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Mi, 23:48 Uhr
27.03.2013

Aus dem Käs-Papier (1)

Bericht zum Finanzstatus und zur Sicherung der dauernden Leistungsfähigkeit von Herrn Käß -Vorstellung der zeitlichen Abarbeitung und Vorstellung der ersten Punkte, so der etwas sperrige Titel, der heute den Kreisausschuss beschäftigte.

In dem Käs-Paier waren 19 Punkte mit Empfehlungen ausgesprochen worden, wie der Kreis Kosten einsparen könne. Heute wurden die ersten fünf Punkte diskutiert, obwohl das nicht ganz die Sache trifft, denn die Punkte wurden von den Verwaltungsmitarbeitern erläutert, während sich die Kreistagsmitglieder kaum äußerten.

Verwaltungsleiter Dr. Ulrich Thiele war mit dem ersten Punkt dran. Es ging um die Reduzierung der Ausschüsse des Kreistages und damit auch um die Reduzierung der Ausschusssitzungen mit ihren Folgekosten wie km-Geld und ähnlichem.

Der Kreistag des Kyffhäuserkreises hat bisher 47 Mitglieder (zum Vergleich Sömmerda 41). Wenn der Kreis in der nächsten Zeit unter die 80.000 Einwohnerzahl fällt, dann ergibt sich schon eine automatische Verkleinerung der Kreistagsmitglieder. Übrigens dürfte das sehr wahrscheinlich sein.

Von den bestehenden sechs Ausschüssen, dürfen zwei wegen der gesetzlichen Regelungen nicht angetastet werden, der Kreisausschuss und der Jugendhilfeausschuss. An Durchschnittszahlen zeigte Dr. Thiele das möglich Einsparpotential auf, in dem er die Zahl der Sitzung im Jahre und die zugehörigen Kosten aufliste.

Bildungsausschuss - 5 Sitzungen - 2.087 Euro
Sozialausschuss - 3 Sitzungen - 2.150 Euro
Wirtschafts- und Finanzausschuss - 3 Sitzungen - 1.635 Euro
Haushaltsausschuss - 6 Sitzungen - 3.500 Euro.

Macht in Summen rund 9370 Euro pro Jahr. Selbst wenn man zwei der Ausschüsse zusammenlegt, ist der Einsparungseffekt nicht gerade überwältigend.

Dr. Ulrich Thiele machte auch klar, dass die Frage der Redzierung keine Verwaltungsaufgabe sei. Das müssen die Kreistagsmitglieder allein entscheiden. Wenn man sich zur Reduzierung entschließt, sei der beste Zeitpunkt, wenn nächstes Jahr der Kreistag neu gewählt wird.

Vom Zentralamt liste Volker Stiezel akribisch die 41 Fahrzeuge auf, die sich für die verschiedensten Zwecke im Landratsamt befinden. Wobei aus Kostengründen die Leasingkosten geringer sind, als die Vergleichskosten wenn die Mitarbeiter mit Privatfahrzeugen und Kostenabrechnung unterwegs wären.
Bei Leasing käme man auf 4.269 Euro pro Jahr und bei Abrechnung der Dienstfahrten mit privatem PKW auf 6.000 Euro bei 20.000 Km/Jahr. Zur ausgehandelten Leasingrate sagte Henry Hunger von der CDU-Fraktion: "Saugünstig".

Ob die 41 Fahrzeuge im Landratsamt wirklich gebraucht werden, dazu wollte sich keines der Mitglieder des Kreisausschusses äußern, zumal einige Fahrzeuge auch von der Auslastung gut sind, und wohl kaum absetztbar, wie zum Beispiel die vier Fahrzeuge vom Veterinäramt oder die vier Fahrzeuge vom Katastrophenschutz (u.a. ein LKW im Alter von 12 Jahren).

Bei der letzten Neuausschreibung wurden trotzdem drei Fahrzeuge weniger ausgeschrieben, so dass der Bestand dann auf 38 Fahrzeuge sinkt. Natürlich, muss man auch beachten, dass der Kreis sehr langgestreckt ist, im Prinzip der einzige Einwurf in der Diskussion.

Autor: khh

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