Neues aus Berlin (13)
Freitag, 11. Februar 2011, 09:39 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: „Mindestlohn“ und stellt fest: „SPD blendet beim Mindestlohn die Bürgerinnen und Bürger“...
Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bad Frankenhausen, wirft der SPD vor, die Bürgerinnen und Bürger bei der aktuellen Mindestlohndebatte zu blenden. In dem Gesetzentwurf der SPD, der heute in den Bundestag eingebracht wurde, übernimmt die SPD nahezu wortgleich die Forderungen, die die LINKE seit Jahren aufstellt. Danach soll in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden.
Grund dafür sei vor allem der ausufernde Bereich der Niedriglohnbeschäftigung, der keine ausreichende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland ermögliche. Ein Unterschied zu den Forderungen der LINKEN besteht lediglich in der Höhe des Mindestlohnes. Die SPD schlägt einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro vor, während die LINKE 10 Euro pro Arbeitsstunde fordert. Die LINKE orientiert sich dabei an den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes.
Für mich bleibt jedoch die Frage, warum die SPD nicht in den Zeiten ihrer Regierungsbeteiligung einen solchen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Entsprechende Initiativen der LINKEN im Bundestag wurden von der SPD immer wieder abgelehnt, und die Notwendigkeit eines Mindestlohnes geleugnet. Deshalb bleiben meine Zweifel, dass es die SPD mit ihrer heutigen Forderung ernst meint.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: nnz/knKersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bad Frankenhausen, wirft der SPD vor, die Bürgerinnen und Bürger bei der aktuellen Mindestlohndebatte zu blenden. In dem Gesetzentwurf der SPD, der heute in den Bundestag eingebracht wurde, übernimmt die SPD nahezu wortgleich die Forderungen, die die LINKE seit Jahren aufstellt. Danach soll in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden.
Grund dafür sei vor allem der ausufernde Bereich der Niedriglohnbeschäftigung, der keine ausreichende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland ermögliche. Ein Unterschied zu den Forderungen der LINKEN besteht lediglich in der Höhe des Mindestlohnes. Die SPD schlägt einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro vor, während die LINKE 10 Euro pro Arbeitsstunde fordert. Die LINKE orientiert sich dabei an den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes.
Für mich bleibt jedoch die Frage, warum die SPD nicht in den Zeiten ihrer Regierungsbeteiligung einen solchen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Entsprechende Initiativen der LINKEN im Bundestag wurden von der SPD immer wieder abgelehnt, und die Notwendigkeit eines Mindestlohnes geleugnet. Deshalb bleiben meine Zweifel, dass es die SPD mit ihrer heutigen Forderung ernst meint.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
