Wenig Diskussion
Mittwoch, 02. März 2011, 22:57 Uhr
In der heutigen Sitzung des Kreisausschuss ging es auch um die Haushaltssicherungskonzeption für die nächsten Jahre (Reichlich Zündstoff). Die ganz große Diskussion blieb aber aus..
Gleich zu Beginn der Diskussion stellte die Fraktion SPD / Grüne den Antrag die vorgesehene Kündigung des Vertrages mit dem Frauenhaus "Arche" e.V. und Vorhalten einer Frauenschutzwohnung aus der Streichliste raus zu lassen. Nach Cornelia Kraffzick (SPD) sprachen sich auch die Fraktionsführer von CDU (Maik Göllert) und Die Linken (Torsten Blümel) dafür aus, diesen Punkt nicht weiter zu verfolgen. Man schließt nicht ein Haus mit über 90 Prozent Auslastung und Göllert ergänzte, dass es im Norden Thüringens nur noch zwei Häuser dieser Art gäbe.
Hinsichtlich der Zahlung der anfallenden Betriebskosten durch Vereine bei Nutzung von Sporthallen, schränkte Landrat Peter Hengstermann (CDU) ein, ginge es nur für anfallende Energie und Wasserkosten. Entsprechende Zähleinrichtungen (Wasserspender) gäbe es schon.
Klar gegen die Konzeption ausgesprochen hatte sich Sigrid Rößner (Die Linke) und sagte auch unumwunden, sie werde da nicht zustimmen. Es wird nach ihrer Meinung zu einseitig im Jugend- Gesundheits- und Sozialbereich gespart. Für die nächsten Jahre würden in den Jahresscheiben für diesen Bereich gekürzt (205 TE, 597 TE, 657 TE, 630 TE und 620 TE). Auch Kürzungen bei Juventas wolle sie nicht hinnehmen. Wir hinken, so Rößner als Land Thüringen, beim Jugendwohnen schon in großem Maße hinter anderen Bundesländern hinterher.
Hengstermann begründete die 10.000 Euro Kürzung (von 285.000 auf 275.000 Euro) mit dem Rückgang der Schülerzahlen zum Beispiel bei der Bibliotheksschule. Es gäbe jetzt schon mehr Lehrstellen als Bewerber und auch von Außen her kommen immer wenige Azubis.
Für Henry Hunger (CDU) müssen die einzelnen Positionen erst mal vom Kreistag geprüft und dann auch einzeln beschlossen werden. Es soll kein sturer Streichen werden, sondern ein dynamisches Konzept, so mehrere Sprecher. Klaus Mehle (SPD möchte bei der Untersuchung der Einsparungen auch andere Bereiche noch stärker unter die Lupe genommen wissen. Torsten Blümel sagte, man kann da nicht zustimmen, weil vieles noch nicht untersetzt sei, so müsse erst die Schulnetzplanung stehen, bevor die Punkte Schule in der Haushaltssicherungskonzeption behandelt werden.
Letztendlich wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Konzeption an den Kreistag verwiesen.
Autor: khhGleich zu Beginn der Diskussion stellte die Fraktion SPD / Grüne den Antrag die vorgesehene Kündigung des Vertrages mit dem Frauenhaus "Arche" e.V. und Vorhalten einer Frauenschutzwohnung aus der Streichliste raus zu lassen. Nach Cornelia Kraffzick (SPD) sprachen sich auch die Fraktionsführer von CDU (Maik Göllert) und Die Linken (Torsten Blümel) dafür aus, diesen Punkt nicht weiter zu verfolgen. Man schließt nicht ein Haus mit über 90 Prozent Auslastung und Göllert ergänzte, dass es im Norden Thüringens nur noch zwei Häuser dieser Art gäbe.
Hinsichtlich der Zahlung der anfallenden Betriebskosten durch Vereine bei Nutzung von Sporthallen, schränkte Landrat Peter Hengstermann (CDU) ein, ginge es nur für anfallende Energie und Wasserkosten. Entsprechende Zähleinrichtungen (Wasserspender) gäbe es schon.
Klar gegen die Konzeption ausgesprochen hatte sich Sigrid Rößner (Die Linke) und sagte auch unumwunden, sie werde da nicht zustimmen. Es wird nach ihrer Meinung zu einseitig im Jugend- Gesundheits- und Sozialbereich gespart. Für die nächsten Jahre würden in den Jahresscheiben für diesen Bereich gekürzt (205 TE, 597 TE, 657 TE, 630 TE und 620 TE). Auch Kürzungen bei Juventas wolle sie nicht hinnehmen. Wir hinken, so Rößner als Land Thüringen, beim Jugendwohnen schon in großem Maße hinter anderen Bundesländern hinterher.
Hengstermann begründete die 10.000 Euro Kürzung (von 285.000 auf 275.000 Euro) mit dem Rückgang der Schülerzahlen zum Beispiel bei der Bibliotheksschule. Es gäbe jetzt schon mehr Lehrstellen als Bewerber und auch von Außen her kommen immer wenige Azubis.
Für Henry Hunger (CDU) müssen die einzelnen Positionen erst mal vom Kreistag geprüft und dann auch einzeln beschlossen werden. Es soll kein sturer Streichen werden, sondern ein dynamisches Konzept, so mehrere Sprecher. Klaus Mehle (SPD möchte bei der Untersuchung der Einsparungen auch andere Bereiche noch stärker unter die Lupe genommen wissen. Torsten Blümel sagte, man kann da nicht zustimmen, weil vieles noch nicht untersetzt sei, so müsse erst die Schulnetzplanung stehen, bevor die Punkte Schule in der Haushaltssicherungskonzeption behandelt werden.
Letztendlich wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Konzeption an den Kreistag verwiesen.
