Doppelhaushalt beschlossen
Freitag, 11. März 2011, 09:36 Uhr
Der Stadtrat von Bad Frankenhausen stimmte mit großer Mehrheit dem Doppelhaushalt 2011/2012 der Stadt Bad Frankenhausen zu Im Investitionsprogramm der nächsten vier Jahre werden 9,7 Millionen Euro investiert. Hier kn mit den Einzelheiten...
In der gestrigen Stadtratssitzung der Kurstadt Bad Frankenhausen diskutierten die Abgeordneten erstmals über einen Doppelhaushalt und verabschiedeten diesen Haushalt 2011/2012 mit einer breiten Mehrheit.
Sichtlich schwer taten sich die Stadträte mit der Erhöhung der Hebesätze, die aber durch den neuen Kommunalen Finanzausgleich seitens des Landes Thüringen unumgänglich sind. „Wenn das Land Thüringen für die Berechnung der Zuweisung an die Kommunen höhere Hebesätze beschlossen hat, müssen wir dem folgen. Die Stadt Bad Frankenhausen kann es sich nicht leisten, auf diese finanziellen Mittel zu verzichten.
Natürlich ist es immer schmerzlich, wenn Bürgerinnen und Bürger mehr Abgaben leisten müssen, aber die Erhöhungen für jeden einzelnen sind überschaubar“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Matthias Strejc (SPD). Für Grundsteuer A beträgt der Hebesatz 280 v.H., für Grundsteuer B 390 v.H. und für die Gewerbesteuer 360 v.H..
Der Haushalt für die kommenden Jahre sieht wie folgt aus:
Haushaltszahlen (Foto: Stadt Bad Frankenhausen)
Wesentliche Investitionsschwerpunkte in den kommenden 2 Jahren werden sein:
Es sind weitere kleinere Investitionen im Rahmen Verbesserung der Infrastruktur der Kurstadt und ihrer Ortsteile geplant.
Für die Investitionen in den kommende 2 Jahren ist eine Kreditaufnahme von insgesamt 1,65 Millionen Euro vorgesehen. „Natürlich wäre es schöner, keinen Kredit aufnehmen zu müssen. Doch mit Blick auf die zahlreichen wichtigen Investitionen und mit dem Wissen, dass ab 2014 Fördermittel deutlich weniger werden, ist dieser Schritt der Richtige. Denn wir werden als Kommune in den kommenden 4 Jahren 9,7 Millionen Euro investieren und benötigen dafür die 17 % Eigenmittel als Kredit“, so Matthias Strejc.
Die Rücklage der Kurstadt Bad Frankenhausen beträgt zur Zeit 1,030 Millionen Euro.
Autor: khhIn der gestrigen Stadtratssitzung der Kurstadt Bad Frankenhausen diskutierten die Abgeordneten erstmals über einen Doppelhaushalt und verabschiedeten diesen Haushalt 2011/2012 mit einer breiten Mehrheit.
Sichtlich schwer taten sich die Stadträte mit der Erhöhung der Hebesätze, die aber durch den neuen Kommunalen Finanzausgleich seitens des Landes Thüringen unumgänglich sind. „Wenn das Land Thüringen für die Berechnung der Zuweisung an die Kommunen höhere Hebesätze beschlossen hat, müssen wir dem folgen. Die Stadt Bad Frankenhausen kann es sich nicht leisten, auf diese finanziellen Mittel zu verzichten.
Natürlich ist es immer schmerzlich, wenn Bürgerinnen und Bürger mehr Abgaben leisten müssen, aber die Erhöhungen für jeden einzelnen sind überschaubar“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Matthias Strejc (SPD). Für Grundsteuer A beträgt der Hebesatz 280 v.H., für Grundsteuer B 390 v.H. und für die Gewerbesteuer 360 v.H..
Der Haushalt für die kommenden Jahre sieht wie folgt aus:
Haushaltszahlen (Foto: Stadt Bad Frankenhausen)
Wesentliche Investitionsschwerpunkte in den kommenden 2 Jahren werden sein:
- Anbau an der Kindertagesstätte Wippergärtchen für 505.000,-Euro (Schaffung von 2 neuen Kindergruppen a 12 Kinder für die Betreuung unter 3-jähriger; für dieses Projekt erhält die Stadt Bad Frankenhausen aus dem Bundesprogramm zu Ausbau der Kita- Plätze 260.000 Euro an Fördermitteln)
- Sanierung der Schlossstraße für 500.000 Euro im Jahr 2011 und Sanierung des Jungfernstieges für 523.000 Euro im Jahr 2012 (Hier sind als Fördermittel 66 % Zuwendungen aus Städtebaufördermitteln eingeplant)
- 1 Bauabschnitt Hausmannsturm für 80.000 Euro ( Hier sind als Fördermittel 69.800 Euro eingeplant)
- Neuanlage von Straßenbeleuchtung von 128.500 Euro ( Dies ist notwendig, da enviaM Hochleitungen zurückbaut und so neue Straßenlaternen aufgestellt werden müssen)
- Planungsphase für die Dorferneuerung im Ortsteil Seehausen und Udersleben 42.800 Euro Eigenkapitalerhöhung der Kur GmbH von 170.000 Euro
- 4. BA Kurpark mit Gestaltung des Badesees für insgesamt 5 Millionen Brutto (Dieses prioritäre Vorhaben wird in den Jahren 2011 bis 2014 umgesetzt, es sind Fördermittel von ca. 75% als Einnahme eingeplant)
Es sind weitere kleinere Investitionen im Rahmen Verbesserung der Infrastruktur der Kurstadt und ihrer Ortsteile geplant.
Für die Investitionen in den kommende 2 Jahren ist eine Kreditaufnahme von insgesamt 1,65 Millionen Euro vorgesehen. „Natürlich wäre es schöner, keinen Kredit aufnehmen zu müssen. Doch mit Blick auf die zahlreichen wichtigen Investitionen und mit dem Wissen, dass ab 2014 Fördermittel deutlich weniger werden, ist dieser Schritt der Richtige. Denn wir werden als Kommune in den kommenden 4 Jahren 9,7 Millionen Euro investieren und benötigen dafür die 17 % Eigenmittel als Kredit“, so Matthias Strejc.
Die Rücklage der Kurstadt Bad Frankenhausen beträgt zur Zeit 1,030 Millionen Euro.
