Zur Atompolitik (1)
Mittwoch, 16. März 2011, 13:46 Uhr
Zum Thema der Atompolitik erreichten heute kn gleich zwei Stellungnahmen. Hier die Stellungnahme des SPD-Kreisvorstand mit der Überschrift der verfehlten Atom-Politik der Regierung...
Zutiefst erschrocken und bestürzt zeigten sich die Vorstandsmitglieder der Kyffhäuser-SPD auf ihrer Beratung am Montagabend über die aktuellen Ereignisse in Japan.
Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern verkündete Moratorium, der von CDU/CSU und FDP erst vor wenigen Monaten beschlossene Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke, stieß bei der Kreis-SPD aber auf ein geteiltes Echo.
"Die Entscheidung ist richtig, doch zweifele ich an der Ernsthaftigkeit der Begründung.", so die SPD-Chefin Cornelia Kraffzick auf der Kreisvorstandssitzung am gestrigen Montag. So zeigten sich auch die Mitglieder des Kreisvorstandes darüber irritiert, dass noch vor Monaten der Ausstieg aus der Atomenergie bis 2020, welche von der rot-grünen Regierung unter Kanzler Schröder mit den Atombetreibern besprochen und beschlossen wurde, von der Regierung Merkel/Westerwelle unter dem Druck der Atomlobby durchgeboxt wurde. Schon damals geäußerte Sicherheitsbedenken wurden von den Koalitionären und auch von der Bundeskanzlerin vom Tisch gewischt.
"Es ist wirklich erschreckend, dass es erst zu einer solchen Katastrophe wie in Japan kommen musste, damit die Bundesregierung erkennt, was die richtigen Entscheidungen für unsere Bürgerinnen und Bürger sind.", so Kraffzick weiter.
Nun gilt es für die Zukunft von Deutschland in der Energiefrage die richtigen Weichen zu stellen. Diese sind schon seit Jahren von der SPD wie folgt beschrieben: Ausstieg aus der Atomenergie bis 2020, die Atomreaktoren der alten Baureihe sofort vom Netz, für die restlichen Meiler muss das kerntechnische Regelwerk aus dem Jahre 2009 wieder in Kraft gesetzt werden und es muss die Energiewende konsequent voran getrieben werden.
"Das Ziel dieser Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien ist ambitioniert, aber realisierbar. Und nicht zuletzt schafft man damit neben einer höheren Sicherheit auch Arbeitsplätze.", zeigte sich der SPD-Kreisvorstand sicher.
SPD-Kreisvorstand
Autor: khhZutiefst erschrocken und bestürzt zeigten sich die Vorstandsmitglieder der Kyffhäuser-SPD auf ihrer Beratung am Montagabend über die aktuellen Ereignisse in Japan.
Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern verkündete Moratorium, der von CDU/CSU und FDP erst vor wenigen Monaten beschlossene Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke, stieß bei der Kreis-SPD aber auf ein geteiltes Echo.
"Die Entscheidung ist richtig, doch zweifele ich an der Ernsthaftigkeit der Begründung.", so die SPD-Chefin Cornelia Kraffzick auf der Kreisvorstandssitzung am gestrigen Montag. So zeigten sich auch die Mitglieder des Kreisvorstandes darüber irritiert, dass noch vor Monaten der Ausstieg aus der Atomenergie bis 2020, welche von der rot-grünen Regierung unter Kanzler Schröder mit den Atombetreibern besprochen und beschlossen wurde, von der Regierung Merkel/Westerwelle unter dem Druck der Atomlobby durchgeboxt wurde. Schon damals geäußerte Sicherheitsbedenken wurden von den Koalitionären und auch von der Bundeskanzlerin vom Tisch gewischt.
"Es ist wirklich erschreckend, dass es erst zu einer solchen Katastrophe wie in Japan kommen musste, damit die Bundesregierung erkennt, was die richtigen Entscheidungen für unsere Bürgerinnen und Bürger sind.", so Kraffzick weiter.
Nun gilt es für die Zukunft von Deutschland in der Energiefrage die richtigen Weichen zu stellen. Diese sind schon seit Jahren von der SPD wie folgt beschrieben: Ausstieg aus der Atomenergie bis 2020, die Atomreaktoren der alten Baureihe sofort vom Netz, für die restlichen Meiler muss das kerntechnische Regelwerk aus dem Jahre 2009 wieder in Kraft gesetzt werden und es muss die Energiewende konsequent voran getrieben werden.
"Das Ziel dieser Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien ist ambitioniert, aber realisierbar. Und nicht zuletzt schafft man damit neben einer höheren Sicherheit auch Arbeitsplätze.", zeigte sich der SPD-Kreisvorstand sicher.
SPD-Kreisvorstand
