Verärgerter Mittelstand
Freitag, 22. Juli 2011, 10:58 Uhr
Die Thüringer Landesregierung hat die künftige Förderung für unternehmerische Investitionen an die Schaffung von dauerhaften Arbeitsplätze geknüpft. Das jedoch missfällt einigen...
„Investoren schütteln den Kopf und lassen ihrem Frust anlässlich des Alleingangs von Wirtschaftsminister Matthias Machnig freien Lauf, inmitten des Jahres erneut das GRW-Förderprogramm nach Gutsherrenart zu ändern“, gibt Volker Beiersdorf, Kreisgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), den Unmut der Unternehmer im Landkreis Nordhausen und im Kyffhäuserkreis wieder.
Das Förderprogramm GRW – Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsstruktur, soll künftig unter Wettbewerbsbedingungen die Investoren bevorzugen, die die meisten Dauerarbeitsplätze schaffen. „Das hatten wir in ähnlicher Form schon einmal. Die gewünschte Lenkungswirkung, die GRW-Förderung an Dauerarbeitsplätze zu binden, verfehlte die notwendige Entwicklung des Aufbaus der regionalen Wirtschaftsstruktur, weil anlagenintensive Investitionen mit hoher Arbeitsproduktivität ins Hintertreffen gerieten", argumentiert Beiersdorf.
Dieses Ergebnis hätte Minister Machnig von seinem Amtsvorgänger Reinholz bzw. den Wirtschaftsverbänden und Kammern erfahren können. Somit bleibe festzustellen: alter Wein in neuen Schläuchen mit erheblicher Verunsicherung von Investoren.
Im Übrigen sei jede Investitionsmaßnahme mit zusätzlichen Arbeitsplätzen in der Bauwirtschaft und Baustoffproduktion verbunden. Kritisch zu hinterfragen sei:
1. Alle vor der Änderung eingereichten Förderanträge müssen nach der bisherigen Regelung entschieden werden.
2. Der Koalitionsausschuss ist in der Pflicht, Alleingänge des Wirtschaftsministeriums hinsichtlich der Erfahrungen der bisherigen Förderpraxis kritisch zu hinterfragen.
Der Nordthüringer Mittelstand erwartet in dieser Frage die Richtlinienkompetenz von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, damit die Investoren in Thüringen bleiben und Planungssicherheit gewährleistet wird.
Autor: nnz„Investoren schütteln den Kopf und lassen ihrem Frust anlässlich des Alleingangs von Wirtschaftsminister Matthias Machnig freien Lauf, inmitten des Jahres erneut das GRW-Förderprogramm nach Gutsherrenart zu ändern“, gibt Volker Beiersdorf, Kreisgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), den Unmut der Unternehmer im Landkreis Nordhausen und im Kyffhäuserkreis wieder.
Das Förderprogramm GRW – Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsstruktur, soll künftig unter Wettbewerbsbedingungen die Investoren bevorzugen, die die meisten Dauerarbeitsplätze schaffen. „Das hatten wir in ähnlicher Form schon einmal. Die gewünschte Lenkungswirkung, die GRW-Förderung an Dauerarbeitsplätze zu binden, verfehlte die notwendige Entwicklung des Aufbaus der regionalen Wirtschaftsstruktur, weil anlagenintensive Investitionen mit hoher Arbeitsproduktivität ins Hintertreffen gerieten", argumentiert Beiersdorf.
Dieses Ergebnis hätte Minister Machnig von seinem Amtsvorgänger Reinholz bzw. den Wirtschaftsverbänden und Kammern erfahren können. Somit bleibe festzustellen: alter Wein in neuen Schläuchen mit erheblicher Verunsicherung von Investoren.
Im Übrigen sei jede Investitionsmaßnahme mit zusätzlichen Arbeitsplätzen in der Bauwirtschaft und Baustoffproduktion verbunden. Kritisch zu hinterfragen sei:
- Findet Wirtschaftspolitik in Thüringen im Alleingang des Fachministers statt?
- Welche Rolle spielt der Koalitionsvertrag?
- War der paritätische Wirtschaftsausschuss des Landtages bei dieser tiefgreifenden Änderung der Wirtschaftsförderung einbezogen?
1. Alle vor der Änderung eingereichten Förderanträge müssen nach der bisherigen Regelung entschieden werden.
2. Der Koalitionsausschuss ist in der Pflicht, Alleingänge des Wirtschaftsministeriums hinsichtlich der Erfahrungen der bisherigen Förderpraxis kritisch zu hinterfragen.
Der Nordthüringer Mittelstand erwartet in dieser Frage die Richtlinienkompetenz von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, damit die Investoren in Thüringen bleiben und Planungssicherheit gewährleistet wird.
