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Neues aus Berlin (6)

Freitag, 28. Januar 2011, 18:05 Uhr
Bundestagsabgeordneter Johannes Selle (CDU) gratuliert Herrn Roland Jahn zur Wahl zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen...

Der Bundestag hat den Journalisten und ehemaligen Bürgerrechtler Roland Jahn am 28. Januar zum neuen Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gewählt. Jahn war von der Bundesregierung vorgeschlagen worden und erhielt mit 535 Stimmen deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten. 21 Abgeordnete votierten gegen ihn, 21 enthielten sich. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hatte zuvor der amtierenden Beauftragten Marianne Birthler, die noch bis März 2011 im Amt ist, im Namen des Deutschen Bundestages für ihre zehnjährige Tätigkeit gedankt. Dem stehenden Beifall der Anerkennung für Frau Birthler schloss sich lediglich die Linksfraktion nicht an.

Zur Wahl von Herrn Jahn übermittelte MdB Selle unmittelbar seine Glückwünsche: "Nach einem persönlichen Gespräch mit Herrn Jahn bin ich auch voller Zuversicht in diesen Wahlgang gegangen. Sein Konzept der rückhaltlosen Aufklärung und der damit verbundenen Chance auf einen ehrlichen Neuanfang, manchmal sogar verbunden mit einer echten Versöhnung, ist aus meiner Sicht der richtige Umgang mit Fehlern der Vergangenheit. Ein kompetenter Bürgerrechtler mit eigenen Erfahrungen wurde gefunden.

Die bevorstehenden Aufgaben erfordern die Fortsetzung seines hohen persönlichen Engagements verbunden mit seiner Fachkompetenz. Dazu wünsche ich Herrn Jahn viel Kraft, Erfolg und Gottes Segen. Wenn ich ihn dabei unterstützen kann, werde ich es gern tun."
Wahlkreisbüro Johannes Selle
Autor: khh

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