Probleme bei Behinderten- und Seniorenbeirat (2)
Dienstag, 26. April 2011, 14:30 Uhr
Die CDU-Stadtratfraktion Bad Frankenhausen berichtete in Kn (KN vom 25.4.2011 - Probleme bei Behinderten- und Seniorenbeirat?) über Probleme bei Gründung eines Behinderten- und Seniorenbeirates. Jetzt liegt kn eine Stellungnahme der SPD-Stadtratfraktion von Bad Frankenhausen zu diesem Thema vor...
Mit der Wahrheit, der ganzen Wahrheit, nimmt es Herr Hunger nicht so genau - übrigens nicht zum ersten Mal!
Kein einziger Stadtrat von Bad Frankenhausen ist gegen die Schaffung eines Behinderten- und Seniorenbeirats. Das ist in der Diskussion während der Stadtratsitzung ebenso deutlich geworden wie bei den Vorberatungen im Sozialausschuss.
Nicht klar war jedoch - und deshalb wurde der Antrag der CDU-Fraktion auch noch einmal zur Beratung in die entsprechenden Ausschüsse zurück verwiesen - wo dieser Beirat angesiedelt und mit welchen Kompetenzen er ausgestattet werden soll. Eine Verankerung in der Hauptsatzung - wie dies jetzt plötzlich auch die CDU will - wäre nämlich bei Zustimmung zum vorgelegten Beschlussantrag nicht vorgesehen gewesen.
Es ist meines Erachtens überhaupt kein Problem, wenn dieser Beirat mit einem Vierteljahr Verspätung seine Arbeit aufnimmt, dafür aber entsprechend seiner Bedeutung im politischen Leben der Stadt Bad Frankenhausen verankert ist.
Herbert Knischka
Vors. SPD-Fraktion
Autor: khhMit der Wahrheit, der ganzen Wahrheit, nimmt es Herr Hunger nicht so genau - übrigens nicht zum ersten Mal!
Kein einziger Stadtrat von Bad Frankenhausen ist gegen die Schaffung eines Behinderten- und Seniorenbeirats. Das ist in der Diskussion während der Stadtratsitzung ebenso deutlich geworden wie bei den Vorberatungen im Sozialausschuss.
Nicht klar war jedoch - und deshalb wurde der Antrag der CDU-Fraktion auch noch einmal zur Beratung in die entsprechenden Ausschüsse zurück verwiesen - wo dieser Beirat angesiedelt und mit welchen Kompetenzen er ausgestattet werden soll. Eine Verankerung in der Hauptsatzung - wie dies jetzt plötzlich auch die CDU will - wäre nämlich bei Zustimmung zum vorgelegten Beschlussantrag nicht vorgesehen gewesen.
Es ist meines Erachtens überhaupt kein Problem, wenn dieser Beirat mit einem Vierteljahr Verspätung seine Arbeit aufnimmt, dafür aber entsprechend seiner Bedeutung im politischen Leben der Stadt Bad Frankenhausen verankert ist.
Herbert Knischka
Vors. SPD-Fraktion
