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Di, 11:50 Uhr
26.03.2013

Gute Grundlage für Arbeit

Antragsfristen für den Ortsteil Günserode gewahrt. Ortsteilbürgermeister der neuen Gemeinde Kyffhäuserland haben eng zusammengearbeitet. Dazu eine Meldung die kn von CDU-Landtagsmitglied Gudrun Holbe erreichte.

Im Rahmen des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden, das am 11.12.2012 im Thüringer Landtag verabschiedet wurde, hat sich aus acht Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser die neue Einheitsgemeinde Kyffhäuserland gegründet.

Die neue Ortsteilgemeinde Günserode hat sich in den letzten Jahren ganz intensiv auf die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm vorbereitet, um 2013 eine Bewilligung vom Amt für Landentwicklung und Forsten (ALF) Gotha zu erhalten.

Durch die Neubegründung der Gemeinde Kyffhäuserland ist es derzeitig nicht möglich einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss für die Aufnahme des Ortsteils Günserode in das Dorferneuerungsprogramm herbeizuführen. Der neue Bürgermeister und der Gemeinderat werden erst am 14. April 2013 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, so dass ein solcher Beschluss erst nach der Konstituierung des Gemeinderates und dessen Arbeitsaufnahme getroffen werden kann. Dies wäre für eine fristgerechte Einreichung des Antrages zum Stichtag 15. März 2013 zu spät.

Damit der Antrag dennoch beim ALF Gotha in der gewohnten Weise bearbeitet wird, habe ich Gespräche mit dem zuständigen Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Forsten und dem ALF Gotha geführt.
Der freiwillige Zusammenschluss und der relativ spät getroffenen Landtagsbeschluss dürfen natürlich nicht zu Nachteilen der neuen Einheitsgemeinde führen.

Zur Unterstützung dieses Anliegens haben alle Ortsteilbürgermeister den Antrag auf Aufnahme von Günserode als Förderschwerpunkt 2015-2019 zugestimmt. Ich schätze diese Unterstützung als besonders wertvoll ein. Das gute Miteinander der Ortsteile ist für die Gemeinde Kyffhäuserland eine gute Grundlage für die künftige Arbeit.

Gudrun Holbe
CDU-Landtagsabgeordnete
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