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Probleme bei Behinderten- und Seniorenbeirat?

Montag, 25. April 2011, 15:37 Uhr
Aus Bad Frankenhausen erhielt kn eine Zuschrift zu einem brisanten Thema. Die CDU-Fraktion hatte in der letzten Stadtratssitzung am 10.03.2011, die Gründung eines Behinderten- und Seniorenbeirates mit folgender Begründung beantragt:

Mit der Unterzeichnung der Erklärung von Barcelona im Jahr 2002, hat sich auch die Stadt Bad Frankenhausen verpflichtet, besonderes Augenmerk auf die Belange von Menschen mit Behinderungen zu legen. Dem soll durch die Gründung des Beirates für behinderte Menschen und Senioren Rechnung getragen werden. Der Beirat berät die Stadt in allen Behinderten- und Seniorenbelangen und unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung der Lebensbedingungen behinderter Menschen und Senioren.

Der Beirat soll Bindeglied zwischen den betreffenden Personengruppen einerseits und dem Stadtrat und der Verwaltung andererseits sein.

Zu Beginn dieser Stadtratsitzung stand der Bericht der Behindertenvertreterin der Stadt Bad Frankenhausen, Frau Goldi Morcinek auf der Tagesordnung. In diesem Bericht wurde deutlich, wie vielfältig die Aufgaben im Bereich der Interessenvertretung für behinderte Menschen sowie Seniorinnen und Senioren sind.

Der uns allen bekannte Prozess des demografischen Wandels, wird dies in den nächsten Jahren noch verstärken.

In diesem Zusammenhang machte Frau Morcinek deutlich, dass sie die Schaffung eines Behinderten- und Seniorenbeirates ausdrücklich begrüßen würde. Übrigens gibt es solche Beiräte in vielen Städten seit Jahren mit großem Erfolg. Sie sind dort als Ratgeber und als Vermittler nicht mehr wegzudenken.

Der Stadtrat sah dies mehrheitlich leider nicht so. Es bestand trotz bereits erfolgter Vorberatungen in den Ausschüssen weiterer Beratungsbedarf. Obwohl die SPD-Fraktion ein entsprechendes Vorgehen zur Kommunalwahl selbst propagiert hatte. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Die CDU von Bad Frankenhausen hält selbstverständlich daran fest, einen Behinderten-und Seniorenbeirat zu schaffen. Wir halten es auch für sinnvoll diesen Beirat, auf Grund seiner großen Bedeutung in der Hauptsatzung unserer Stadt zu verankern.

Wir sind davon überzeugt, dass dieser Beirat in Zukunft ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in Bad Frankenhausen sein wird.
Henry Hunger
Vorsitzender CDU-Ortsverband
Autor: khh

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