeld Bedenken geäußert, die Sitzung würde zu spät sein. Es laufe alles planmäßig und deshalb verstehe er nicht, dass der Landrat dieses Theater veranstalte. Und da alles vom neuen Vertrag mit der LEG abhängig war, hätte ein Eilentscheid zum Aufhebungsvertrag die Sache überhaupt nicht beschleunigt.
Während der Stadtrat also gestern seine Arbeit planmäßig erledigte, hängt nun wieder alles am Landrat. Denn eines hat er bei allem vergessen: Er hat den Eilentscheid noch nicht unterschrieben, obwohl im die Fraktionsvorsitzenden vor 2 Wochen dazu grünes Licht gaben. Nun muss Koenen heute nach Sondershausen fahren, damit der Landrat den Aufhebungsvertrag endlich unterschreibt. Dabei hätte das alles längst erledigt sein können.
Bleibt also am Ende die Frage, warum der Landrat plötzlich keine Eile mehr an den Tag legt, wo er doch letzte Woche noch davon sprach, dass jeder Tag einen Wettbewerbsvorsprung bedeutet. Und wenn man es ernst nimmt, hätte Artern gestern eigentlich nicht über den neuen Vertrag mit der LEG abstimmen dürfen, da der Landrat den Aufhebungsvertrag noch nicht unterschrieben hatte.
In so weit sollten sich die Wogen jetzt glätten. Und es würde einfach zum Anstand gehören, die verkehrten Anschuldigungen gegen Koenen richtig zu stellen und sich zu entschuldigen.
Torsten Blümel
Fraktion Die Linke
Autor: khhRiesige Wellen der Empörung löste letzte Woche im Kreisausschuss der Landrat aus, als er zum Thema "Industriegroßfläche Artern" Bürgermeister Koenen wegen Untätigkeit anzählte. Sondershausens Vizebürgermeisterin Kraffzick warf Koenen sogar Desinteresse an den Arbeitsplätzen vor. Aufklärung gab es von beiden nicht und so ist nun eine Entschuldigung fällig.
Am 14.10. traf sich die Arbeitsgruppe (KAG Industriegroßfläche) im Landratsamt (siehe beiliegendes Protokoll) - mit dabei Herr Hengstermann und Frau Kraffzick für die Stadt Sondershausen. Gemeinsam mit der LEG wurde dort die Terminleiste abgesprochen. Und die war eindeutig: Noch im November sollten Kreistag und Arterns Stadtrat über die Aufhebung des Vertrages zwischen Kreis und Stadt beschließen. Koenen hatte seinen Stadtrat für den 29.11. eingeladen, der Landrat den Kreistag allerdings erst für Dezember. Dass er damit gezwungen war eine Eilentscheidung zu treffen, kann er aber nun nicht Koenen anlasten. Noch am 02.11. verschickte Herr Scholland (LEG) per Mail den Entwurf für den Aufhebungsvertrag an den Bürgermeister mit dem Hinweis, die Stadt möge Bescheid geben, wenn sie mit dem Inhalt einverstanden sei, damit der Vertrag zur Beschlussfassung in den Kreistag kann. Diese Mail ging auch an den Kreis, der aber immer noch keine Anstalten machte, eine Kreistagssitzung für November einzuberufen.
Für Artern war die Sachlage allerdings nun nicht so einfach, wie für den Landrat. Die Aufhebung des Vertrages hätte Koenen sicher auch noch per Eilentscheid machen können, aber in Artern ging es ja auch noch darum, einen neuen Vertrag mit der LEG abzuschließen, bevor diese tätig werden kann. Und den konnte Koenen nun ernsthaft nicht unter Umgehung des Stadtrates per Eilentscheid unterschreiben. Also blieb am Ende nur die Stadtratssitzung vom gestrigen Montag, deren Termin Landrat und LEG bekannt war. Koenen sagte gestern im Stadtrat, dass er den Termin auch hätte 14 Tage vorziehen können, aber weder Landrat noch LEG haben im Vorfeld Bedenken geäußert, die Sitzung würde zu spät sein. Es laufe alles planmäßig und deshalb verstehe er nicht, dass der Landrat dieses Theater veranstalte. Und da alles vom neuen Vertrag mit der LEG abhängig war, hätte ein Eilentscheid zum Aufhebungsvertrag die Sache überhaupt nicht beschleunigt.
Während der Stadtrat also gestern seine Arbeit planmäßig erledigte, hängt nun wieder alles am Landrat. Denn eines hat er bei allem vergessen: Er hat den Eilentscheid noch nicht unterschrieben, obwohl im die Fraktionsvorsitzenden vor 2 Wochen dazu grünes Licht gaben. Nun muss Koenen heute nach Sondershausen fahren, damit der Landrat den Aufhebungsvertrag endlich unterschreibt. Dabei hätte das alles längst erledigt sein können.
Bleibt also am Ende die Frage, warum der Landrat plötzlich keine Eile mehr an den Tag legt, wo er doch letzte Woche noch davon sprach, dass jeder Tag einen Wettbewerbsvorsprung bedeutet. Und wenn man es ernst nimmt, hätte Artern gestern eigentlich nicht über den neuen Vertrag mit der LEG abstimmen dürfen, da der Landrat den Aufhebungsvertrag noch nicht unterschrieben hatte.
In so weit sollten sich die Wogen jetzt glätten. Und es würde einfach zum Anstand gehören, die verkehrten Anschuldigungen gegen Koenen richtig zu stellen und sich zu entschuldigen.
Torsten Blümel
Fraktion Die Linke
