Neues aus dem Kreisausschuss (1)
Mittwoch, 02. März 2011, 20:12 Uhr
Am heutigen Mittwoch hatten sich die Mitglieder des Kreisausschusses, der Landrat und Vertreter der Verwaltung im Kreisausschuss beraten. Was so beschlossen oder empfohlen wurde hat kn notiert...
Die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Volkshochschule des Kyffhäuserkreises vom 02.07.2001 i. d. Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.08.2006 wurde vom Kreisausschuss einstimmig dem Kreistag empfohlen. Der Leiter der VHS Michael Kriese hatte vor den Ausschussmitgliedern erläutert, warum die Änderungen notwendig wurden.
So wurde ein Gebührenanpassung notwendig, weil für bestimmte Lehrgänge im Kyffhäuserkreis nicht mehr genügend Teilnehmer zusammen gekommen wären. Die Lehrgänge wurden dann in Nordhausen zusammen mit der VHS Nordhausen durchgeführt. Bei den Gebühren erfolgte deshalb die Anpassung in Höhe der Gebühren Nordhausen.
Auch der Passus über Ermäßigungen wurde neu gefasst, um sich besser an die gesetzlichen Regelungen anlehnen zu können. Der Entwurf wurde auf Antrag des Bildungsausschusses (von Henry Hunger -CDU vorgetragen) dahin gehend noch geändert, dass zukünftig Anträge auf Ermäßigung zukünftig nur bis Kursbeginn beim Leiter der Volkshochschule einzureichen sind.
Mit einer Stimmenthaltung wurde die "Gründungsbegleitende Vereinbarung über eine gemeinsame Einrichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen dem Kyffhäuserkreis (Landkreis), vertreten durch den Landrat, Herrn Peter Hengstermann und der Agentur für Arbeit Nordhausen (Agentur), vertreten durch den Vorsitzenden der Geschäftsführung, Herrn Karsten Froböse" dem Kreistag empfohlen. Größere Diskussionen dazu gab es nicht. Ob und welche Auswirkungen das Ganze auf die Kreisfinanzen haben wird, ist noch völlig unklar. Klaus Mehle (SPD) hatte eine diesbezügliche Anfrage gestellt. Die Rahmenbedingungen aus Berlin sind einfach im Detail nicht bekannt.
Einstimmig wurde die Satzung des Kyffhäuserkreises für die/den Beauftragte(n) für die Integration von Zuwanderern dem Kreistag empfohlen.
Beeindruckt und fasst erschlagen wurden die Mitglieder von den vielen Zahlen die zur Jahresrechnung 2006 und 2007 vorgetragen. Da war man zufrieden, dass festgestellt werden konnte, dass es keine gravierenden Mängel gegeben habe. Bei jeweils zwei Stimmenthaltungen wurde dem Kreistag empfohlen der Jahresrechnung zuzustimmen und den Landrat zu entlasten.
Änderung der personellen Zusammensetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen wurden einstimmig dem Kreistag empfohlen. Als neuen Stellvertreter für Raimund Scheja in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen zu berufen, wurde Maik Göllert vorgeschlagen.
Ebenfalls Einstimmig der Vorschlag zur Änderung der personellen Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss. Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, Heiko Raschka als neues Mitglied der freien Träger und Rainer Ende als dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss zu berufen.
Autor: khhDie 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Volkshochschule des Kyffhäuserkreises vom 02.07.2001 i. d. Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.08.2006 wurde vom Kreisausschuss einstimmig dem Kreistag empfohlen. Der Leiter der VHS Michael Kriese hatte vor den Ausschussmitgliedern erläutert, warum die Änderungen notwendig wurden.
So wurde ein Gebührenanpassung notwendig, weil für bestimmte Lehrgänge im Kyffhäuserkreis nicht mehr genügend Teilnehmer zusammen gekommen wären. Die Lehrgänge wurden dann in Nordhausen zusammen mit der VHS Nordhausen durchgeführt. Bei den Gebühren erfolgte deshalb die Anpassung in Höhe der Gebühren Nordhausen.
Auch der Passus über Ermäßigungen wurde neu gefasst, um sich besser an die gesetzlichen Regelungen anlehnen zu können. Der Entwurf wurde auf Antrag des Bildungsausschusses (von Henry Hunger -CDU vorgetragen) dahin gehend noch geändert, dass zukünftig Anträge auf Ermäßigung zukünftig nur bis Kursbeginn beim Leiter der Volkshochschule einzureichen sind.
Mit einer Stimmenthaltung wurde die "Gründungsbegleitende Vereinbarung über eine gemeinsame Einrichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen dem Kyffhäuserkreis (Landkreis), vertreten durch den Landrat, Herrn Peter Hengstermann und der Agentur für Arbeit Nordhausen (Agentur), vertreten durch den Vorsitzenden der Geschäftsführung, Herrn Karsten Froböse" dem Kreistag empfohlen. Größere Diskussionen dazu gab es nicht. Ob und welche Auswirkungen das Ganze auf die Kreisfinanzen haben wird, ist noch völlig unklar. Klaus Mehle (SPD) hatte eine diesbezügliche Anfrage gestellt. Die Rahmenbedingungen aus Berlin sind einfach im Detail nicht bekannt.
Einstimmig wurde die Satzung des Kyffhäuserkreises für die/den Beauftragte(n) für die Integration von Zuwanderern dem Kreistag empfohlen.
Beeindruckt und fasst erschlagen wurden die Mitglieder von den vielen Zahlen die zur Jahresrechnung 2006 und 2007 vorgetragen. Da war man zufrieden, dass festgestellt werden konnte, dass es keine gravierenden Mängel gegeben habe. Bei jeweils zwei Stimmenthaltungen wurde dem Kreistag empfohlen der Jahresrechnung zuzustimmen und den Landrat zu entlasten.
Änderung der personellen Zusammensetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen wurden einstimmig dem Kreistag empfohlen. Als neuen Stellvertreter für Raimund Scheja in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen zu berufen, wurde Maik Göllert vorgeschlagen.
Ebenfalls Einstimmig der Vorschlag zur Änderung der personellen Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss. Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, Heiko Raschka als neues Mitglied der freien Träger und Rainer Ende als dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss zu berufen.
