Neues aus dem Kreisausschuss (2)
Mittwoch, 11. Mai 2011, 20:03 Uhr
Im zweiten Teil unseres Berichtes geht es um den 1. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2011, den Unstrut-Werra-Radweg und die neue Integrationsbeauftragte des Kyffhäuserkreises...
Beim 1. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2011 ging es darum den Haushalt zu präzisieren, da sich nach Bestätigung des Doppelhaushaltes einige Gesetzesänderungen ergaben, wie Landrat Peter Hengstermann (CDU) anfangs ausführte.
Durch den Bundestag wurde das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII beschlossen. Diese Veränderungen mussten aufgenommen werden. Für die Berechnung der Kreisumlage des Jahres 2011 konnte zum damaligen Zeitpunkt nur die Umlagegrundlage für das Jahr 2010 zu Grunde gelegt werden. Eine Anpassung erfolgte
mit den neuen Werten. Der Hebesatz der Kreisumlage blieb unverändert bei 43 %.
Weiterhin wurden die Tarifsteigerungen für das Jahr 2011 in den Nachtragshaushaltsplan aufgenommen. Gemäß Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung ist die Abweichung zum vorliegenden Haushaltsplan erheblich, sodass gemäß § 34 ein Nachtragshaushaltsplan erarbeitet wurde.
Im Verwaltungshaushalt gibt es in Einnahmen und Ausgaben eine Erhöhung von 93.324.607 Euro auf 99.290.334 Euro und im Vermögenshaushalt von 9.073.765 Euro auf 10.643.053 Euro.
Der Kreisausschuss empfahl bei drei Ja-Stimmen und nur Stimmenthaltungen, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
In einem weiteren Punkt ging es um den Bau des Unstrut-Werra-Radweges. Der soll nun beschleunigt im Bereich von Rockensußra im Westteil bis zum Anschlusspunkt an den Unstrutradweg in Schönfeld bis 2013 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten werden 6.115.000 Euro betragen. Der Eigenanteil des Landkreises wird sich dabei auf 547.340 Euro belaufen.
Der Grund für die plötzlich Eile ist verständlich, denn noch ist eine 90-prozentige Förderung möglich. Nach 2013 müsste der Kreis die Kosten voll aufbringen.
Der Kreisausschuss empfahl einstimmig, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
Vizelandrat Georg Schäfer begründete, warum Roswitha Hauptmann aus Ebeleben die neue Integrationsbeauftragte des Kyffhäuserkreises sein sollte, so die Beschlussvorlage. Bereits als Lehrerin war sie durch den Kontakt mit den damaligen Aussiedlerkindern aus Freienbessingen mit der Problematik Integration vertraut. Durch Weiterbildung, die auch noch weiter läuft, qualifiziert sie sich zusätzlich. Als Lehrein im Ruhestand kann sie auch die Zeit für diese ehrenamtlich Tätigkeit aufbringen.
Der Kreisausschuss empfahl einstimmig, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
Autor: khhBeim 1. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2011 ging es darum den Haushalt zu präzisieren, da sich nach Bestätigung des Doppelhaushaltes einige Gesetzesänderungen ergaben, wie Landrat Peter Hengstermann (CDU) anfangs ausführte.
Durch den Bundestag wurde das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII beschlossen. Diese Veränderungen mussten aufgenommen werden. Für die Berechnung der Kreisumlage des Jahres 2011 konnte zum damaligen Zeitpunkt nur die Umlagegrundlage für das Jahr 2010 zu Grunde gelegt werden. Eine Anpassung erfolgte
mit den neuen Werten. Der Hebesatz der Kreisumlage blieb unverändert bei 43 %.
Weiterhin wurden die Tarifsteigerungen für das Jahr 2011 in den Nachtragshaushaltsplan aufgenommen. Gemäß Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung ist die Abweichung zum vorliegenden Haushaltsplan erheblich, sodass gemäß § 34 ein Nachtragshaushaltsplan erarbeitet wurde.
Im Verwaltungshaushalt gibt es in Einnahmen und Ausgaben eine Erhöhung von 93.324.607 Euro auf 99.290.334 Euro und im Vermögenshaushalt von 9.073.765 Euro auf 10.643.053 Euro.
Der Kreisausschuss empfahl bei drei Ja-Stimmen und nur Stimmenthaltungen, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
In einem weiteren Punkt ging es um den Bau des Unstrut-Werra-Radweges. Der soll nun beschleunigt im Bereich von Rockensußra im Westteil bis zum Anschlusspunkt an den Unstrutradweg in Schönfeld bis 2013 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten werden 6.115.000 Euro betragen. Der Eigenanteil des Landkreises wird sich dabei auf 547.340 Euro belaufen.
Der Grund für die plötzlich Eile ist verständlich, denn noch ist eine 90-prozentige Förderung möglich. Nach 2013 müsste der Kreis die Kosten voll aufbringen.
Der Kreisausschuss empfahl einstimmig, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
Vizelandrat Georg Schäfer begründete, warum Roswitha Hauptmann aus Ebeleben die neue Integrationsbeauftragte des Kyffhäuserkreises sein sollte, so die Beschlussvorlage. Bereits als Lehrerin war sie durch den Kontakt mit den damaligen Aussiedlerkindern aus Freienbessingen mit der Problematik Integration vertraut. Durch Weiterbildung, die auch noch weiter läuft, qualifiziert sie sich zusätzlich. Als Lehrein im Ruhestand kann sie auch die Zeit für diese ehrenamtlich Tätigkeit aufbringen.
Der Kreisausschuss empfahl einstimmig, die Beschlussvorlage dem Kreistag vorzulegen.
