Primas ist dagegen
Donnerstag, 27. Januar 2011, 14:57 Uhr
Direktzahlungen an die Landwirtschaftsbetriebe sollen auch künftig unabhängig von der Betriebsgröße gezahlt und auch bei sehr großen Betrieben nicht gekappt werden. Diese Position hat der agrarpolitische Sprecher der Thüringer CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, heute in Erfurt bekräftigt.
Er erteilte damit entsprechenden Forderungen des Deutschen Bauernbundes e.V. und des Neuland e.V., aber auch der CDU in Brandenburg eine Absage. Primas wandte sich zugleich dagegen, Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutz über die Definition von Bestandsobergrenzen durchzusetzen. So eine weitere Forderung des Bauernbundes und des Neuland-Vereins. Der Landwirtschaftsexperte befürchtet, dass die Europäische Kommission die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 zu Lasten der Agrarstruktur in den neuen Ländern ausrichten könnte.
Primas wendet sich gegen die Idee, Familienbetriebe mit einer Größe bis zu 500 Hektar stärker zu fördern und Direktzahlungen insgesamt zu begrenzen. Die größeren Betriebe in den neuen Ländern würden dadurch gefährdet. In Ostdeutschland sei die Agrarstruktur nun einmal weniger kleinteilig organisiert. „Ich verstehe nicht, wie in einer so wichtigen Frage jetzt einige ausbrechen.“ Um Gehör in Brüssel zu finden, sei die Geschlossenheit der Agrarpolitiker aller Bundesländer gefordert.
Laut Primas ist „Deutschland bei der Modernisierung der Landwirtschaft so weit wie kein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union“. Bis 2013 wird die Agrarförderung in Deutschland vollständig auf regional einheitliche Zahlungen für Ackerflächen und Grünland umgestellt und vollständig von der Produktion entkoppelt sein. Das heißt, es gibt keine die Produktion künstlich steigernde Zahlungen mehr.
Vielmehr erhält der Landwirt die Zahlungen für die Bewirtschaftung und den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen, gebunden an rechtliche Auflagen zum Beispiel im Bereich des Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzes. „Diesen endlich erreichten Stand sollten wir nicht gefährden“, so der Landwirtschaftspolitiker.
Primas ist durchaus bewusst, dass lokal große Viehbestände und damit verbundene Stallbauvorhaben an die Grenzen der gesellschaftlichen Akzeptanz stoßen.
Wer dagegen mit pauschalen Obergrenzen vorgeht, gefährdet nach seiner Überzeugung vor allem Arbeitsplätze, nicht alleine in den Betrieben, sondern auch im nachgelagerten Bereich der Ernährungswirtschaft. „Die Landwirtschaft – und dazu gehören auch gewerbliche Tierhaltungsbetriebe – ist nicht der Gegner des ländlichen Raumes, sondern eine tragende Säule für die Erwerbsmöglichkeit in den Städten und Dörfern“, sagte der Landtagsabgeordnete abschließend.
Autor: nnzEr erteilte damit entsprechenden Forderungen des Deutschen Bauernbundes e.V. und des Neuland e.V., aber auch der CDU in Brandenburg eine Absage. Primas wandte sich zugleich dagegen, Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutz über die Definition von Bestandsobergrenzen durchzusetzen. So eine weitere Forderung des Bauernbundes und des Neuland-Vereins. Der Landwirtschaftsexperte befürchtet, dass die Europäische Kommission die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 zu Lasten der Agrarstruktur in den neuen Ländern ausrichten könnte.
Primas wendet sich gegen die Idee, Familienbetriebe mit einer Größe bis zu 500 Hektar stärker zu fördern und Direktzahlungen insgesamt zu begrenzen. Die größeren Betriebe in den neuen Ländern würden dadurch gefährdet. In Ostdeutschland sei die Agrarstruktur nun einmal weniger kleinteilig organisiert. „Ich verstehe nicht, wie in einer so wichtigen Frage jetzt einige ausbrechen.“ Um Gehör in Brüssel zu finden, sei die Geschlossenheit der Agrarpolitiker aller Bundesländer gefordert.
Laut Primas ist „Deutschland bei der Modernisierung der Landwirtschaft so weit wie kein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union“. Bis 2013 wird die Agrarförderung in Deutschland vollständig auf regional einheitliche Zahlungen für Ackerflächen und Grünland umgestellt und vollständig von der Produktion entkoppelt sein. Das heißt, es gibt keine die Produktion künstlich steigernde Zahlungen mehr.
Vielmehr erhält der Landwirt die Zahlungen für die Bewirtschaftung und den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen, gebunden an rechtliche Auflagen zum Beispiel im Bereich des Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzes. „Diesen endlich erreichten Stand sollten wir nicht gefährden“, so der Landwirtschaftspolitiker.
Primas ist durchaus bewusst, dass lokal große Viehbestände und damit verbundene Stallbauvorhaben an die Grenzen der gesellschaftlichen Akzeptanz stoßen.
Wer dagegen mit pauschalen Obergrenzen vorgeht, gefährdet nach seiner Überzeugung vor allem Arbeitsplätze, nicht alleine in den Betrieben, sondern auch im nachgelagerten Bereich der Ernährungswirtschaft. „Die Landwirtschaft – und dazu gehören auch gewerbliche Tierhaltungsbetriebe – ist nicht der Gegner des ländlichen Raumes, sondern eine tragende Säule für die Erwerbsmöglichkeit in den Städten und Dörfern“, sagte der Landtagsabgeordnete abschließend.
