Neues aus Berlin (59)
Donnerstag, 30. Juni 2011, 20:00 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) anlässlich des Bundesverfassungsschutzbericht...
Laut ersten Vorabberichten der Presse zum am morgigen Freitag vorgestellten Bundesverfassungsschutzbericht 2010, haben von Rechtsextremen motivierte Gewalttaten in den neuen Bundesländern um 4,8 Prozent zugenommen. Hierzu der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Vereins MOBIT in Thüringen Steffen-Claudio Lemme:
"Sollten sich diese Zahlen bestätigen, so ist dies ein alarmierender Trend. Während bundesweit die Gewalttaten um 14,5 Prozent zurückgegangen sind, zeigt sich im Osten der Republik hingegen eine deutlich gewachsene Gewaltbereitschaft unter Neonazis. Angesichts der Zahlen muss Schwarz-Gelb endlich aufhören die rechtsextreme Bedrohung unserer Demokratie zu verharmlosen, sondern sie endlich offensiv bekämpfen", so Lemme.
"Die Bundesregierung wirft nach wie vor Rechts- und Linksextremismus in einen Topf, was zu dieser Entwicklung unmittelbar beigetragen hat. Denn wird das zivile Engagement mutiger Menschen auf den Straßen nicht unterstützt, so greift der neonazistische Ungeist immer weiter um sich. Die Konsequenz aus den Erkenntnissen jenes Berichts muss nun die direkte Stärkung der Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus sowie die Aufhebung der inakzeptablen Demokratieerklärung sein. Es ist der völlig falsche Weg, engagierte Menschen gegen Rechts unter Generalverdacht zu stellen und ihnen Verfassungsuntreue zu unterstellen. Die Initiativen vor Ort brauchen jetzt schnelle und unbürokratische Unterstützung", so der stellvertretende Sprecher der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khhLaut ersten Vorabberichten der Presse zum am morgigen Freitag vorgestellten Bundesverfassungsschutzbericht 2010, haben von Rechtsextremen motivierte Gewalttaten in den neuen Bundesländern um 4,8 Prozent zugenommen. Hierzu der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Vereins MOBIT in Thüringen Steffen-Claudio Lemme:
"Sollten sich diese Zahlen bestätigen, so ist dies ein alarmierender Trend. Während bundesweit die Gewalttaten um 14,5 Prozent zurückgegangen sind, zeigt sich im Osten der Republik hingegen eine deutlich gewachsene Gewaltbereitschaft unter Neonazis. Angesichts der Zahlen muss Schwarz-Gelb endlich aufhören die rechtsextreme Bedrohung unserer Demokratie zu verharmlosen, sondern sie endlich offensiv bekämpfen", so Lemme.
"Die Bundesregierung wirft nach wie vor Rechts- und Linksextremismus in einen Topf, was zu dieser Entwicklung unmittelbar beigetragen hat. Denn wird das zivile Engagement mutiger Menschen auf den Straßen nicht unterstützt, so greift der neonazistische Ungeist immer weiter um sich. Die Konsequenz aus den Erkenntnissen jenes Berichts muss nun die direkte Stärkung der Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus sowie die Aufhebung der inakzeptablen Demokratieerklärung sein. Es ist der völlig falsche Weg, engagierte Menschen gegen Rechts unter Generalverdacht zu stellen und ihnen Verfassungsuntreue zu unterstellen. Die Initiativen vor Ort brauchen jetzt schnelle und unbürokratische Unterstützung", so der stellvertretende Sprecher der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
