Am Donnerstag gibt es wieder eine Sitzung des Sondershäuser Stadtrats. Wie im jeden Jahr zu dieser Zeit sollte beachtet werden, dass man sich bei der Feuerwehr an der Gänsespitze trifft...

Tagesordnung
zur 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen

Am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, 18.00 Uhr findet im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte, Gänsespitze, die 21. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.
Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –

3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29. März 2012

4. Beschlussfassung über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 „Windpark Hainleite“, 3. Änderung

5. Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 „Windpark Hainleite“, 3. Änderung

6. Einstufung der/des hauptamtlichen Beigeordneten als erste/r Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Sondershausen

7. Änderung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH sowie Aufhebung des Beschlusses-Nr.: SR 454-33/2009 vom 10. Juli 2009

8. Beschluss über die Zustimmung zur Kreditaufnahme durch die Stadtwerke Sondershausen GmbH (SWS) zur Bildung von Kapitalrücklagen in der „Thüringer Luftstrom GmbH“

9. Beschluss über die Zustimmung zur Beteiligung an einer zu gründenden „Thüringer Luftstrom GmbH“ durch die Stadtwerke Sondershausen GmbH (SWS)

10. Beschlussfassung über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Immenrode

11. Wahl der/des 1. hauptamtlichen Beigeordneten nach § 32 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i. V. m. §§ 2 und 5 des Thüringer Gesetzes überKommunale Wahlbeamte (ThürKWBG)

12. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges