Dresden: Ein Erfahrungsbericht (2)

Es sollte Europas größter Naziaufmarsch werden. Doch wie schon im vergangenen Jahr kamen tausende Menschen zusammen, um die Aktionen des braunen Mobs zu verhindern. Unter den 20.000 Gegendemonstranten befanden sich auch rund 40 Nordthüringer. Die nnz mit dem 2. Teil eines Erfahrungsberichts vom 19. Februar in Dresden...

12.00 – 13.00 Uhr, Hauptbahnhof, Nordseite
Es ist beschlossene Sache. Wir werden versuchen an einer der Unterführungen auf die Südseite des Bahndamms zu gelangen. Sehr optimistisch sind wir indes nicht, denn es gibt nur wenige Übergänge, die alle leicht abzuriegeln sein sollten.

Nach ein paar Minuten Fußmarsch entlang der Gleise Richtung Osten sieht man schwarzen Rauch aufsteigen. Demonstranten wollten wohl eine Barrikade errichten, aber es bleibt beim Versuch. Als wir uns nähern setzt sich gerade eine größere Polizeikolonne in Bewegung. Ein Dutzend Fahrzeuge mit Blaulicht begleitet von Beamten in voller Montur kommen uns entgegen. Von der Barrikade ist nicht viel mehr als ein schwarzer Fleck auf der Straße geblieben.

Ein paar Meter weiter zeigt sich das die Polizei nicht genug Personal aufbieten kann, um die Südvorstadt effektiv abzuriegeln. Eine der Unterführungen ist geräumt worden, die Absperrgitter der Polizei wurden zur Seite geschoben. Nach ein paar Schritten befinden wir uns in der Südvorstadt und biegen in die Strehlener Straße ein, die auf direktem Weg zum Hauptbahnhof führt.

13.00 – 14.00 Uhr Währenddessen anderswo in Dresden
Inzwischen haben sich rund 400 Neonazis am Hauptbahnhof eingefunden, kommen jedoch nicht von dort weg, weil ihre Marschroute nach wie vor blockiert ist und noch nicht von der Polizei geräumt wurde. In Freital im Südwesten Dresdens sollen etwa 2000 Nazis in Richtung Stadt marschieren. Es sind fünf Blockadepunkte zwischen Hauptbahnhof, Universität und Fritz-Löffler Straße besetzt. Mehrere Barrikaden wurden errichtet, einige davon brennen. Davon abgesehen scheint die Lage an den Blockaden aber zu diesem Zeitpunkt friedlich zu sein.

13.00 – 15.00 Uhr Strehlener Straße

In der Südvorstadt ändert sich das Bild der Demonstrationen. Eine nahe gelegene Großbaustelle wurde geplündert und Bauzäune und Holzstangen versperren die Straße für Fahrzeuge. Zusammen mit einem stetigen Strom von Menschen ziehen wir an mehreren brennenden Mülltonnen vorbei in Richtung Bahnhof, derweil schwarz vermummte weiterhin an den Barrikaden basteln und Material auf die Straße zerren.

An der Ecke Strehlener Straße/Franklinstraße erreichen wir einen Blockadepunkt und entscheiden uns erst einmal hier zu bleiben. Auf dieser Strecke konnten die Nazis am vergangenen Sonntag marschieren und es ist gut möglich das die Polizei die geplante Route der Rechtsextremen ändern und auf diesem Weg lang führen könnte.


Aus einem Lautsprecherwagen dröhnt Musik und die Volksküche verteilt warme Mahlzeiten. Eine Gruppe junger Männer spielt mit einem „Hacky Sack“, einem kleinen gefüllten Stoffball, und eine Schülergruppe zieht mit selbst gebastelten Puppen durch die Menge.

In Richtung Bahnhof sowie im Süden und an der angrenzenden Unterführung im Norden hat die Polizei Stellung bezogen. Seit dem frühen Mittag harren die Menschen hier aus und weigern sich den Platz zu räumen. Auch der Jenaer Oberbürgermeister, Albrecht Schröter (SPD), einer der bekanntesten Gegner der extremen Rechten, befindet sich auf der Blockade. Neun Busse sind allein aus seiner Stadt angereist. Tags zuvor hatte er gegenüber der Online Ausgabe des Spiegel erklärt: „Straßenblockaden gegen Neonazis mögen nicht legal sein, aber sie sind legitim. Es ist ein Dilemma, dass die Mittel des Rechtsstaats gegen rechte Aufmärsche begrenzt sind. Aber Politiker und Bürger sollten alles tun, um den Neonazis keinen Raum zu geben. Dazu gehört auch ziviler Ungehorsam.“


So richtig dicht ist die Blockade nicht. Einzelne Einheiten der Polizei gelangen unbehelligt durch die Blockierenden zu den Barrikaden im Osten oder ihren eigenen Verbänden im Westen. Plötzlich kommt Bewegung in die Sache. Aus Richtung Reichenbachstraße ist eine größere Menschenmenge auf dem Weg zum Blockadepunkt. Die Polizei reagiert schnell und kann verhindern dass die Gruppe die Blockade verstärkt. Einzelne Grüppchen versuchen über den nahe gelegenen Sportplatz zu gelangen, scheitern jedoch zumeist.

Nach einigen Tassen wärmenden Tees beschließen wir nun doch noch weiter Richtung Hauptbahnhof vorzustoßen, kommen aber nicht weit. Wenige Meter in Richtung Bahnhof hat die Polizei Stellung bezogen und Passanten versichern uns, dass hier kein durchkommen sei. Wir wenden uns in die Gutzkowstraße und befinden uns nun gegenüber dem Blockadepunkt. Hier war vorher die andere Gruppe aufgehalten worden.

Diese hat sich am Ende der Straße an der Kreuzung zur Reichenbachstraße gesammelt. Dort sind inzwischen Wasserwerfer im Einsatz. Eines der großen grünen Gefährte kriegen wir noch zu Gesicht als es zu starker Rauchentwicklung kommt. Eine Tränengasgranate wurde in die Menge der Demonstranten 200 Meter vor uns gefeuert. Von Osten kommen Polizeieinheiten gerannt, die Menge setzt sich in Bewegung und auch wir ziehen uns zügig zurück. Auf dem Rückweg sind einzelne Personen zu beobachten die sich mit Holzlatten und ähnlichem bewaffnen. Wir gehen die wenigen Meter zum Blockadepunkt zurück. Gerade noch rechtzeitig, wie sich zeigen wird.

14.00 – 16.00 Uhr Währenddessen anderswo in Dresden
Verliefen die Blockaden in der Reichenbachstraße und der Gutzkowstraße am Nachmittag bis dato friedlich, kommt es nun zu Auseinandersetzungen als die Polizei beginnt zu räumen. Die Ordnungskräfte versuchen die brennenden Barrikaden zu löschen und eine Gruppe von 50 bis 60 links-Autonomen antwortet mit Steinen, Feuerwerkskörpern und Flaschen. Derweil wird versucht weitere Blockaden zu errichten. Die Wasserwerfer halten in die Menge und es kommt zum Einsatz von Pfefferspray und Tränengas. Bis kurz nach drei Uhr halten die Auseinandersetzungen an, danach beruhigt sich die Lage zunächst. Die Polizei hat einzelne Demonstranten festnehmen können. Eine Blockade von etwa 400 Personen hält aber weiter stand während sich die autonomen Kräfte zerstreut haben. Auch im Rest der Südvorstadt sind die Beamten damit beschäftigt, Barrikaden zu räumen.

Rund um den Hauptbahnhof stehen die Blockaden noch immer, zumeist friedlich, in Sichtweite der von der Polizei abgeschirmten Neonazis. Auf dem Nürnberger Platz, der eigentlich Hauptaufmarschgebiet der Rechtsextremen sein sollte, haben sich gerade einmal 50 von ihnen versammeln können. In Plauen werden mehrere Busse der Neonazis erwartet und im Westen der Stadt ziehen versprengte Gruppen durch die Straßen. In der Columbusstraße wird das alternative Projekt „Praxis“ von den Neonazis angegriffen, eben jener Infopunkt an den wir uns bei unserer Ankunft in Dresden gewand hatten. Die Polizei ist zwar mit drei Einsatzwagen zugegen, greift jedoch nicht ein. Bei dem 10-minütigen Angriff gehen zahlreiche Scheiben zu Bruch, verletzt wird aber glücklicherweise niemand.

15.00 – 17.00 Uhr Blockade Strehlener Straße/Franklinstraße
Wieder am Blockadepunkt angekommen haben wir nicht viel Zeit uns auszuruhen. Eine Polizeieinheit aus Berlin rückt an und will die Blockade einkreisen. Als die Demonstranten versuchen, ihnen mit einer Menschenkette den Weg zu versperren, wird Pfefferspray eingesetzt. Wir stehen in der zweiten Reihe, sind gerade erst zur Blockade zurückgekehrt und werden vom massiven Durchgreifen der Polizei überrascht. Unsere Gruppe wird getrennt, drei von uns haben Pfefferspray abbekommen, einen von uns hat es direkt im Gesicht erwischt. Er verlässt die Blockade. Die Organisatoren fordern die Protestierer dazu auf sich hinzusetzen. Die mitgebrachte Thermodecke auszubreiten schaffen wir gar nicht erst, alles geht sehr schnell. Am Rande der Sitzblockade kommt es zu Rangeleien und die Polizei versucht sich einzelne Demonstranten zu greifen.

Während wir auf dem nasskalten Asphalt ausharren, betont der Blockadeleiter am Megaphon immer wieder, dass wir sitzen bleiben sollen und dass von uns keine Eskalation ausgeht. Die linken Autonomen unter den Demonstranten fordert er auf, die Blockade nicht zu gefährden, sich hinzusetzen und sich an das Vermummungsverbot zu halten. Die Polizei bezieht Stellung macht jedoch keine Anstalten die etwa 1000 Sitzblockierer zu räumen.

Ein heruntergekommenes Backsteingebäude am Rande der Blockade wurde angezündet, schwelt bereits seit einiger Zeit vor sich hin und hat nun gänzlich Feuer gefangen. Als die Feuerwehr anrückt um den Brand zu löschen, wird eine Gasse gebildet. Nachdem die Fahrzeuge passiert haben wird die entstandene Lücke zügig geschlossen. Wir bleiben sitzen bis die Beamten unverrichteter Dinge abziehen. Jubel brandet auf.

15.00 – 17.00 Uhr Währenddessen anderswo in Dresden
Am Nürnberger Platz erwarten die Rechtsextremen Unterstützung: mehrere Gruppen sollen sich auf dem Weg befinden und etwa 40 Busse sollen bisher nicht in die Stadt gelangt sein. Man hofft später doch noch in Richtung Hauptbahnhof marschieren zu können. Am Weisskopfplatz in Dresden Plauen haben sich etwa 1000 Nazis in Richtung Innenstadt aufgemacht.

In der Nürnbergerstraße/Hohe Straße zünden vermummte Jugendliche mehrere Müllcontainer an. Die Polizei reagiert erst nach einer Viertel Stunde und treibt die Gruppen in Richtung Budapester Straße auseinander wo ein Katz und Maus Spiel mit den Beamten beginnt. Die Situation bleibt unübersichtlich.

Die friedlichen Blockaden rund um den Hauptbahnhof halten und gegen 16 Uhr wird die Veranstaltung der Nazis für beendet erklärt. Diese versuchen nun kurzfristig umzudisponieren und wollen planen in Leipzig eine Spontandemonstration abhalten. Inzwischen wird getwittert das etwa 2000 Antifaschisten auf dem Weg nach Plauen seien, um den dortigen Aufmarsch zu verhindern. Vor Ort sind inzwischen zwei Demonstrationszüge der Nazis entstanden die Polizei ist sich jedoch nicht sicher, ob sie die Rechten noch marschieren lassen soll. Die NPD-Landeschefs Holger Apfel und Udo Pastörs verhandeln mit den Beamten und wollen sich nicht mit einer stationären Kundgebung zufrieden geben.

Gegen halb fünf tauchen erste Gegendemonstranten auf und die Polizei kann mit wenigen Kräften ein Zusammentreffen der beiden Lager gerade noch verhindern. Die taz zitiert daraufhin den NPD-Kader Thomas Wulff mit den Worten: "Wenn die Polizei das nicht schafft, machen wir von unserem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch, dann zeigen wir mal, wie man eine Straße aufrollt. Das steht hier jetzt auf der Kippe."

Gegen 17 Uhr werden die Nazis am Weisskopfplatz zunehmend aggressiver und versuchen nun ihrerseits die Polizeiblockaden zu durchbrechen. Dass die Polizei nicht genügend Kräfte aufbieten kann wird immer deutlicher. Gegendemonstranten versuchen die Neonazis einzukesseln und die Situation droht zu eskalieren. In der Umgebung entstehen erste Blockaden und die Polizei versucht hastig weitere Einheiten heranzuschaffen. Kurz nach 17 Uhr stehen mehrere tausend Gegendemonstranten etwa 1000 Neonazis gegenüber, getrennt durch gerade einmal zwei Polizeireihen.

Am Hauptbahnhof haben die letzten Rechtsextremen Dresden verlassen und die Lage entspannt sich zusehends. Im Stadtteil Plauen ist sich die Rechte Szene nach mehreren vergeblichen Ausbruchsversuchen und Auseinandersetzungen mit den Beamten uneins über das weitere Vorgehen. Ein Teil zieht sich zu den Bussen zurück, ein anderer Teil will den Marsch nicht verloren geben, obwohl in der Umgebung zahlreiche Blockaden entstanden sind. Es wird entschieden dass die Nazis bis zum S-Bahnhof Plauen eskortiert werden von wo aus sie zu ihren Bussen in Freital gebracht werden können. Knapp 500 Meter lang ist die Strecke, die rund 800 Nazis nun doch noch marschieren können.

17.00 – 18.00 Uhr Zurück zum Bus
Von alledem bekommen wir nur bedingt etwas mit. Als die Nachricht verkündet wird, dass die Nazis vom Hauptbahnhof in Richtung Leipzig aufbrechen, brandet erneut Jubel auf. Kurz wird noch einmal die Karte zu Rate gezogen. Der Weg nach Plauen ist weit und alle sind erschöpft. Es wird beschlossen, zum Bus zurückzukehren.


Da eine Blockade von etwa 300 Menschen am Fritz-Löffler-Platz derzeit eingekesselt wird, sind noch immer viele Straßen in Richtung Westen gesperrt. Wir müssen einen langen Umweg in Kauf nehmen und so langsam macht sich die Belastung des Tages bemerkbar.
Als wir durch die Reichenbachstraße in Richtung Zellescher Weg ziehen, kommen wir an zahlreichen ausgebrannten Müllcontainern und geräumten Barrikaden vorbei. Lose Pflastersteine liegen auf dem Weg, bei einem PKW wurde die Frontscheibe demoliert. Während sich die Dunkelheit über Dresden senkt kehren wir wie viele andere Demonstranten und Blockierer zu unserem Bus zurück. Alle Nordthüringer sind mit heiler Haut zurückgekehrt und sichtlich erschöpft. Die Heimfahrt verläuft Ereignislos.

Derweil in Dresden
Am späten Abend stürmt die Polizei die frei zugängliche Pressestelle des Bündnisses „Dresden-Nazifrei“ ohne einen schriftlichen Durchsuchungsbefehl vorlegen zu können. Auch Büros der Partei die Linke und eines Jugendprojekts, die sich ebenfalls im „Haus der Begegnung“ befinden, werden durchsucht. Mehrere Computer werden beschlagnahmt und einzelne Personen in Gewahrsam genommen. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruch und die Vorbereitung von Straftaten vorgeworfen. Eine Sprecherin des Bündnisses, Franziska Radtke wie auch die Bundestagsabgeordnete der Linken, Katja Kipping, sprachen von einem „Racheakt“ der Behörden. Auch die Linke erwägt nun juristische Schritte. Die Spontandemonstration der Neonazis in Leipzig schlägt fehl. Auch hier müssen sie unverrichteter Dinge abziehen.

Nachtrag
Wir verbuchen den Tag als Erfolg. Einem breiten Bündnis aus Bürgern, Vereinen, Kirchen und Parteien, das der Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und Geschichtsrevisionismus eint, konnte zum zweiten Mal in Folge Deutschlands größten Naziaufmarsch verhindern. Mit etwas Glück vergeht dem einen oder anderen Neonazi die Lust am demonstrieren in Dresden, so dass die Aufmärsche in Zukunft bald Geschichte sein könnten, oder doch zumindest bedeutend kleiner ausfallen. Sollten die Ewig-Gestrigen sich andere Orte zum demonstrieren suchen, so bleibt zu hoffen das sich die Städte und Gemeinden ein Beispiel an Dresden nehmen und ihre Bürgerinnen und Bürger auf der Straße Gesicht zeigen und sich den Nazis mutig und aufrecht in den Weg stellen.

Das es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam, ist zu bedauern. 82 Beamte sollen verletzt worden sein, sieben davon schwer, vermeldete die Polizei. 78 Personen seien in Gewahrsam genommen worden und es liegen rund 60 Strafanzeigen wegen verschiedener Vergehen vor. Außerdem kündigte der Polizeipräsident der sächsischen Landeshauptstadt, Dieter Hanitsch, die Bildung der Sonderkommission „19.Februar“ an, die sich mit der schnellen Aufklärung der Straftaten befassen soll. Hanitsch zeigte sich sichtlich bestürzt über die Gewalt von Seiten der linken Demonstranten wie auch der Neonazis. Über verletzte Demonstranten wurden bisher keine verlässlichen Angaben gemacht.

Das es gerade die Bilder der Ausschreitungen sind, welche die Berichterstattung in den Medien bestimmen, und so der zivile Ungehorsam und friedliche Protest von zehntausenden Bundesbürgern zur Fußnote degradiert wird, ist ebenso bedauerlich. An dieser Stelle sei auf die Berichterstattung des MDR, genauer dem Sachsen-Spiegel, hingewiesen, die sich umfassend mit allen Facetten des vergangenen Samstags auseinanderzusetzen vermochte.

Ende.

Anonymus