Neues aus Berlin (61)
Mittwoch, 06. Juli 2011, 20:03 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Finanzierung Frauenhäuser . und stellt fest: "Frauenhäuser bundesweit schützen“...
Am heutigen Mittwoch hat der Petitionsausschuss des Bundestages die Forderung nach besserer Unterstützung für Frauenhäuser behandelt. Die Finanzierung der Schutzeinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder sollen einzelfallunabhängig, kostendeckend und bundeseinheitlich gesichert werden, heißt es in der betreffenden Petition.
Kersten Steinke (MdB DIE LINKE, Wahlkreis 191 Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Weimarer Land) erklärt dazu: „Die bisherige Finanzierung ist unzulänglich und bedarf dringend einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung, damit die Betroffenen in allen Bundesländern gleiche Chancen auf Zugang zu Frauenhäusern erhalten. Der Schutz von Frauen und ihren Kindern darf nicht vom Haushalt der Länder und Kommunen abhängig gemacht werden. Gerade in Thüringen wurden in den letzten Jahren dabei schlechte Erfahrungen gemacht. Teilweise gibt es in einigen Regionen schon kein Frauenhaus mehr, die Verbliebenen sind ständig unterfinanziert. So wurde erst nach großen Protesten im Kyffhäuserkreis die Streichung der Zuschüsse an das Frauenhaus im Rahmen des aktuellen Konsolidierungsprogrammes rückgängig gemacht.“
Zuletzt hatte die Bundesregierung entsprechende Anträge der Linksfraktion immer abgelehnt.
Dabei ist diese Haltung nicht nachzuvollziehen, da der Bund jetzt schon zahlreiche Projekte unterstützt. Auch muss die Bundesrepublik Deutschland endlich ihren Verpflichtungen aus dem 1985 ratifizierten Abkommen zur Beseitigung jeglicher Diskriminierung von Frauen (CEDAW-Abkommen) nachkommen. Damit endlich alle Frauenhäuser finanziell abgesichert sind, unterstützt DIE LINKE die Forderung der Petition.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhAm heutigen Mittwoch hat der Petitionsausschuss des Bundestages die Forderung nach besserer Unterstützung für Frauenhäuser behandelt. Die Finanzierung der Schutzeinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder sollen einzelfallunabhängig, kostendeckend und bundeseinheitlich gesichert werden, heißt es in der betreffenden Petition.
Kersten Steinke (MdB DIE LINKE, Wahlkreis 191 Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Weimarer Land) erklärt dazu: „Die bisherige Finanzierung ist unzulänglich und bedarf dringend einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung, damit die Betroffenen in allen Bundesländern gleiche Chancen auf Zugang zu Frauenhäusern erhalten. Der Schutz von Frauen und ihren Kindern darf nicht vom Haushalt der Länder und Kommunen abhängig gemacht werden. Gerade in Thüringen wurden in den letzten Jahren dabei schlechte Erfahrungen gemacht. Teilweise gibt es in einigen Regionen schon kein Frauenhaus mehr, die Verbliebenen sind ständig unterfinanziert. So wurde erst nach großen Protesten im Kyffhäuserkreis die Streichung der Zuschüsse an das Frauenhaus im Rahmen des aktuellen Konsolidierungsprogrammes rückgängig gemacht.“
Zuletzt hatte die Bundesregierung entsprechende Anträge der Linksfraktion immer abgelehnt.
Dabei ist diese Haltung nicht nachzuvollziehen, da der Bund jetzt schon zahlreiche Projekte unterstützt. Auch muss die Bundesrepublik Deutschland endlich ihren Verpflichtungen aus dem 1985 ratifizierten Abkommen zur Beseitigung jeglicher Diskriminierung von Frauen (CEDAW-Abkommen) nachkommen. Damit endlich alle Frauenhäuser finanziell abgesichert sind, unterstützt DIE LINKE die Forderung der Petition.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
