Erstes aus dem Kreistag
Mittwoch, 08. Dezember 2010, 20:17 Uhr
Traditionell begann der Landrat die Kreistagssitzung mit Informationen zur Situation im Kyffhäuserkreis. Aber dieses Mal musste er allerdings etwas später anfangen. Warum, gibt es unter anderem hier...
Einige Kreistagsmitglieder hatten sich eh schon entschuldigen lassen (14) und einige kamen etwas später, weil man wegen eines Verkehrsunfalls zwischen zwei Fahrzeugen vor der Schlossgalerie Sondershausen, nicht gleich Richtung Landratsamt kam. So fing der Landrat gerade mal bei einer Anwesenheit von 52,4 Prozent mit seiner Rede an. Aber zum Glück trafen dann doch noch einige Kreistagsmitglieder ein.
Die Arbeitslosenzahl im Kyffhäuserkreis ist vom Oktober auf November auf 5.044 Personen gestiegen, das sind nur 74 Personen mehr, so Landrat Peter Hengstermann (CDU) zu Beginn seiner Ausführungen. Die Arbeitslosenquote auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug somit im November 11,8 %. Im Vorjahr betrug die Quote im November 13,7 %.
In der Kreistagssitzung am 09. Juni 2010 hatte man über die zahlreich vorliegenden Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Weimar zu befinden.
Am 10. November 2010 wurden aus der Vorschlagsliste des Kyffhäuserkreises folgende ehrenamtliche Richter und Richterinnen gewählt:
Bettina Beckel
Sabine Bischoff
Manfred Halbeisen
Susann Roter
Rainer Severin und
Frank Tübe.
Ihnen sei eine erfolgreiche Amtsperiode gewünscht, so Hengstermann.
Danach sprach Hengstermann über die Ausreichung von Fördermöglichkeiten. Seit dem 01.10.2004 erhält der Kyffhäuserkreis EU-Fördermittel für die Aktivierung der sozialen Potenziale vor Ort, Potenziale, die durch große zentrale Programme wie der ESF-Regelförderung nicht erreicht werden.
Mit Mikroförderungen von regelmäßig nicht mehr als 10.000 € sollen damit Selbstorganisationskräfte durch lokale Initiativen und Vereine angeregt und unterstützt werden. "Sechs Jahre lang hat unsere Verwaltung für den Landkreis und für die Stadt Sondershausen mit dem Stadtteil Hasenholz/Östertal über 1,3 Millionen € als Vollfinanzierung erhalten," so der Landrat. Auch im Jahr 2011 soll das Programm fortgesetzt werden und der Landkreis hat einen entsprechenden Antrag über 150.000 € eingereicht.
Verpflichtung Norbert Enke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Heute wurde aber auch ein neues Kreistagsmitglied verpflichtet. Für Hans-Eberhard Miksch (CDU), der eine Tätigkeit im Landratsamt Kyffhäuserkreis aufgenommen hatte, rückte jetzt Norbert Enke (Heldrungen) aus der CDU nach. So neu ist Enke aber auch nicht, saß er doch früher auch schon mal im Kreistag.
Verpflichtung Norbert Enke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Natürlich wurde Enke auch gleich in einige Ausschüsse und Funktionen geschickt. Durch das Ausscheiden von Hans-Eberhard Miksch gab es einige Umbesetzungen:
Für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Hans-Eberhard Miksch rückt entsprechend der Gesamtliste der CDU Norbert Enke nach.
Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen ist der Sitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt als neues Mitglied Jörg Steinmetz. Der Kreistag bestätigte das einstimmig, wenn man von der Stimmenthaltung von Steinmetz absieht.
Im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur ist der Stellvertretersitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt Norbert Enke als neuen Stellvertreter für Jörg Steinmetz. Der Kreistag stimmt bei zwei Enthaltungen zu.
Im Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen ist der Verbandsratsitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt als neues Mitglied Herrn Norbert Enke. Der Kreistag folgte diesem Antrag , es gab aber zwei Gegenstimmen und eine Stimmenthaltung.
Und über noch eine Personalie wurde abgestimmt. Der Kreistag berief einstimmig Goldi Morcinek als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen.
Autor: khhEinige Kreistagsmitglieder hatten sich eh schon entschuldigen lassen (14) und einige kamen etwas später, weil man wegen eines Verkehrsunfalls zwischen zwei Fahrzeugen vor der Schlossgalerie Sondershausen, nicht gleich Richtung Landratsamt kam. So fing der Landrat gerade mal bei einer Anwesenheit von 52,4 Prozent mit seiner Rede an. Aber zum Glück trafen dann doch noch einige Kreistagsmitglieder ein.
Die Arbeitslosenzahl im Kyffhäuserkreis ist vom Oktober auf November auf 5.044 Personen gestiegen, das sind nur 74 Personen mehr, so Landrat Peter Hengstermann (CDU) zu Beginn seiner Ausführungen. Die Arbeitslosenquote auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug somit im November 11,8 %. Im Vorjahr betrug die Quote im November 13,7 %.
In der Kreistagssitzung am 09. Juni 2010 hatte man über die zahlreich vorliegenden Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Weimar zu befinden.
Am 10. November 2010 wurden aus der Vorschlagsliste des Kyffhäuserkreises folgende ehrenamtliche Richter und Richterinnen gewählt:
Bettina Beckel
Sabine Bischoff
Manfred Halbeisen
Susann Roter
Rainer Severin und
Frank Tübe.
Ihnen sei eine erfolgreiche Amtsperiode gewünscht, so Hengstermann.
Danach sprach Hengstermann über die Ausreichung von Fördermöglichkeiten. Seit dem 01.10.2004 erhält der Kyffhäuserkreis EU-Fördermittel für die Aktivierung der sozialen Potenziale vor Ort, Potenziale, die durch große zentrale Programme wie der ESF-Regelförderung nicht erreicht werden.
Mit Mikroförderungen von regelmäßig nicht mehr als 10.000 € sollen damit Selbstorganisationskräfte durch lokale Initiativen und Vereine angeregt und unterstützt werden. "Sechs Jahre lang hat unsere Verwaltung für den Landkreis und für die Stadt Sondershausen mit dem Stadtteil Hasenholz/Östertal über 1,3 Millionen € als Vollfinanzierung erhalten," so der Landrat. Auch im Jahr 2011 soll das Programm fortgesetzt werden und der Landkreis hat einen entsprechenden Antrag über 150.000 € eingereicht.
Verpflichtung Norbert Enke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Heute wurde aber auch ein neues Kreistagsmitglied verpflichtet. Für Hans-Eberhard Miksch (CDU), der eine Tätigkeit im Landratsamt Kyffhäuserkreis aufgenommen hatte, rückte jetzt Norbert Enke (Heldrungen) aus der CDU nach. So neu ist Enke aber auch nicht, saß er doch früher auch schon mal im Kreistag.
Verpflichtung Norbert Enke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Natürlich wurde Enke auch gleich in einige Ausschüsse und Funktionen geschickt. Durch das Ausscheiden von Hans-Eberhard Miksch gab es einige Umbesetzungen:
Für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Hans-Eberhard Miksch rückt entsprechend der Gesamtliste der CDU Norbert Enke nach.
Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen ist der Sitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt als neues Mitglied Jörg Steinmetz. Der Kreistag bestätigte das einstimmig, wenn man von der Stimmenthaltung von Steinmetz absieht.
Im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur ist der Stellvertretersitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt Norbert Enke als neuen Stellvertreter für Jörg Steinmetz. Der Kreistag stimmt bei zwei Enthaltungen zu.
Im Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen ist der Verbandsratsitz neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion benennt als neues Mitglied Herrn Norbert Enke. Der Kreistag folgte diesem Antrag , es gab aber zwei Gegenstimmen und eine Stimmenthaltung.
Und über noch eine Personalie wurde abgestimmt. Der Kreistag berief einstimmig Goldi Morcinek als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen.
