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Zum Prüfbericht Haushalt

Dienstag, 18. Januar 2011, 12:46 Uhr
Sondershausens Stadtrat Jürgen Rauschenbach (Bündnis 90 / Die Grünen) hatt sich auch mit den Prüfberichten zum Haushalt der Stadt Sondershausen beschäftigen müssen. Als Geschäftsführer von Starthilfe e.V. ist er mit der Thematik Kindertagesstättengebühren und Eigenanteil für die Finanzierung, bestens vertraut. Interessant deshalb seine Stellungnahme gegenüber kn zu diesen Prüfberichten (kn berichtete)...

Punkt eins :
Träger von Kindertagesstätten tragen jährlich zum Betrieb der Einrichtungen bei.
Regelmäßig werden Spenden aus dem Wohn- bzw. Stadtgebiet eingeworben, die zur Ausstattung der Einrichtungen beitragen. Vielen Dank an dieser Stelle allen Spendern, meist Handwerksbetriebe oder Märkte, auch Versicherungsagenten und Privatpersonen. Die betragen im Durchschnitt pro Einrichtung 500,00 € im Jahr.

Wohin Einsparungsexzesse bei Kindertagesstätten führen kann man in Orten wie z.B. Erfurt oder Frankenhain (lt. Medienberichten) sehen, wo insbesondere Erzieherinnen bei freien Trägern wesentlich schlechter bezahlt werden als in städtischen Einrichtungen. Die Folge ist Abwanderung gutqualifizierter Mitarbeiterinnen und Qualitätsverlust bei der Kinderbetreuung.

Punkt 2:
Grundsätzlich werden freie gemeinnützige Träger aus öffentlichen Programmen finanziert. Diese Programme (wie z.B. der Europäische Sozialfond, Bundesprogramme o.ä. sind zweckgebunden und können ausschließlich zu dem gewährten Zweck (z.B. Qualifizierung oder soziale Unterstützung von Flüchtlingen –siehe auch www.starthilfe-ev.de ) verwendet werden.
Sollten aber tatsächlich Überschüsse entstehen, sind diese auch für diese Zwecke zu verwenden.

Also kurz gesagt: Viele freier Träger können nicht einfach Geld aus der einen Einnahmequelle für die Kostendeckung eines anderen Zweckes verwenden. Da viele gemeinnützige Träger aber keine anderen Einnahmen haben , können sie keinen Eigenanteil für den Betrieb von Kindertagesstätten bereitstellen.

Das weiß auch das Rechnungsprüfungsamt, welches übrigens auch Weiterbildung für gemeinnützige Träger anbietet. Solche Bemerkungen im Prüfbericht sind also überflüssig .
Jürgen Rauschenbach
Stadtrat Sondershausen Bündnis 90 / Die Grünen
Autor: khh

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