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nnz-Forum: JU für "Schuldenbremse"

Freitag, 12. August 2011, 09:33 Uhr
Die Junge Union im Kyffhäuserkreis startete am Donnerstag ihre Kampagne "Ja! zur Schuldenbremse". Ziel ist die verfassungsrechtliche Verankerung einer sogenannten Schuldenbremse.

Unter dem Motto "Wir können nicht mehr ausgeben als wir einnehmen", startete die Junge Union Kyffhäuserkreis am Donnerstag am Rathaus Bad Frankenhausen die Kampagne "Ja! zur Schuldenbremse" für den Kyffhäuserkreis.

Neben einem sechs Meter hohen Schuldenberg sammelt die JU Kyffhäuserkreis Unterschriften, um eine Schuldenbremse in der Landesverfassung zu verankern. „Nur durch die Schuldenbremse in der Verfassung wird die Aufnahme immer neuer Schulden wirksam verhindert und der Weg in den Schuldenstaat gestoppt! Ein Aushebeln der Schuldenbremse würde nur mit 2/3 Mehrheit im Landtag gelingen. Populistischen Wahlversprechen wäre wirksam der Riegel vorgeschoben“, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Silvana Schäffer. „Was für jede Familie gilt, gilt auch für den Staat: Wir dürfen nur das ausgeben, was wir einnehmen! Nach der kostenintensiven Aufbauphase des Landes hat die Union einen Konsolidierungskurs eingeleitet. Es war die CDU-Alleinregierung, die drei ausgeglichene Landeshaushalte vorgelegt hat. Auf diesen Thüringer Weg der Vernunft wollen wir zurückkehren.“

Bis Anfang Oktober wird die Junge Union Thüringen mit ihrer Kampagne auf Tour durch den Freistaat gehen. Das Ziel ist, mit allen 20 Kreisverbänden gemeinsam bis Oktober 10.000 Unterschriften für eine Schuldenbremse in der Landesverfassung zu sammeln.
Silvana Schäffer, Kreisvorsitzende der Jungen Union
Autor: nnz

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