Land schröpft Kommunen
Freitag, 26. August 2011, 13:51 Uhr
Unter dieser Überschrift landete die Stellungnahme eines Stadtratsmitgliedes der Stadt Artern auf dem Tisch der Redaktion...
Nun sind die Pläne der Landesregierung, wie die Kommunen geschröpft werden sollen, an's Tageslicht gekommen. Angebliche Mehreinnahmen bei den kommunalen Steuern sollen der Grund sein. Ganz zu pass kommt der Landesregierung dabei das komplizierte Berechnungssystem des "Kommunalen Finanzausgleichs" (KFA). Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen werden dabei nach zwei Messzahlen - Steuerkraft und Bedarf - berechnet. Ist der Bedarf höher, als die Steuerkraft, erhält die Kommune 70% des fehlenden Bedarfs. Ebenso nach der Steuerkraft der Kommune wird auch die Kreisumlage (im Kyffhäuserkreis derzeit bei 43 %) berechnet. Und da liegt der eigentliche Hase im Pfeffer. Für jeden Euro mehr Steuereinnahmen gibt es weniger Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage steigt. Beides zusammengerechnet verbleiben einer Kommune von jedem Steuer-
Euro nur noch wenige Cent. Das die Landesregierung hier also auf dem Holzweg ist, zeigen auch die Widerstände vieler Thüringer Kommunen. Mal abgesehen vom Wetter dürfte dies ein heißer Herbst werden.
In Artern werden die Schlüsselzuweisungen um 33 % gekürzt, Hauteroda hat mit 4 % etwas Glück und Wiehe trifft es mit einer Kürzung um 49 % am härtesten.
Im Stadtrat in Artern haben wir in den letzten Jahren einen radikalen Sparkurs gefahren und eher als andere Kommunen die Steuern erhöht. Die Schmerzgrenze wurde dabei deutlich überschritten. Trotz dieses Sparkurses haben wir die Finanzen gerade so im Griff gehabt, der Haushalt entsprach nie den gesetzlichen Kriterien. So konnten keine Rücklagen gebildet werden, die geforderte "freie Finanzspitze" gab es nie. Teilweise konnte keine Kreisumlage gezahlt werden. Mit der nun ab 2012 gekürzten Schlüsselzuweisungen, die rund 10 % des Volumen des Verwaltungshaushaltes ausmacht, wird Artern vollkommen die Luft abgeschnürt und der Todesstoß versetzt. Wie wir als Stadträte dies ausgleichen sollen, ist mir derzeit mehr als schleierhaft. Aber vielleicht erfahren das ja CDU und SPD von ihren Regierungsmitgliedern.
Torsten Blümel
Artern - Stadtratsmitglied Die Linke
Autor: khhNun sind die Pläne der Landesregierung, wie die Kommunen geschröpft werden sollen, an's Tageslicht gekommen. Angebliche Mehreinnahmen bei den kommunalen Steuern sollen der Grund sein. Ganz zu pass kommt der Landesregierung dabei das komplizierte Berechnungssystem des "Kommunalen Finanzausgleichs" (KFA). Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen werden dabei nach zwei Messzahlen - Steuerkraft und Bedarf - berechnet. Ist der Bedarf höher, als die Steuerkraft, erhält die Kommune 70% des fehlenden Bedarfs. Ebenso nach der Steuerkraft der Kommune wird auch die Kreisumlage (im Kyffhäuserkreis derzeit bei 43 %) berechnet. Und da liegt der eigentliche Hase im Pfeffer. Für jeden Euro mehr Steuereinnahmen gibt es weniger Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage steigt. Beides zusammengerechnet verbleiben einer Kommune von jedem Steuer-
Euro nur noch wenige Cent. Das die Landesregierung hier also auf dem Holzweg ist, zeigen auch die Widerstände vieler Thüringer Kommunen. Mal abgesehen vom Wetter dürfte dies ein heißer Herbst werden.
In Artern werden die Schlüsselzuweisungen um 33 % gekürzt, Hauteroda hat mit 4 % etwas Glück und Wiehe trifft es mit einer Kürzung um 49 % am härtesten.
Im Stadtrat in Artern haben wir in den letzten Jahren einen radikalen Sparkurs gefahren und eher als andere Kommunen die Steuern erhöht. Die Schmerzgrenze wurde dabei deutlich überschritten. Trotz dieses Sparkurses haben wir die Finanzen gerade so im Griff gehabt, der Haushalt entsprach nie den gesetzlichen Kriterien. So konnten keine Rücklagen gebildet werden, die geforderte "freie Finanzspitze" gab es nie. Teilweise konnte keine Kreisumlage gezahlt werden. Mit der nun ab 2012 gekürzten Schlüsselzuweisungen, die rund 10 % des Volumen des Verwaltungshaushaltes ausmacht, wird Artern vollkommen die Luft abgeschnürt und der Todesstoß versetzt. Wie wir als Stadträte dies ausgleichen sollen, ist mir derzeit mehr als schleierhaft. Aber vielleicht erfahren das ja CDU und SPD von ihren Regierungsmitgliedern.
Torsten Blümel
Artern - Stadtratsmitglied Die Linke
