kn-Forum: Rechnungsprüfung
Mittwoch, 26. Januar 2011, 07:02 Uhr
Über Geld spricht man nicht, entweder man hat es, oder man hat es nicht so der Diskussionsbeitrag in unserem Forum zur Rechnungsprüfung bei der Stadt Sondershausen...
So oder anders, könnte man sich Gedanken über den Finanzetat der Stadt Sondershausen machen.
In der Sitzung des Hauptausschuss am 13.01.2011 wurden die finanziellen Probleme der Stadt angesprochen, unter anderem auch die Prüfberichte der kommunalen Rechnungsprüfung für die Jahre 2003 bis 2008. Alle Hauptausschussmitglieder hatten zwar Fragen, beteuerten aber auch gleichzeitig, dass ihnen das richtige Wissen im Finanzhaushalt und auch in anderen Fragen fehlt.
Eine Anfrage an den Bürgermeister war z.B. „ Was sind Pflichtaufgaben und was sind freiwillige Aufgaben der Kommune?“
Als Zuhörer sträuben sich einem bei solchen Fragen die Nackenhaare! Die Mitglieder des Hauptausschusses und alle Stadtratsmitglieder stimmen über finanzielle Probleme ab, und fragen dann warum muss dieses oder jedes so sein?
Es gibt für alles Gesetze, in dem Fall die Thüringer Kommunalordnung und das Thüringer Haushaltsgesetz, in welchen diese Fragen eindeutig geklärt sind. Ebenso andere Fragen der finanziellen Haushaltsführung.
Es sollte doch wirklich an der Zeit sein, dass sich die Mitglieder des Stadtrates mit den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bekannt machen, oder aber andere Konsequenzen ziehen.
Erinnert sei nur an den Bericht des Landesrechnungshof von 2005. Auch dort wurden Mängel festgestellt, die sich in ähnlicher Weise durch die Prüfberichte für den Zeitraum ziehen, für den der Stadtrat den Bürgermeister entlasten soll. Wo sind die kritischen Fragen der Stadtratsmitglieder? Welche Fraktion oder auch Einzelmitglieder des Stadtrats trauen sich konkret nachzufragen?
Ich vermute stark, die Entlastung wird erteilt, ohne wenn und aber. Danach fragt man sich dann, wie konnte es geschehen?
Erhöhung der Grundsteuer, Erhöhung der Friedhofsgebühren, Erhöhung der Hundesteuer usw. warum? Weil auf der anderen Seite das Geld großzügig verausgabt, man kann auch sagen verschwendet wird.
Man fördert gute Freunde, siehe Burgenverein Straußberg. Hier verzichtet man, nach Meinung von Fachleuten auf viel Geld auf der einen Seite und andererseits versucht man dem Stadtrat, auch durch Mitglieder des Stadtrates, einzureden, dass alles rechtens sei? Die Gesetze sprechen eine andere Sprache. Man kann wie in diesem Fall, diese Aufgabe (Förderung des Burgenvereins) zu einer freiwilligen Aufgabe machen, so man dafür genügend Geld zur Verfügung hat.
Man kann aber auch das Hobby einer gewissen Lobby reiten und dann überall Erhöhungen beschließen.
In der Hauptausschusssitzung fiel folgender Satz: „Wenn die Prüfer etwas bemängeln, dann ist mir das völlig egal“ Es bleibt abzuwarten, wie der Stadtrat am 27.01.2011 entscheidet. Entscheidet er für die Bürger oder gegen sie.
Wer sich im Stadtrat der Stimme zu solchen wichtigen Problemen enthält, sollte sich die Frage stellen: „Bin ich hier noch richtig?“
Es wird eine spannende Stadtratssitzung werden.
Rainer Scheerschmidt
So oder anders, könnte man sich Gedanken über den Finanzetat der Stadt Sondershausen machen.
In der Sitzung des Hauptausschuss am 13.01.2011 wurden die finanziellen Probleme der Stadt angesprochen, unter anderem auch die Prüfberichte der kommunalen Rechnungsprüfung für die Jahre 2003 bis 2008. Alle Hauptausschussmitglieder hatten zwar Fragen, beteuerten aber auch gleichzeitig, dass ihnen das richtige Wissen im Finanzhaushalt und auch in anderen Fragen fehlt.
Eine Anfrage an den Bürgermeister war z.B. „ Was sind Pflichtaufgaben und was sind freiwillige Aufgaben der Kommune?“
Als Zuhörer sträuben sich einem bei solchen Fragen die Nackenhaare! Die Mitglieder des Hauptausschusses und alle Stadtratsmitglieder stimmen über finanzielle Probleme ab, und fragen dann warum muss dieses oder jedes so sein?
Es gibt für alles Gesetze, in dem Fall die Thüringer Kommunalordnung und das Thüringer Haushaltsgesetz, in welchen diese Fragen eindeutig geklärt sind. Ebenso andere Fragen der finanziellen Haushaltsführung.
Es sollte doch wirklich an der Zeit sein, dass sich die Mitglieder des Stadtrates mit den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bekannt machen, oder aber andere Konsequenzen ziehen.
Erinnert sei nur an den Bericht des Landesrechnungshof von 2005. Auch dort wurden Mängel festgestellt, die sich in ähnlicher Weise durch die Prüfberichte für den Zeitraum ziehen, für den der Stadtrat den Bürgermeister entlasten soll. Wo sind die kritischen Fragen der Stadtratsmitglieder? Welche Fraktion oder auch Einzelmitglieder des Stadtrats trauen sich konkret nachzufragen?
Ich vermute stark, die Entlastung wird erteilt, ohne wenn und aber. Danach fragt man sich dann, wie konnte es geschehen?
Erhöhung der Grundsteuer, Erhöhung der Friedhofsgebühren, Erhöhung der Hundesteuer usw. warum? Weil auf der anderen Seite das Geld großzügig verausgabt, man kann auch sagen verschwendet wird.
Man fördert gute Freunde, siehe Burgenverein Straußberg. Hier verzichtet man, nach Meinung von Fachleuten auf viel Geld auf der einen Seite und andererseits versucht man dem Stadtrat, auch durch Mitglieder des Stadtrates, einzureden, dass alles rechtens sei? Die Gesetze sprechen eine andere Sprache. Man kann wie in diesem Fall, diese Aufgabe (Förderung des Burgenvereins) zu einer freiwilligen Aufgabe machen, so man dafür genügend Geld zur Verfügung hat.
Man kann aber auch das Hobby einer gewissen Lobby reiten und dann überall Erhöhungen beschließen.
In der Hauptausschusssitzung fiel folgender Satz: „Wenn die Prüfer etwas bemängeln, dann ist mir das völlig egal“ Es bleibt abzuwarten, wie der Stadtrat am 27.01.2011 entscheidet. Entscheidet er für die Bürger oder gegen sie.
Wer sich im Stadtrat der Stimme zu solchen wichtigen Problemen enthält, sollte sich die Frage stellen: „Bin ich hier noch richtig?“
Es wird eine spannende Stadtratssitzung werden.
Rainer Scheerschmidt
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
