Regionalkonferenz gestartet (2)
Mittwoch, 30. März 2011, 22:30 Uhr
Bevor die Regionalkonferenz für Nordthüringen der Partei Die Linke startete, hatten die Medien die Gelegenheit mit dem Bundesvorsitzenden der Partei ins Gespräch zu kommen. Der Bundesvorsitzende Klaus Ernst forderte, ein Verbot der Nutzung der Kernenergie im Grundgesetz zu verankern....
Der Bundesvorsitzende der Partei, Klaus Ernst, war gerade von einem Unternehmensforum aus Nordhausen gekommen und gab unumwunden zu, außer dem Carl-Schroeder-Saal noch nichts vom Kyffhäuserkreis gesehen zu haben, aber er versprach der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke, dass nachholen zu wollen.
Regionalkonferenz Die Linke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Vor dem Pressegespräch und der Regionalkonferenz hatte es noch in kleinem Kreis, zusammen mit dem Landesversitzenden der Linke, Knut Korschewsky (Bild re.), dem Landtagsmitglied Birgit Keller und weiteren Mitgliedern der Region, eine Vorbesprechung gegeben, bei der es um die „große“ Politik ging, und nicht um regionale Probleme, wie Kersten Steinke kn verriet.
Beim eigentlichen Pressegespräch nahm natürlich der Wahlausgang vom letzten Wochenende den beherrschenden Teil ein. Es war für Klaus Ernst kein schönes Wochenende, denn mit den Wahlergebnisse der beiden Landtagswahlen konnte er nicht zufrieden sein, auch wenn er betonte, absolut an Stimmen gewonnen zu haben, was aber prozentual nicht reicht, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, kommentierte er das Ergebnis von Baden-Württemberg. Wir haben nichts verloren, aber auch nicht von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren können, so Ernst.
Die Kernthemen, welche die Linke beim Wahlkampf im „Ländle“ angesprochen hatten, wie Sozialgerechtigkeit, Friede und Demokratisierung seien angesichts der existenzbedrohenden Gefahr der nuklearen Gefahr ins zweite Glied gerückt. Hauptziel der Wähler sei es auch gewesen, Mappus als Ministerpräsidenten abzulösen, das glaubte man mit einer Wahl der Grünen eher zu erreichen, als mit den Linken, weil dort noch viele im Hintergrund gehabt hätten, wegen der Fünf-Prozent-Klausel die Stimme verschenkt zu haben.
Die interne Debatte (Kommunismusdiskussion) habe im Wahlkampf nicht die Rolle gespielt. Durch die Ereignisse in Japan hätten die Menschen andere Probleme gesehen, denn in Sachen Atomkraft geht es ums nackte Überleben. Man hätte einfach nicht wahrgenommen, dass die Linke schon immer für den Ausstieg aus der Kernenergie war. Klaus Ernst forderte, im Grundgesetz ein Verbot der Kernenergie festzuschreiben.
Hinsichtlich der weiteren Arbeit seiner Partei stellte er zwei Punkte in den Vordergrund:
- Mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung und
- Eine gerechtere Finanzierung der Sozialleistungen.
Zur Arbeit der Partei sagte er, vor fünf Jahren waren wir.
- die Einzigen die Mindestlohn gefordert haben, jetzt kommt er.
- Wir forderten raus aus Afghanistan, jetzt sind wir nicht mehr die Einzigen.
- Wir forderten Erhöhung des Schonvermögens bei Hartz IV, was schon umgesetzt wurde.
Links wirkt, so Klaus Ernst, auch wenn wir noch nicht regieren. Er sieht die Zukunft nicht mehr fern, dass es Rot-Rot-Grün geben könnte. In der Politik braucht man halt einen langen Atem, so Ernst.
Autor: khhDer Bundesvorsitzende der Partei, Klaus Ernst, war gerade von einem Unternehmensforum aus Nordhausen gekommen und gab unumwunden zu, außer dem Carl-Schroeder-Saal noch nichts vom Kyffhäuserkreis gesehen zu haben, aber er versprach der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke, dass nachholen zu wollen.
Regionalkonferenz Die Linke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Vor dem Pressegespräch und der Regionalkonferenz hatte es noch in kleinem Kreis, zusammen mit dem Landesversitzenden der Linke, Knut Korschewsky (Bild re.), dem Landtagsmitglied Birgit Keller und weiteren Mitgliedern der Region, eine Vorbesprechung gegeben, bei der es um die „große“ Politik ging, und nicht um regionale Probleme, wie Kersten Steinke kn verriet.
Beim eigentlichen Pressegespräch nahm natürlich der Wahlausgang vom letzten Wochenende den beherrschenden Teil ein. Es war für Klaus Ernst kein schönes Wochenende, denn mit den Wahlergebnisse der beiden Landtagswahlen konnte er nicht zufrieden sein, auch wenn er betonte, absolut an Stimmen gewonnen zu haben, was aber prozentual nicht reicht, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, kommentierte er das Ergebnis von Baden-Württemberg. Wir haben nichts verloren, aber auch nicht von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren können, so Ernst.
Die Kernthemen, welche die Linke beim Wahlkampf im „Ländle“ angesprochen hatten, wie Sozialgerechtigkeit, Friede und Demokratisierung seien angesichts der existenzbedrohenden Gefahr der nuklearen Gefahr ins zweite Glied gerückt. Hauptziel der Wähler sei es auch gewesen, Mappus als Ministerpräsidenten abzulösen, das glaubte man mit einer Wahl der Grünen eher zu erreichen, als mit den Linken, weil dort noch viele im Hintergrund gehabt hätten, wegen der Fünf-Prozent-Klausel die Stimme verschenkt zu haben.
Die interne Debatte (Kommunismusdiskussion) habe im Wahlkampf nicht die Rolle gespielt. Durch die Ereignisse in Japan hätten die Menschen andere Probleme gesehen, denn in Sachen Atomkraft geht es ums nackte Überleben. Man hätte einfach nicht wahrgenommen, dass die Linke schon immer für den Ausstieg aus der Kernenergie war. Klaus Ernst forderte, im Grundgesetz ein Verbot der Kernenergie festzuschreiben.
Hinsichtlich der weiteren Arbeit seiner Partei stellte er zwei Punkte in den Vordergrund:
- Mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung und
- Eine gerechtere Finanzierung der Sozialleistungen.
Zur Arbeit der Partei sagte er, vor fünf Jahren waren wir.
- die Einzigen die Mindestlohn gefordert haben, jetzt kommt er.
- Wir forderten raus aus Afghanistan, jetzt sind wir nicht mehr die Einzigen.
- Wir forderten Erhöhung des Schonvermögens bei Hartz IV, was schon umgesetzt wurde.
Links wirkt, so Klaus Ernst, auch wenn wir noch nicht regieren. Er sieht die Zukunft nicht mehr fern, dass es Rot-Rot-Grün geben könnte. In der Politik braucht man halt einen langen Atem, so Ernst.
