Neues aus dem Hauptausschuss (1)
Freitag, 15. April 2011, 15:48 Uhr
Bei der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Sondershausen war der Punkt Sonstiges umfangreicher, als die Sachtagesordnungspunkte. Über was diskutiert wurde, erfahren Sie hier...
Immer noch Verwirrung gibt es um die Franzbergschule Sondershausen. Die Diskussion schob Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) an, der fragte, ob die Turnhalle der Franzbergschule überhaupt noch nutzbar sei. Auch die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD) konnte an Hand der Informationen aus dem Sonderkreisausschuss nicht für mehr Klarheit sorgen.
Verwirrung gibt es auch um die Regelschule, wie Stadträte Annemarie Voigt (Freie Wähler) anmerkt. Schließlich könnten hier auch Schüler der Ortsteile um Schernberg betroffen sein, die ja zur Franzbergschule fahren. Wenn die Regelschule Franzberg gar geschlossen werden muss, dann muss auch das ganze Schulkonzept neu verhandelt werden.
Aber auch hinsichtlich der Turnhalle in der Förderschule sind schon Fragen aufgekommen. Im Stadtrat wird befürchtet, dass die dortige Turnhalle zu klein ist, damit sie die Grundschüler und die Förderschüler ausreichend nutzen können. Wenn schon den Kommunalpolitikern nicht recht klar ist, wie es um die Franzbergschule steht, was sollen da nur die Betroffenen sagen? Hier ist wohl noch viel Handlungsbedarf notwendig.
Thema des Hauptausschusses war auch das Stadtcafé Sondershausen. Probleme der Zahlungen des Investors an die Beteiligten der Firmen kann nicht Sache der Stadtverwaltung sein, so die klare Aussage. Damit gibt es eine klare Absage, dem Investor schon gezahlte Fördermittel zu entziehen, weil angeblich Rechnungen noch nicht beglichen wurden. So eine Verfahrensweise hätte kein Rechtsgrundlage und entspricht auch der Auffassung des Landesverwaltungsamtes.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch stellte nochmals klar, die Fördermittel erhält das Gebäude. Wenn allerdings Teile des Projekts, für die es Fördermittel geben sollte, nicht realisiert werden, dann werden auch die Fördermittel nicht ausgereicht, stellten sowohl Kucksch, als auch Kreyer klar. Weil nicht alle Auflagen für den behindertengerechten Zugang erfüllt sind, werden eben Fördermittel solange zurück gehalten, bis die Projekte ausgearbeitet sind.
Eine Anfrage von Stadträtin Siegrid Rößner (Die Linke) drehte sich um den Lärm des neuen Blockheizwerkes. Kreyer sagte dazu, es hat Gespräche mit der Geschäftsführung der Stadtwerke gegeben und man arbeite an den Problemen. Wegen der Lücken in der noch nicht endgültig fertiggestellten Bauhülle dringt zurzeit noch zu viel Lärm nach draußen, was von den Anwohnern zurecht bemängelt wird. Wenn man alle Lücken geschlossen hat, so Kreyer, sind sich die Stadtwerke sicher, die entsprechende Grenzwerte einhalten zu können.
Autor: khhImmer noch Verwirrung gibt es um die Franzbergschule Sondershausen. Die Diskussion schob Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) an, der fragte, ob die Turnhalle der Franzbergschule überhaupt noch nutzbar sei. Auch die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD) konnte an Hand der Informationen aus dem Sonderkreisausschuss nicht für mehr Klarheit sorgen.
Verwirrung gibt es auch um die Regelschule, wie Stadträte Annemarie Voigt (Freie Wähler) anmerkt. Schließlich könnten hier auch Schüler der Ortsteile um Schernberg betroffen sein, die ja zur Franzbergschule fahren. Wenn die Regelschule Franzberg gar geschlossen werden muss, dann muss auch das ganze Schulkonzept neu verhandelt werden.
Aber auch hinsichtlich der Turnhalle in der Förderschule sind schon Fragen aufgekommen. Im Stadtrat wird befürchtet, dass die dortige Turnhalle zu klein ist, damit sie die Grundschüler und die Förderschüler ausreichend nutzen können. Wenn schon den Kommunalpolitikern nicht recht klar ist, wie es um die Franzbergschule steht, was sollen da nur die Betroffenen sagen? Hier ist wohl noch viel Handlungsbedarf notwendig.
Thema des Hauptausschusses war auch das Stadtcafé Sondershausen. Probleme der Zahlungen des Investors an die Beteiligten der Firmen kann nicht Sache der Stadtverwaltung sein, so die klare Aussage. Damit gibt es eine klare Absage, dem Investor schon gezahlte Fördermittel zu entziehen, weil angeblich Rechnungen noch nicht beglichen wurden. So eine Verfahrensweise hätte kein Rechtsgrundlage und entspricht auch der Auffassung des Landesverwaltungsamtes.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch stellte nochmals klar, die Fördermittel erhält das Gebäude. Wenn allerdings Teile des Projekts, für die es Fördermittel geben sollte, nicht realisiert werden, dann werden auch die Fördermittel nicht ausgereicht, stellten sowohl Kucksch, als auch Kreyer klar. Weil nicht alle Auflagen für den behindertengerechten Zugang erfüllt sind, werden eben Fördermittel solange zurück gehalten, bis die Projekte ausgearbeitet sind.
Eine Anfrage von Stadträtin Siegrid Rößner (Die Linke) drehte sich um den Lärm des neuen Blockheizwerkes. Kreyer sagte dazu, es hat Gespräche mit der Geschäftsführung der Stadtwerke gegeben und man arbeite an den Problemen. Wegen der Lücken in der noch nicht endgültig fertiggestellten Bauhülle dringt zurzeit noch zu viel Lärm nach draußen, was von den Anwohnern zurecht bemängelt wird. Wenn man alle Lücken geschlossen hat, so Kreyer, sind sich die Stadtwerke sicher, die entsprechende Grenzwerte einhalten zu können.
