Neues aus Berlin (56)
Mittwoch, 29. Juni 2011, 13:18 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Jahresbericht Petitionsausschuss Bericht bestätigt: Kinderlärm ist Ausdruck von Lebensfreude
Am vergangenen Mittwoch wurde der Jahresbericht des Petitionsausschusses durch die Vorsitzende Kersten Steinke (DIE LINKE, MdB aus Bad Frankenhausen) an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben. Die Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr 16.849 Bitten und Beschwerden eingereicht. Aus Thüringen kamen insgesamt 464 Petitionen, z.B. zur GEMA-Befreiung für Kitas und Bildungseinrichtungen oder zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Über 40% der Eingaben führten zu einem positiven Ergebnis, oftmals halfen schon Rat, Auskunft oder die Übersendung von Broschüren.
Eins der Highlights im letzten Jahr war die Forderung nach einer kinderfreundlicheren Regelung, so dass Lärm beim Spiel von Kindern in Kitas und auf Spielplätzen nicht mehr verklagt werden können. Dazu sagte Steinke auf einer anschließenden Pressekonferenz in Berlin: „Kinderlärm ist Ausdruck von Lebensfreude und keine schädliche Umwelteinwirkung!“ Erst kürzlich hat der Bundestag eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.
Weitere Schwerpunkte waren wie in jedem Jahr soziale Belange, so die Regelungen zu Arbeitslosengeld, Hartz IV und Rente. Aber auch viele öffentliche Petitionen, z.B. zur Privatisierung von Seen, zur Sperrung von Internetseiten und zum Hebammeneinkommen wurden in öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses mit den Petenten beraten.
DIE LINKE begrüßt das starke Engagement der Bürgerinnen und Bürger und setzt sich auch weiterhin sowohl im Ausschuss als auch im Parlament für sie ein.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhAm vergangenen Mittwoch wurde der Jahresbericht des Petitionsausschusses durch die Vorsitzende Kersten Steinke (DIE LINKE, MdB aus Bad Frankenhausen) an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben. Die Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr 16.849 Bitten und Beschwerden eingereicht. Aus Thüringen kamen insgesamt 464 Petitionen, z.B. zur GEMA-Befreiung für Kitas und Bildungseinrichtungen oder zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Über 40% der Eingaben führten zu einem positiven Ergebnis, oftmals halfen schon Rat, Auskunft oder die Übersendung von Broschüren.
Eins der Highlights im letzten Jahr war die Forderung nach einer kinderfreundlicheren Regelung, so dass Lärm beim Spiel von Kindern in Kitas und auf Spielplätzen nicht mehr verklagt werden können. Dazu sagte Steinke auf einer anschließenden Pressekonferenz in Berlin: „Kinderlärm ist Ausdruck von Lebensfreude und keine schädliche Umwelteinwirkung!“ Erst kürzlich hat der Bundestag eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.
Weitere Schwerpunkte waren wie in jedem Jahr soziale Belange, so die Regelungen zu Arbeitslosengeld, Hartz IV und Rente. Aber auch viele öffentliche Petitionen, z.B. zur Privatisierung von Seen, zur Sperrung von Internetseiten und zum Hebammeneinkommen wurden in öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses mit den Petenten beraten.
DIE LINKE begrüßt das starke Engagement der Bürgerinnen und Bürger und setzt sich auch weiterhin sowohl im Ausschuss als auch im Parlament für sie ein.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
