Neues aus dem Hauptausschuss
Freitag, 14. Januar 2011, 15:21 Uhr
Neben Terminen für Einwohnerversammlungen in Sondershausen wurden auch einige Beschlussentwürfe behandelt. Hier die Einzelheiten...
Die Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Sondershausen (Sondernutzungssatzung) und die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Sondershausen (Sondernutzungsgebührensatzung) wurden je einstimmig vom Hauptausschuss dem Stadtrat zur Bestätigung empfohlen. Beide Beschlussvorlagen wurden aber gemeinsam zur Diskussion gestellt. Größere Diskussionen gab es nicht.
Wichtigste Neuerungen liegen bei der Anpassung der Bedingungen für Schernberg, die sich seit der Eingemeindung noch nicht verändert hatten. Aber auch so wurden einige Gebühren erhöht. So sollen demnächst die Mindestgebühren für Sondernutzungsgebühren von 6 Euro auf 10 Euro erhöht. Wer kräftig bei Veranstaltungen Musik macht, die sich auch auf den Straßenraum auswirken wird, muss statt 15 Euro demnächst 20 Euro / Tag mehr löhnen.
Auch bei Informationsständen sind dann höhere Gebühren notwendig. Bei Informationsständen mit Verkauf wird die Gebühr von 0,75 Euro / angefangenen Quadratmeter auf 1,00 Euro steigen, und bei Informationsständen ohne Verkauf von 0.25 Euro auf 0,50 Euro. Der Großteil der Gebühren hat sich allerdings innerhalb Sondershausen (alt) nicht verändert. Für soziale Härtefälle enthält die Satzung eine Klausel, nach der die Gebühren verringert oder erlassen werden können.
Die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Sondershausen wurde ebenfalls einstimmig dem Stadtrat empfohlen. Hier wurde nur über einen Punkt diskutiert, der dann auch verändert wurde. Die Steuer für Apparate, mit denen sexuelle Handlungen oder Gewalttätigkeiten dargestellt werden oder die eine Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges zum Gegenstand haben, wurde von 500 Euro auf 1.000 Euro je Monat erhöht, um solche Apparate unattraktiv zu machen.
Zum Vergleich dazu macht man solche Apparate in Nordhausen wohl mit einem Steuersatz von 5.000 Euro doch noch deutlicher unattraktiver. Warum solche Apparate überhaupt zu gelassen werden, muss allerdings verwundern. Ein Zusatz, dass solche Apparate in einem bestimmten Umkreis von Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen unzulässig sind, wäre eigentlich sinnvoll.
Einwohnerversammlung für die Wohngebiete Jecha / Borntal
Am Montag, dem 17. Januar 2011, um 19.00 Uhr findet im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Sondershausen-Jecha, Steingraben, für die Einwohner der Wohngebiete Jecha / Borntal eine öffentliche Einwohnerversammlung statt.
Die Einwohner der genannten Wohngebiete sind zu dieser Einwohnerversammlung herzlich eingeladen.
Autor: khhDie Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Sondershausen (Sondernutzungssatzung) und die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Sondershausen (Sondernutzungsgebührensatzung) wurden je einstimmig vom Hauptausschuss dem Stadtrat zur Bestätigung empfohlen. Beide Beschlussvorlagen wurden aber gemeinsam zur Diskussion gestellt. Größere Diskussionen gab es nicht.
Wichtigste Neuerungen liegen bei der Anpassung der Bedingungen für Schernberg, die sich seit der Eingemeindung noch nicht verändert hatten. Aber auch so wurden einige Gebühren erhöht. So sollen demnächst die Mindestgebühren für Sondernutzungsgebühren von 6 Euro auf 10 Euro erhöht. Wer kräftig bei Veranstaltungen Musik macht, die sich auch auf den Straßenraum auswirken wird, muss statt 15 Euro demnächst 20 Euro / Tag mehr löhnen.
Auch bei Informationsständen sind dann höhere Gebühren notwendig. Bei Informationsständen mit Verkauf wird die Gebühr von 0,75 Euro / angefangenen Quadratmeter auf 1,00 Euro steigen, und bei Informationsständen ohne Verkauf von 0.25 Euro auf 0,50 Euro. Der Großteil der Gebühren hat sich allerdings innerhalb Sondershausen (alt) nicht verändert. Für soziale Härtefälle enthält die Satzung eine Klausel, nach der die Gebühren verringert oder erlassen werden können.
Die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Sondershausen wurde ebenfalls einstimmig dem Stadtrat empfohlen. Hier wurde nur über einen Punkt diskutiert, der dann auch verändert wurde. Die Steuer für Apparate, mit denen sexuelle Handlungen oder Gewalttätigkeiten dargestellt werden oder die eine Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges zum Gegenstand haben, wurde von 500 Euro auf 1.000 Euro je Monat erhöht, um solche Apparate unattraktiv zu machen.
Zum Vergleich dazu macht man solche Apparate in Nordhausen wohl mit einem Steuersatz von 5.000 Euro doch noch deutlicher unattraktiver. Warum solche Apparate überhaupt zu gelassen werden, muss allerdings verwundern. Ein Zusatz, dass solche Apparate in einem bestimmten Umkreis von Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen unzulässig sind, wäre eigentlich sinnvoll.
Einwohnerversammlung für die Wohngebiete Jecha / Borntal
Am Montag, dem 17. Januar 2011, um 19.00 Uhr findet im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Sondershausen-Jecha, Steingraben, für die Einwohner der Wohngebiete Jecha / Borntal eine öffentliche Einwohnerversammlung statt.
Die Einwohner der genannten Wohngebiete sind zu dieser Einwohnerversammlung herzlich eingeladen.
